Amtliche Bekanntmachungen

Hier finden Sie regelmäßig die Einladungen zu den Gemeinderatssitzungen sowie weitere Bekanntmachungen und Informationen der Gemeinde Siegelsbach.

Wir bitten Sie jedoch zu beachten, dass öffentliche Bekanntmachungen der Gemeinde Siegelsbach gemäß der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung durch Einrücken in das gemeindeeigene Amtsblatt der Stadt Bad Rappenau und der Gemeinde Siegelsbach durchgeführt werden. Als Tag der Bekanntmachung gilt der Erscheinungstag des Amtsblatts.

Unser Mitteilungsblatt erscheint immer donnerstags und hat Redaktionsschluss montags um 12.00 Uhr.

Geschwindigkeitskontrolle durch die Große Kreisstadt Bad Rappenau am 25.9.2019

Hier: Ergebnismitteilung
Am 25.9.2019 wurden auf der Gemarkung Siegelsbach in der Zeit von 8.20 Uhr bis 9.30 Uhr eine Geschwindigkeitskontrolle durchgeführt.
Die Geschwindigkeitskontrollen brachten folgendes Ergebnis:

Messstelle Siegelsbach, Ringstraße
zulässige Höchstgeschwindigkeit 30 km/h
in der Zeit zwischen 8.20 und 9.30 Uhr

Anzahl der gemessenen Fahrzeuge 28
Geschwindigkeitsüberschreitungen insgesamt 2 (7,1 %)
6-10 km/h 1
11-15 km/h 1
Höchstgeschwindigkeit: 44 km/h

Einladung zur Gemeinderatssitzung

Zu der am Dienstag, 15.10.2019 ab 19.30 Uhr im Ratssaal im Bürgerzentrum stattfindenden öffentlichen Sitzung des Gemeinderates lade ich Sie recht herzlich ein.

Öffentlicher Teil
1. Bürgersprechstunde
2. Beitritt zum gemeinsamen Gutachterausschuss nördlicher Landkreis Heilbronn
3. Neubeschaffung einer EDV-Anlage inkl. Server
4. Annahme von Spenden
5. Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
6. Bekanntgaben und Anfragen
7. Verschiedenes

Die Bevölkerung ist zu dieser Sitzung recht herzlich eingeladen. Im Anschluss findet noch eine nicht öffentliche Sitzung statt. Änderungen an der Tagesordnung bleiben vorbehalten.
gez. Tobias Haucap, Bürgermeister

Gemeinderatssitzung vom 24. September 2019

Den Bericht hierzu finden Sie unter "Gemeinderat-Berichte". 

Einladung zur Gemeinderatssitzung

Zu der am Dienstag, 24.9.2019, ab 19.30 Uhr im Ratssaal im Bürgerzentrum stattfindenden öffentlichen Sitzung des Gemeinderates lade ich Sie recht herzlich ein.

Öffentlicher Teil
1. Bürgersprechstunde
2. Neubau Sporthalle
a) Aktuelle Sachstandsinformation
b) Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der wesentlichen Gewerke
3. Mischgebiet am Mührigweg
a) Beratung und Beschlussfassung über die Ausschreibung der Erschließungsarbeiten
b) Aktualisierung Zeitplanung
4. Ergebnisse Verkehrsschau 2019
5. Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
6. Bekanntgaben und Anfragen
7. Verschiedenes

Die Bevölkerung ist zu dieser Sitzung recht herzlich eingeladen. Im Anschluss findet noch eine nicht öffentliche Sitzung statt. Änderungen an der Tagesordnung bleiben vorbehalten.
gez. Tobias Haucap, Bürgermeister

Gemeinderatssitzung vom 10. September 2019

Den Bericht hierzu finden Sie unter "Gemeinderat-Berichte".

Standesamtliche Mitteilungen August 2019

Eheschließungen
Kasjan Mateusz Skuzjus und Yvonne Männicke, Siegelsbach

Einladung zur Gemeinderatssitzung

Zu der am Dienstag, 10.9.2019, ab 19.30 Uhr im Ratssaal im Bürgerzentrum stattfindenden öffentlichen Sitzung des Gemeinderates lade ich Sie recht herzlich ein.

Öffentlicher Teil
1. Bürgersprechstunde
2. Verpflichtung Gemeinderätin Anja Horch
3. Ersatzpflanzung Vorplatz Bürgerzentrum
4. Stellungnahme der Gemeinde Siegelsbach zum Bebauungsplan „Neckarblick" in Heinsheim im Rahmen der Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB
5. Stellungnahme der Gemeinde Siegelsbach zum Bebauungsplan „Reiterhof Bad Rappenau" im Rahmen der Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB
6. Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
7. Bekanntgaben und Anfragen
8. Verschiedenes

Die Bevölkerung ist zu dieser Sitzung recht herzlich eingeladen. Im Anschluss findet noch eine nichtöffentliche Sitzung statt. Änderungen an der Tagesordnung bleiben vorbehalten.
gez. Tobias Haucap, Bürgermeister

Geschwindigkeitskontrolle durch die Große Kreisstadt Bad Rappenau am 8.7.2019

Hier: Ergebnismitteilung
Am 8.7.2019 wurden auf der Gemarkung Siegelsbach in der Zeit von 8.58 bis 15.34 Uhr eine Geschwindigkeitskontrolle durchgeführt.
Die Geschwindigkeitskontrollen brachten folgendes Ergebnis:

Messstelle Siegelsbach, Hauptstraße, L 530
zulässige Höchstgeschwindigkeit 30 km/h
in der Zeit zwischen 8.58 und 12.57 Uhr

Anzahl der gemessenen Fahrzeuge 1.572
Geschwindigkeitsüberschreitungen insgesamt 198 (12,6 %)
6-10 km/h 146
11-15 km/h 39
16-20 km/h 12
21-25 km/h 1
31-40 km/h 1
Höchstgeschwindigkeit: 62 km/h

Messstelle Siegelsbach, Wagenbacher Straße
zulässige Höchstgeschwindigkeit 30 km/h
in der Zeit zwischen 12.57 und 15.34 Uhr

Anzahl der gemessenen Fahrzeuge 213
Geschwindigkeitsüberschreitungen insgesamt 10 (4,7 %)
6-10 km/h 6
11-15 km/h 3
21-25 km/h 1
Höchstgeschwindigkeit: 52 km/h

Standesamtliche Mitteilungen Juli 2019

Eheschließungen
Jürgen Bernhard Steck und Eva Margarete Steck geb. Peters, Siegelsbach

Gemeinderatssitzung vom 30. Juli 2019

Den Bericht hierzu finden Sie unter "Gemeinderat-Berichte".

Gemeinderatssitzung vom 23. Juli 2019

Den Bericht hierzu finden Sie unter "Gemeinderat-Berichte".

Einladung zur Gemeinderatssitzung

Zu der am Dienstag, 30.7.2019 ab 19.30 Uhr im Ratssaal im Bürgerzentrum stattfindenden öffentlichen Sitzung des Gemeinderates lade ich Sie recht herzlich ein.

Öffentlicher Teil
1. Bürgerfragestunde
2. Beratung und Beschlussfassung über die Bauplatzvergabe „Mischgebiet am Mührigweg"
3. Bauvoranfrage; Überprüfung der Überbauung der Baugrenze, Ringstr. 65, Flst.Nr. 6343
4. Feststellung der Kindergartenbedarfsplanung und Kindergartenbeiträge 2019/2020
5. Bestellung von Frau Bayer zur weiteren Standesbeamtin der Gemeinde Siegelsbach
6. Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
7. Bekanntgaben und Anfragen
8. Verschiedenes

Die Bevölkerung ist zu dieser Sitzung recht herzlich eingeladen.
Im Anschluss findet noch eine nicht öffentliche Sitzung statt.
Änderungen an der Tagesordnung bleiben vorbehalten.

gez.Tobias Haucap, Bürgermeister

Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) - Ausschreibung Jahresprogramm 2020

Das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz hat das Jahresprogramm 2020 zum Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) ausgeschrieben.

Das ELR
Mit dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) hat das Land Baden-Württemberg ein umfassendes Förderangebot für die strukturelle Entwicklung ländlich geprägter Dörfer und Gemeinden geschaffen. Gefördert werden Projekte, die lebendige Ortskerne erhalten, zeitgemäßes Wohnen und Arbeiten ermöglichen, eine wohnortnahe Versorgung mit Waren und Dienstleistungen sichern sowie zukunftsfähige Arbeitsplätze schaffen. Ziel des Jahresprogramms 2020 ist, Impulse zur innerörtlichen Entwicklung und Aktivierung der Ortskerne zu setzen. Projektträger und Zuwendungsempfangende können neben den Kommunen beispielsweise auch Vereine, Unternehmen und Privatpersonen sein.

Wo liegen die Förderschwerpunkte?
Im Förderschwerpunkt Wohnen/Innenentwicklung werden die Erhaltung und Stärkung der Ortskerne insbesondere durch Umnutzung vorhandener Bausubstanz, Maßnahmen zur Erreichung zeitgemäßer Wohnverhältnisse (umfassende Modernisierungen); innerörtliche Nachverdichtung (Ortsbild prägende Neubauten in Baulücken); Verbesserung des Wohnumfeldes, Entflechtung unverträglicher Gemengelagen sowie die Neuordnung mit Baureifmachung von Grundstücken gefördert. Bei eigengenutzten wohnraumbezogenen Projekten liegt der Regelfördersatz bei 30 %. Der Höchstbetrag pro Wohneinheit beträgt grundsätzlich 20.000 € (Modernisierung/Neubau), bei Umnutzungen bis zu 50.000 €. Für den Förderschwerpunkt Wohnen/Innenentwicklung wird etwa die Hälfte der zur Verfügung stehenden Mittel im Jahresprogramm 2020 eingesetzt.
Im Förderschwerpunkt Grundversorgung steht die Sicherung der örtlichen Grundversorgung mit Waren und Dienstleistungen des täglichen bis wöchentlichen Bedarfs im Vordergrund. Gefördert werden unter anderem Dorfgasthäuser, Dorfläden, Metzgereien, Bäckereien und Handwerksbetriebe. Aufnahmeaufträge mit Projekten aus diesem Förderschwerpunkt erhalten einen Fördervorrang. Investitionen von Kleinstunternehmen der Grundversorgung und für Einrichtungen für lokale Basisdienstleistungen können mit einem erhöhten Fördersatz von bis zu 30 % (ggf. 35 % bei zusätzlichem CO2-Speicherzuschlag) gefördert werden.
Im Förderschwerpunkt Arbeiten werden vorrangig Projekte unterstützt, die zur Entflechtung störender Gemengelagen im Ortskern beitragen. Darüber hinaus sind Projekte von kleinen und mittleren Unternehmen, die zum Erhalt der dezentralen Wirtschaftsstruktur sowie zur Sicherung und Schaffung von zukunftsfähigen Arbeitsplätzen beitragen, förderfähig.

CO2-Speicherzuschlag
Wer bei Projekten überwiegend Ressourcen schonende, CO2 bindende Baustoffe im Tragwerk, wie z.B. Holz einsetzt, kann grundsätzlich einen Förderzuschlag von 5 Prozentpunkten auf den Regelfördersatz bekommen, sofern dies nach beihilferechtlichen Bestimmungen möglich ist.

Antragsverfahren
Anträge auf Aufnahme in das Förderprogramm können ausschließlich von den Städten/Gemeinden gestellt werden. Diese Aufnahmeanträge enthalten auch die privaten Projekte. Die Aufnahmeanträge werden über das Landratsamt dem Regierungspräsidium vorgelegt. Das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz entscheidet im Frühjahr 2020 über die Aufnahme in das ELR.
Daher ist es notwendig, dass die Unterlagen zu den privaten Projekten bis spätestens 6.9.2019 bei der Gemeinde vorliegen.
Sollten Sie ein Projekt planen, für das eine Förderung infrage kommen könnte, so wenden Sie sich an Herrn Thorsten Densborn, Tel. 07264/9150-23, E-Mail: densborn@siegelsbach.de, um die erforderlichen Unterlagen abzustimmen. Es können nur Projekte zur Förderung vorgeschlagen werden, die zeitnah im Anschluss an die Förderentscheidung im Frühjahr 2020 umgesetzt und davor nicht begonnen werden. Weitere allgemeine Informationen über die Fördervorrausetzungen, die Förderhöhe und das Verfahren zur Antragsstellung finden Sie unter https://mlr.baden-wuerttemberg.de/de/unsere-themen/laendlicher-raum/foerderung/elr/.

Gemeinderatssitzung vom 9. Juli 2019

Den Bericht hierzu finden Sie unter "Gemeinderat-Berichte".

Einladung zur Gemeinderatssitzung

Zu der am Dienstag, 23.7.2019 ab 19.30 Uhr im Ratssaal im Bürgerzentrum stattfindenden öffentlichen Sitzung des Gemeinderates lade ich Sie recht herzlich ein.

Öffentlicher Teil
1. Bürgerfragestunde
2. Gemeinderatswahl am 26. Mai 2019 - Feststellung über das Vorliegen von Hinderungsgründen
3. Verabschiedung der ausgeschiedenen Gemeinderäte - Sitzwechsel Gemeinderat -

Öffentlicher Teil
1. Verpflichtung der neu gewählten Gemeinderäte
2. Ehrung für langjährige Mitgliedschaft im Gemeinderat
3. Wahl der Stellvertreter des Bürgermeisters
4. Wahl der Vertreter im gemeinsamen Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Bad Rappenau/Kirchardt/Siegelsbach
5. Wahl der Vertretung für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Wasserversorgungsgruppe Mühlbach
6. Wahl der Vertreter in den Vorstand und den erweiterten Vorstand der Musikschule Unterer Neckar
7. Besetzung des Bauausschusses
8. Besetzung des Kuratoriums der Kindergärten
9. Bekanntgaben und Anfragen
10. Verschiedenes
Die Bevölkerung ist zu dieser Sitzung recht herzlich eingeladen. Im Anschluss findet noch eine nicht öffentliche Sitzung statt.
Änderungen an der Tagesordnung bleiben vorbehalten.

gez.Tobias Haucap, Bürgermeister

Neues Gesicht in der Gemeindeverwaltung

Seit dem 1.7.2019 verstärkt Frau Lisa-Maria Bayer das Team im Siegelsbacher Rathaus.
Sie wird derzeit im Bürgerbüro eingearbeitet. Ferner ist sie zukünftig Ansprechpartnerin für Kindergartenangelegenheiten, das Kinderferienprogramm und die Villa Kunterbunt. Auch soll die neue Vollzeitbeschäftigte das Hauptamt unterstützen. Frau Bayer arbeitete davor bei der Gemeinde Helmstadt-Bargen. Auch dort war sie im Bürgerbüro tätig.
Wir wünschen ihr bei ihren neuen Aufgaben viel Erfolg und Freude.
Gemeindeverwaltung Siegelsbach

Standesamtliche Mitteilungen Juni 2019


Eheschließungen
Tino und Lena Lauber geb. Reißig, Siegelsbach
Kurt Helmut und Irmgard Theresia Guth geb. Reichert, Siegelsbach

Sterbefälle
Berthold Dürr, Siegelsbach

Geburten
Hajar Awad, Tochter von Youcef Awad und Sara Abdelkassar, Siegelsbach

Einladung zur Gemeinderatssitzung

Zu der am Dienstag, 9.7.2019 ab 19.30 Uhr im Ratssaal im Bürgerzentrum stattfindenden öffentlichen Sitzung des Gemeinderates lade ich Sie recht herzlich ein.

Öffentlicher Teil
1. Bürgerfragestunde
2. Neubau Sporthalle
a) Beschlussfassung Ausschreibung wesentlicher Gewerke
b) Fortschreibung Kostenschätzung Neubau Sporthalle
3. Prüfung der Wahl der Gemeinderäte in der Gemeinde Siegelsbach vom 26.5.2019
4. Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
5. Bekanntgaben und Anfragen
6. Verschiedenes

Die Bevölkerung ist zu dieser Sitzung recht herzlich eingeladen. Im Anschluss findet noch eine nicht öffentliche Sitzung statt. Änderungen an der Tagesordnung bleiben vorbehalten.
gez.Tobias Haucap, Bürgermeister

Feldrundfahrt des Ortsbauernverbandes Siegelsbach am 21.6.2019

Zur jährlichen Feldrundfahrt in Siegelsbach gab es dieses Jahr zwei Highlights:
Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch (CDU) feierte mit den Siegelsbacher Landwirten Ihren 65. Geburtstag. Dazu kamen Gäste aus Politik und Wirtschaft: Bundestagsabgeordneter Alexander Throm (CDU), Ministerialdirigent Joachim Hauck a.D., Jürgen Freudenberger vom Kraichgau-Raiffeisen-Zentrum, Herr Schmalz von FrieslandCampina, Dr. Engel vom Landwirtschaftsamt Heilbronn, Stefan Körner vom Bauernverband Heilbronn-Ludwigsburg und Barbara Appel von der Volksbank Kraichgau. Nachdem Pfarrer Daniel Fritsch zusammen mit allen Anwesenden einen Geburtstagskanon anstimmte, überbrachte Bürgermeister Tobias Haucap ein Geschenk der Gemeinde. Das Hauptthema der Feldrundfahrt war dieses Jahr die Einweihung des landwirtschaftlichen Lehrpfades, der in Zusammenarbeit der Siegelsbacher Landwirte und Jagdpächter errichtet wurde. Der Lehrpfad hat eine Länge von ca. 3 km. Die Strecke beginnt hinter dem Gewerbegebiet Petersäcker, geht über den Mühlwald Richtung Friedhof und entlang dem Siegelsbach Weg bis zum Jagdhaus. Der Weg informiert an 22 Stationen über die angebauten landwirtschaftlichen Kulturen wie Mais, Weizen, Zuckerrüben und über die Wildtiere im Siegelsbacher Revier. Mit dem Traktor und zwei vollbeladenen Anhängern chauffierte Markus Wemmer die Gäste entlang des Pfades. Der Abschluss fand bei gemütlichem Beisammensein mit Fachvorträgen und regen Diskussionen über Agrarthemen, Umwelt, Politik und Jagd in der Maschinenhalle von Herrn Reinhard Koos statt. Es sind alle eingeladen, den Weg zu bewandern und sich über die Landwirtschaft und Jagd zu informieren und die Siegelsbacher Natur zu genießen. Vielen Dank allen Beteiligten für die tatkräftige Unterstützung bei der Errichtung dieses Pfades und für die Gestaltung und Bewirtung dieser gelungenen Veranstaltung.
Die Siegelsbacher Landwirte und Jäger

Geschwindigkeitskontrolle durch die Große Kreisstadt Bad Rappenau am 16.5.2019

hier: Ergebnismitteilung
Am 16.5.2019 wurden auf der Gemarkung Siegelsbach, in der Zeit von 11.29 bis 14.06 Uhr, eine Geschwindigkeitskontrolle durchgeführt.
Die Geschwindigkeitskontrollen brachten folgendes Ergebnis:
Messstelle Siegelsbach, K 2037, St. 0,8

zulässige Höchstgeschwindigkeit 70 km/h
Anzahl der gemessenen Fahrzeuge 287
Geschwindigkeitsüberschreitungen insgesamt 24 (8,4 %)
6-10 km/h 7
11-15 km/h 1
16-20 km/h 9
21-25 km/h 4
26-30 km/h 2
31-40 km/h 1
Höchstgeschwindigkeit: 102 km/h

Standesamtliche Mitteilungen April/Mai 2019

Eheschließungen
Daniel Benjamin Jüngling und Vivienne Jüngling, geb. Kailer, Siegelsbach

Gemeinderatssitzung vom 14.05.2019

Den Bericht hierzu finden Sie unter "Gemeinderat-Berichte".

Grundstückvergabe „Mischgebiet am Mührigweg“

Mit der Erschließung des „Mischgebiet am Mührigweg“ stehen in absehbarer Zeit kommunale Bauplätze zur Verfügung. Durch die Ausweisung als Mischgebiet ist die Ansiedlung von Wohnbebauung sowie von Gewerbebetrieben, die das Wohnen nicht sonderlich stören, möglich. Die Grundstücksvergabe erfolgt durch den Gemeinderat.
Der Gemeinderat hat sich für folgende Priorisierung der Bauprojekte bei der Grundstücksvergabe ausgesprochen:

1.      Kombination aus Wohnen und Gewerbe
2.      Reine Wohnbebauung (Kriterienkatalog zur Bauplatzvergabe findet Anwendung)
3.      Reiner Gewerbebau

Die Grundstücke werden zu folgenden Konditionen angeboten:

Baugrundstück               150,00 EUR/m²
Private Grünfläche:         55,00 EUR m²

Bewerbungen für die Grundstücksvergabe können bis zum 15. Juni 2019 bei der Gemeinde eingereicht werden. Beachten Sie diesbezüglich bitte den Kriterienkatalog zur Bauplatzvergabe und das dazugehörige Bewerbungsformular. Diese erhalten Sie bei Gemeindeverwaltung Siegelsbach, Bürgerbüro, Wagenbacher Str. 4a, 74936 Siegelsbach während der üblichen Öffnungszeiten oder auf dieser Seite unserer Homepage (siehe Dokumente unten).

Wir weisen an dieser Stelle besonders darauf hin, dass der Kriterienkatalog nur bei Bewerbungen für die reine Wohnbebauung Anwendung findet.Eine endgültige Grundstückseinteilung für das Mischgebiet hat bisher noch nicht stattgefunden. Hintergrund sind individuellen Anforderungen an Lage und Größe der Grundstücke, insbesondere im Bereich der Gewerbeansiedlung. Im Fragebogen werden die erforderlichen Angaben näher genannt.

Die Vergabeentscheidung erfolgt in öffentlicher Gemeinderatssichtung, voraussichtlich am 30.07.2019.

Siegelsbach, 13. Mai 2019
gez. Haucap, Bürgermeister
 

Inkrafttreten des Bebauungsplans „Mischgebiet am Mührigweg“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)

Geschwindigkeitskontrolle durch die Große Kreisstadt Bad Rappenau am 29.4.2019

Hier: Ergebnismitteilung
Am 29.4.2019 wurde auf der Gemarkung Siegelsbach in der Zeit von 9.16 bis 13.00 Uhr eine Geschwindigkeitskontrolle durchgeführt.
Die Geschwindigkeitskontrolle brachte folgendes Ergebnis
Messstelle Siegelsbach, Hauptsraße, L 530

zulässige Höchstgeschwindigkeit in der Zeit zwischen 9.16 Uhr und 13.00 Uhr 30 km/h
Anzahl der gemessenen Fahrzeuge 1.396
Geschwindigkeitsüberschreitungen insgesamt 238 (17,0%)
06-10 km/h 152
11-15 km/h 59
16-20 km/h 16
21-25 km/h 7
26-30 km/h 4
Höchstgeschwindigkeit 58 km/h

Jahresabschluss Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung zum 31.12.2017

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Öffentliche Bekanntmachung zur Durchführung der Wahl zum Europäischen Parlament - Europawahl - und der Wahl des Gemeinderats, der Wahl des Kreistags am 26. Mai 2019

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Einladung zur Gemeinderatssitzung

Zu der am Dienstag, 14.5.2019 ab 19.30 Uhr im Ratssaal im Bürgerzentrum stattfindenden öffentlichen und nicht öffentlichen Sitzung des Gemeinderates lade ich Sie recht herzlich ein.
Öffentlicher Teil
1. Bürgerfragestunde
2. Neubau Sporthalle
a) Beschlussfassung zur Ausgestaltung der Fassade
b) Beschlussfassung zur Ausgestaltung der Fenster
c) Sachstandsinformation zu Erd- und Abrissarbeiten
3. Kommunalwahlen am 26.5.2019
Änderung der Zusammensetzung des Gemeindewahlausschusses
4. Überörtliche Prüfung der Jahresrechnung 2011 - 2014 durch das Landratsamt Heilbronn
Unterrichtung des Gemeinderates über den Abschluss der Prüfung
5. Stellungnahme der Gemeinde Siegelsbach
a) zur Teiländerung der 1. Fortschreibung 2002 des Flächennutzungsplans „Nord III - Versorgung" der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Haßmersheim-Hüffenhardt im Rahmen der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
b) zum Bebauungsplan „Nord III - Wohnen" der Gemeinde Haßmersheim im Rahmen der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB
c) zum Bebauungsplan „Nord III - Versorgung" der Gemeinde Haßmersheim im Rahmen der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB
6. Baugesuche
a) Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, Schüttringer Straße 14, Flst.-Nr. 6375
b) Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, Schüttringer Straße 12, Flst.-Nr. 6376
c) Abbruch u. Neubau einer Garage, Anbau an das Wohnhaus, Blücherstraße 19, Flst.-Nr. 5350
d) Errichtung einer Stellplatzanlage mit 34 PKW-Stellplätzen, Hauptstraße 74, Flst.-Nr. 433
7. Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
8. Bekanntgaben und Anfragen
9. Verschiedenes
Die Bevölkerung ist zu dieser Sitzung recht herzlich eingeladen. Im Anschluss findet noch eine nicht öffentliche Sitzung statt. Änderungen an der Tagesordnung bleiben vorbehalten.
gez. Tobias Haucap, Bürgermeister

Gemeinderatssitzung vom 16.04.2019

Den Bericht hierzu finden Sie unter "Gemeinderat-Berichte".

Benutzungsordnung für die Ferienbetreuung in der verlässlichen Grundschule vom 19.02.2019

Bitte klicken Sie hier (162 KB).

Entgeltordnung zum Betreuungskonzept "Ferienbetreuung in der Villa Kunterbunt" vom 19.02.2019

Bitte klicken Sie hier (155 KB).

Einladung zur Gemeinderatssitzung

Zu der am Dienstag, 16.4.2019 ab 19.30 Uhr im Ratssaal im Bürgerzentrum stattfindenden öffentlichen Sitzung des Gemeinderates lade ich Sie recht herzlich ein.
Öffentlicher Teil
1. Bürgerfragestunde
2. Polizei- und Kriminalitätsstatistik
3. Forstneuorganisation
4. Bauplatzvergabe „Mischgebiet am Mührigweg“
Beratung und Beschlussfassung zu Vergabekriterien für die kommunale Bauplatzvergabe
5. Neubau Sporthalle
Beschlussfassung zur Ausgestaltung der wesentlichen Gewerke (Rohbau, Dach, Fassade, Fenster, Grundzüge der Haustechnik und des Innenausbaus)
6. Baugesuche
Anbau Gartenschuppen für zwei Wohneinheiten, Silcherstraße 12, Flst. Nr. 6334
7. Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
8. Bekanntgaben und Anfragen
9. Verschiedenes
Die Bevölerung ist zu dieser Sitzung recht herzlich eingeladen. Im Anschluss findet noch eine nicht öffentliche Sitzung statt. Änderungen an der Tagesordnung bleiben vorbehalten.
gez. Tobias Haucap, Bürgermeister

Jahresabschluss Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung zum 31.12.2016

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Erfolgreiche Gemarkungsputzaktion am vergangenen Wochenende

Am Samstag fand in Siegelsbach die diesjährige Gemarkungsputzaktion statt. Bei herrlichem Wetter trafen sich Jugendfeuerwehr und Betreuer, einige Gemeinderäte sowie Helfer vom Förderverein Krebsbachtalbahn und Bürger morgens am Bauhof. Nach einer kurzen Begrüßung durch Bürgermeister Haucap erfolgten die Ausgabe der Müllsäcke und entsprechende Ausrüstung zum Sammeln von Abfall und die Verteilung der Gruppen im Gemeindegebiet. Hierbei wurden auch Straßenränder innerhalb und außerhalb des Ortes, Feld- und Radwege geputzt. Parallel wurden von 10.00 bis 11.00 Uhr im Bauhof der Gemeinde Siegelsbach die Geburtsbäume ausgegeben. Beim Sammeln fand eine Gruppe sogar einen weggeworfenen Pokal. Dieser war ein Höhepunkt und begleitete die Kinder den ganzen Samstagvormittag. Anschließend fand ein Vesper im Feuerwehrgerätehaus statt. Hier gab es heiße Würste, Getränke, Kaffee und Nusszopf. Auch eine kleine Versüßung mit Mohrenköpfen für die Helfer durfte nicht fehlen.
Wir bedanken uns nochmals bei allen für die rege Teilnahme und Unterstützung.
Ihre Gemeindeverwaltung Siegelsbach

1. Nachtragshaushaltsatzung der Gemeinde Siegelsbach für das Haushaltsjahr 2019

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Öffentliche Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis für die Wahl zum Europäischen Parlament - Europawahl - und für die Wahl des Gemeinderats und des Kreistags sowie die Erteilung von Wahlscheinen für diese Wahlen am 26. Mai 2019

Biite klicken Sie hier (39 KB).

Gemeinderatssitzung vom 26.03.2019

Den Bericht hierzu finden Sie unter "Gemeinderat - Berichte" 

Einladung zur Gemeinderatssitzung

Zu der am Dienstag, 26.3.2019 ab 19.00 Uhr im Ratssaal im Bürgerzentrum stattfindenden öffentlichen und nicht öffentlichen Sitzung des Gemeinderates lade ich Sie recht herzlich ein.

Öffentlicher Teil
1. Bürgerfragestunde
2. Ersatzpflanzung Vorplatz Bürgerzentrum
3. Neubau Sporthalle
a) Vorstellung derzeitiger Planungsstand
- Bodengutachten - Tragwerksplanung
- Brandschutz - Gesamtplanung
b) Nutzerbeteiligung
- Vorstellung und Abwägung der wesentlichen Ergebnisse
- Beschlussfassung über die Umsetzung der wesentlichen Ergebnisse
c) Ergänzende Anregungen aus der Mitte des Gemeinderates
d) Vergabe der Planung der Haustechnik
e) Vergabe der Vermessungsleistungen
f) Zeitplanung
4. Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Siegelsbach
a) Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs für das Jahr 2017 (1.1. - 31.12.2017)
b) Feststellung des Lageberichts für den Eigenbetrieb zum 31.12.2017
5. Vergabe der Vermögensbewertung im Zuge der Einführung des NKHR
6. Fortschreibung der Finanzplanung bis zum Jahr 2022
7. Baugesuch
Nutzungsänderung Wohnraum zu physiotherapeutischer Praxis, Goethestr. 14, Flst. Nr. 5295
8. Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
9. Bekanntgaben und Anfragen
10. Verschiedenes

Die Bevölkerung ist zu dieser Sitzung recht herzlich eingeladen. Im Anschluss findet noch eine nicht öffentliche Sitzung statt. Änderungen an der Tagesordnung bleiben vorbehalten.
gez.Tobias Haucap, Bürgermeister

Satzung der Jagdgenossenschaft Siegelsbach

Die Versammlung der Jagdgenossenschaft Siegelsbach hat am 31.01.2019 folgende Satzung beschlossen:

Geschwindigkeitskontrolle durch die Große Kreisstadt Bad Rappenau

am 5.2.2019
Hier: Ergebnismitteilung
Am 5.2.2019 wurde auf der Gemarkung Siegelsbach, in der Zeit von 11.30 bis 14.00 Uhr, eine Geschwindigkeitskontrolle durchgeführt.
Die Geschwindigkeitskontrolle brachte folgendes Ergebnis:
Messstelle Siegelsbach, Wagenbacher Straße
zulässige Höchstgeschwindigkeit 30 km/h
in der Zeit zwischen 11.30 und 14.00 Uhr

Anzahl der gemessenen Fahrzeuge 438
Geschwindigkeitsüberschreitungen insgesamt 14 (3,2 %)
6-10 km/h 10
11-15 km/h 3
16-20 km/h 1
Höchstgeschwindigkeit: 46 km/h

Geschwindigkeitskontrolle durch die Große Kreisstadt Bad Rappenau

am 23.1.2019
Hier: Ergebnismitteilung
Am 23.1.2019 wurde auf der Gemarkung Siegelsbach, in der Zeit von 10.20 bis 14.35 Uhr, eine Geschwindigkeitskontrolle durchgeführt.
Die Geschwindigkeitskontrolle brachte folgendes Ergebnis:
Messstelle Siegelsbach, Hauptstraße, L 530
zulässige Höchstgeschwindigkeit 30 km/h
in der Zeit zwischen 10.20 und 14.35 Uhr

Anzahl der gemessenen Fahrzeuge 1.703
Geschwindigkeitsüberschreitungen insgesamt 221 (13 %)
6-10 km/h 142
11-15 km/h 58
16-20 km/h 16
21-25 km/h 2
26-30 km/h 1
31-40 km/h 2
Höchstgeschwindigkeit: 64 km/h

Standesamtliche Mitteilungen Februar 2019

Sterbefälle
David Martens, Siegelsbach, Lessingstr. 7
Rosemarie König, Siegelsbach, Thammenhainer Str. 2

Eheschließungen
Chris Robin Radzium und Olga Radzium geb. Schneider, Siegelsbach, Blücherstr. 2

Gemeinderatssitzung vom 19.02.2019

Den Bericht hierzu finden Sie unter "Gemeinderat - Berichte"

Einladung zur Gemeinderatssitzung

Zu der am Dienstag, 19.2.2019 ab 19.00 Uhr im Ratssaal im Bürgerzentrum stattfindenden öffentlichen Sitzung des Gemeinderates lade ich Sie recht herzlich ein.
Öffentlicher Teil
1. Bürgerfragestunde
2. Musikschule Unterer Neckar
a) Bericht des Musikschulleiters
b) Beratung und Beschlussfassung über die Gewährung einer Familien- und Sozialermäßigung
3. Mischgebiet am Mührigweg
a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Behörden zum Bebauungsplanentwurf vom 16.10.2018
b) Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB i.V.m. § 4 GemO
c) Vergabe der Erschließungsplanung für das Mischgebiet „Am Mührigweg“
4. Ferienbetreuung Villa Kunterbunt
Beratung und Beschlussfassung der angepassten Benutzungs- und Entgeltordnung
5. Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Siegelsbach
a) Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs für das Jahr 2016 (1.1. - 31.12.2016)
b) Feststellung des Lageberichts für den Eigenbetrieb zum 31.12.2016
6. Baugesuche
a) Neubau eines Einfam.-Wohnhauses m. Doppelgarage, Wagenbacher Str.13/1, Flst.-Nr. 732/5
b) Nutzungsänderung; Bahnhofstr. 9, Flst.-Nr. 627
7. Stellungnahme der Gemeinde Siegelsbach zum Bebauungsplan „Am unteren Auweg - 2. Änderung“ der Gemeinde Haßmersheim im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung
8. Verpachtung des gemeinschaftlichen Jagdbezirks der „Jagdgenossenschaft Siegelsbach“ für die Pachtperiode 1.4.2019 bis 30.3.2025
9. Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
10. Bekanntgaben und Anfragen
11. Verschiedenes
Die Bevölkerung ist zu dieser Sitzung recht herzlich eingeladen. Im Anschluss findet noch eine nicht öffentliche Sitzung statt.
Änderungen an der Tagesordnung bleiben vorbehalten.
gez. Tobias Haucap, Bürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung der Wahl des Gemeinderats am 26. Mai 2019

1. Am Sonntag, 26. Mai 2019 findet die regelmäßige Wahl des Gemeinderats statt.
In der Gemeinde Siegelsbach sind dabei 10 Gemeinderäte auf 5 Jahre zu wählen. Die Zahl der höchstens zulässigen Bewerber für einen Wahlvorschlag beträgt 20 Bewerber.

2. Es ergeht hiermit die Aufforderung, Wahlvorschläge für diese Wahl frühestens am Tag nach dieser Bekanntmachung und spätestens am 28. März 2019 bis 18.00 Uhr beim Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses -Bürgermeisteramt Siegelsbach, Wagenbacher Str. 4a, 74936 Siegelsbach schriftlich einzureichen.

2.1 Wahlvorschläge können von Parteien, von mitgliedschaftlich organisierten Wählervereinigungen und von nicht mitgliedschaftlich organisierten Wählervereinigungen eingereicht werden.
Eine Partei oder Wählervereinigung kann für jede Wahl nur einen Wahlvorschlag einreichen. Die Verbindung von Wahlvorschlägen ist nicht zulässig.

2.2 Zulässige Zahl der Bewerber
2.2.1 Die Wahlvorschläge für den Gemeinderat dürfen (höchstens) doppelt so viele Bewerber enthalten, wie Gemeinderäte zu wählen sind.

2.3 Parteien und mitgliedschaftlich organisierte Wählervereinigungen müssen ihre Bewerber, in einer Versammlung der im Zeitpunkt ihres Zusammentritts wahlberechtigten Mitglieder im Wahlgebiet oder der von diesen aus ihrer Mitte gewählten Vertreter ab 20. August 2018, in geheimer Abstimmung nach dem in der Satzung vorgesehenen Verfahren wählen und in gleicher Weise deren Reihenfolge auf dem Wahlvorschlag festlegen.
Nicht mitgliedschaftlich organisierte Wählervereinigungen müssen ihre Bewerber, in einer Versammlung der im Zeitpunkt ihres Zusammentritts wahlberechtigten Anhänger der Wählervereinigung im Wahlgebiet ab 20. August 2018, in geheimer Abstimmung mit der Mehrheit der anwesenden Anhänger wählen und in gleicher Weise deren Reihenfolge auf dem Wahlvorschlag festlegen. Wahlgebiet ist bei der Wahl des Gemeinderats die Gemeinde.
2.3.1 Bewerber in Wahlvorschlägen, die von mehreren Wahlvorschlagsträgern (vgl. 2.1) getragen werden (sog. gemeinsame Wahlvorschläge), können in getrennten Versammlungen der beteiligten Parteien und Wählervereinigungen oder in einer gemeinsamen Versammlung gewählt werden. Die Hinweise für Parteien bzw. Wählervereinigungen gelten entsprechend.

2.4 Wählbar in den Gemeinderat ist, wer am Wahltag Bürger der Gemeinde ist und das 18. Lebensjahr vollendet hat.
Nicht wählbar sind Bürger,
• die infolge Richterspruchs in der Bundesrepublik Deutschland das Wahlrecht oder Stimmrecht nicht besitzen;
• für die zur Besorgung aller ihrer Angelegenheiten ein Betreuer nicht nur durch einstweilige Anordnung bestellt ist; dies gilt auch, wenn der Aufgabenkreis des Betreuers die in § 1896 Abs. 4 und § 1905 des Bürgerlichen Gesetzbuches bezeichneten Angelegenheiten nicht erfasst;
• die infolge Richterspruchs in der Bundesrepublik Deutschland die Wählbarkeit oder die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter nicht besitzen;
• Unionsbürger (Staatsangehörige eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union) sind außerdem nicht wählbar, wenn sie infolge einer zivilrechtlichen Einzelfallentscheidung oder einer strafrechtlichen Entscheidung des Mitgliedstaates, dessen Staatsangehörige sie sind, die Wählbarkeit nicht besitzen.

2.5 Ein Wahlvorschlag muss enthalten
• den Namen der einreichenden Partei oder Wählervereinigung und, sofern sie eine Kurzbezeichnung verwendet,auch diese. Wenn die einreichende Wählervereinigung keinen Namen führt, muss der Wahlvorschlag ein Kennwort enthalten;
• bei Unionsbürgern muss ferner die Staatsangehörigkeit angegeben werden.
Die Bewerber müssen in erkennbarer Reihenfolge aufgeführt sein. Jeder Bewerber darf nur einmal aufgeführt sein. Für keinen Bewerber dürfen Stimmenzahlen vorgeschlagen werden.

2.6 Wahlvorschläge von Parteien und von mitgliedschaftlich organisierten Wählervereinigungen müssen von dem für das Wahlgebiet zuständigen Vorstand oder sonst Vertretungsberechtigten persönlich und handschriftlich unterzeichnet sein. Besteht der Vorstand oder sonst Vertretungsberechtigte aus mehr als drei Mitgliedern, genügt die Unterschrift von drei Mitgliedern, darunter die des Vorsitzenden oder seines Stellvertreters.

2.7 Wahlvorschläge von nicht mitgliedschaftlich organisierten Wählervereinigungen sind von den drei Unterzeichnern der Niederschrift über die Bewerberaufstellung (Versammlungsleiter und zwei Teilnehmer - vgl. 2.10) persönlich und handschriftlich zu unterzeichnen.

2.8 Gemeinsame Wahlvorschläge von Parteien und Wählervereinigungen sind von den jeweils zuständigen Vertretungsberechtigten jeder der beteiligten Gruppierungen nach den für diese geltenden Vorschriften zu unterzeichnen (vgl. 2.6 und 2.7, § 14 Abs. 2 Satz 4 und 5 Kommunalwahlordnung - KomWO -).

2.9 Die Wahlvorschläge müssen außerdem unterzeichnet sein für die Wahl des Gemeinderats von 10 Personen die im Zeitpunkt der Unterzeichnung wahlberechtigt sind (Unterstützungsunterschriften).
Dieses Unterschriftenerfordernis gilt nicht für Wahlvorschläge
• von Parteien, die im Landtag oder bisher schon in dem zu wählenden Organ vertreten sind;
• von mitgliedschaftlich und nicht mitgliedschaftlich organisierten Wählervereinigungen, die bisher schon in dem zu wählenden Organ vertreten sind, wenn der Wahlvorschlag von der Mehrheit der für diese Wählervereinigung Gewählten unterschrieben ist, die dem Organ zum Zeitpunkt der Einreichung des Wahlvorschlags noch angehören.
2.9.1 Die Unterstützungsunterschriften müssen auf amtlichen Formblättern einzeln erbracht werden. Die Formblätter werden auf Anforderung vom Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses oder wenn der Gemeindewahlausschuss noch nicht gebildet ist, vom Bürgermeister - Bürgermeisteramt Siegelsbach, Wagenbacher Str. 4a, 74936 Siegelsbach - kostenfrei geliefert. Als Formblätter für die Unterstützungsunterschriften dürfen nur die von den genannten Personen ausgegebenen amtlichen Vordrucke verwendet werden. Bei der Anforderung ist der Name und ggf. die Kurzbezeichnung der einreichenden Partei oder Wählervereinigung bzw. das Kennwort der Wählervereinigung anzugeben. Ferner muss die Aufstellung der Bewerber in einer Mitglieder-/Vertreteroder Anhängerversammlung (vgl. 2.3) bestätigt werden.
2.9.2 Die Wahlberechtigten, die den Wahlvorschlag unterstützen, müssen die Erklärung auf dem Formblatt persönlich und handschriftlich unterzeichnen; neben der Unterschrift sind Familienname, Vorname, Tag der Geburt und Anschrift (Hauptwohnung) des Unterzeichners sowie der Tag der Unterzeichnung anzugeben. Unionsbürger als Unterzeichner, die nach § 26 Bundesmeldegesetz von der Meldepflicht befreit und nicht in das Melderegister eingetragen sind, müssen zu dem Formblatt den Nachweis für die Wahlberechtigung durch eine Versicherung an Eides statt mit den Erklärungen nach § 3 Abs. 4 Satz 2 i. V. m. Abs. 3 KomWO erbringen. Sind die Betreffenden aufgrund der Rückkehrregelung nach § 12 Abs. 1 Satz 2 Gemeindeordnung (GemO) wahlberechtigt, müssen sie dabei außerdem erklären, in welchem Zeitraum sie vor ihrem Wegzug oder vor Verlegung der Hauptwohnung aus der Gemeinde dort ihre Hauptwohnung hatten.
2.9.3 Ein Wahlberechtigter darf nur einen Wahlvorschlag für dieselbe Wahl unterzeichnen. Hat er mehrere Wahlvorschläge für eine Wahl unterzeichnet, so ist seine Unterschrift auf allen Wahlvorschlägen für diese Wahl ungültig.
2.9.4 Wahlvorschläge dürfen erst nach der Aufstellung der Bewerber durch eine Mitglieder-/Vertreter- oder Anhängerversammlung unterzeichnet werden. Vorher geleistete Unterschriften sind ungültig.
2.9.5 Die vorstehenden Ausführungen gelten entsprechend auch für gemeinsame Wahlvorschläge.

2.10 Dem Wahlvorschlag sind beizufügen
• eine Erklärung jedes vorgeschlagenen Bewerbers, dass er der Aufnahme in den Wahlvorschlag zugestimmt hat; die Zustimmungserklärung ist unwiderruflich;
• von einem Unionsbürger als Bewerber eine eidesstattliche Versicherung über seine Staatsangehörigkeit und Wählbarkeit sowie auf Verlangen eine Bescheinigung der zuständigen Verwaltungsbehörde seines Herkunftsmitgliedstaates über die Wählbarkeit;
• Unionsbürger, die aufgrund der Rückkehrregelung in § 12 Abs. 1 Satz 2 GemO wählbar und nach den Bestimmungen des § 26 Bundesmeldegesetz von der Meldepflicht befreit und nicht in das Melderegister eingetragen sind, müssen in der o. g. eidesstattlichen Versicherung ferner erklären, in welchem Zeitraum sie vor ihrem Wegzug oder vor Verlegung der Hauptwohnung aus der Gemeinde dort ihre Hauptwohnung hatten;
• eine Ausfertigung der Niederschrift über die Aufstellung der Bewerber in einer Mitglieder-/Vertreter- oder Anhängerversammlung (vgl. 2.3). Die Niederschrift muss Angaben über Ort und Zeit der Versammlung, Form der Einladung, Zahl der erschienenen Mitglieder oder Vertreter bzw. Anhänger und das Abstimmungsergebnis enthalten; außerdem muss sich aus der Niederschrift ergeben, ob Einwendungen gegen das Wahlergebnis erhoben und wie diese von der Versammlung behandelt worden sind. Der Leiter der Versammlung und zwei wahlberechtigte Teilnehmer haben die Niederschrift handschriftlich zu unterzeichnen; sie haben dabei gegenüber dem Vorsitzenden
des Gemeindewahlausschusses an Eides statt zu versichern, dass die Wahl der Bewerber und die Festlegung ihrer Reihenfolge in geheimer Abstimmung durchgeführt worden sind; bei Parteien und mitgliedschaftlich organisierten Wählervereinigungen müssen sie außerdem an Eides statt versichern, dass dabei die Bestimmungen der Satzung der Partei bzw. Wählervereinigung eingehalten worden sind;
• die erforderliche Zahl von Unterstützungsunterschriften (vgl. 2.9), sofern der Wahlvorschlag von wahlberechtigten Personen unterzeichnet sein muss; ggf. einschließlich der in Nummer 2.9.2 genannten eidesstattlichen Versicherungen nicht meldepflichtiger Unionsbürger als Unterzeichner. Der Vorsitzende des Gemeindewahlausschusses gilt als Behörde im Sinne von § 156 Strafgesetzbuch; er ist zur Abnahme der Versicherungen an Eides statt zuständig.
Der Vorsitzende des Gemeindewahlausschusses kann außerdem verlangen, dass ein Unionsbürger einen gültigen Identitätsausweis oder Reisepass vorlegt und seine letzte Adresse in seinem Herkunftsmitgliedstaat angibt.

2.11 Im Wahlvorschlag sollen zwei Vertrauensleute mit Namen und Anschrift bezeichnet werden. Sind keine Vertrauensleute benannt, gelten die beiden ersten Unterzeichner des Wahlvorschlags als Vertrauensleute. Soweit im Kommunalwahlgesetz und in der Kommunalwahlordnung nichts anderes bestimmt ist, sind nur die Vertrauensleute, jeder für sich, berechtigt, verbindliche Erklärungen zum Wahlvorschlag abzugeben und Erklärungen von Wahlorganen entgegenzunehmen.

2.12 Vordrucke für Wahlvorschläge, Niederschriften über die Bewerberaufstellung, eidesstattliche Erklärungen und Zustimmungserklärungen sind auf Wunsch erhältlich beim Bürgermeisteramt Siegelsbach, Wagenbacher Str. 4a, 74936 Siegelsbach.

3. Hinweise auf die Eintragung in das Wählerverzeichnis auf Antrag nach § 3 Abs. 2 und 4 KomWO
3.1 Personen, die ihr Wahlrecht für Gemeindewahlen durch Wegzug oder Verlegung der Hauptwohnung aus der Gemeinde verloren haben und vor Ablauf von drei Jahren seit dieser Veränderung wieder in die Gemeinde zuziehen oder dort ihre Hauptwohnung begründen, werden, wenn sie am Wahltag noch nicht drei Monate wieder in der Gemeinde wohnen oder ihre Hauptwohnung begründet haben, nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen.

3.2 Personen, die ihr Wahlrecht für die Wahl des Kreistags durch Wegzug oder Verlegung der Hauptwohnung aus dem Landkreis verloren haben und vor Ablauf von drei Jahren seit dieser Veränderung wieder in den Landkreis zuziehen oder dort ihre Hauptwohnung begründen, werden, wenn sie am Wahltag noch nicht drei Monate wieder im Landkreis wohnen oder ihre Hauptwohnung begründet haben, ebenfalls nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen. Ist die Gemeinde, in der ein Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis gestellt wird, nicht identisch mit der Gemeinde, von der aus der Wahlberechtigte seinerzeit den Landkreis verlassen hat oder seine Hauptwohnung verlegt hat, dann ist dem Antrag eine Bestätigung über den Zeitpunkt des Wegzugs oder der Verlegung der Hauptwohnung aus dem Landkreis sowie über das Wahlrecht zu diesem Zeitpunkt beizufügen. Die Bestätigung erteilt kostenfrei die Gemeinde, aus der der Wahlberechtigte seinerzeit weggezogen ist oder aus der er seine Hauptwohnung verlegt hat.

3.3 Wahlberechtigte Unionsbürger, die nach § 26 Bundesmeldegesetz nicht der Meldepflicht unterliegen und nicht in das Melderegister eingetragen sind, werden ebenfalls nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen. Dem schriftlichen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis hat der Unionsbürger eine Versicherung an Eides statt mit den Erklärungen nach § 3 Abs. 3 und 4 KomWO anzuschließen.
Die Anträge auf Eintragung in das Wählerverzeichnis müssen schriftlich gestellt werden und spätestens bis zum Sonntag, 5. Mai 2019 (keine Verlängerung möglich) eingehen beim Bürgermeisteramt Siegelsbach, Wagenbacher Str. 4a, 74936 Siegelsbach.
Vordrucke für diese Anträge und Erklärungen hält das Bürgermeisteramt Siegelsbach, Wagenbacher Str. 4a, 74936 Siegelsbach bereit.
Ein Wahlberechtigter mit Behinderungen kann sich bei der Antragstellung der Hilfe einer anderen Person bedienen. Wird dem Antrag entsprochen, erhält der Betroffene eine Wahlbenachrichtigung, sofern er nicht gleichzeitig einen Wahlschein beantragt hat.

Siegelsbach, 4. Februar 2019
Bürgermeisteramt
gez. Anja Reithmeyer, Vorsitzende des Gemeindewahlausschusses

Rückwirkende Neukalkulation der Abwassergebühren zum 01.01.2019

Die Schmutz- und Niederschlagswassergebühren für das Jahr 2019 werden rückwirkend zum 1.1.2019 kalkuliert. Mangels gesicherter Werte zu wesentlichen Kalkulationsgrundlagen im Bereich des Anlagevermögens empfiehlt sich diese Vorgehensweise zur Vermeidung von zu hoch kalkulierten Gebührensätzen. Die entsprechenden Satzungsbeschlüsse werden erst im Laufe des Jahres gefasst werden können. Wir weisen darauf hin, dass sich dadurch die Abwassergebühren gem. § 42 der Abwassersatzung der Gemeinde Siegelsbach erhöhen können.

Neujahrsempfang 2019

BM Haucap begrüßt die zahlreichen Gäste, unter denen sich auch der Bundestagsabgeordneter Alexander Throm und die Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch befinden. Sie haben es sich nicht nehmen lassen, auch dieses Jahr wieder hier in Siegelsbach zu sein.
 
In seiner Rückschau zieht BM Haucap Bilanz für das vergangene Jahr. Es war ein sehr ereignisreiches und erfolgreiches Jahr 2018. Auf dem Rathaus gab es einen großen personellen Umbruch, der mit vereinten Kräften gut gemeistert wurde.
Gemeinsam mit dem Gemeinderat wurden wichtige Weichenstellungen für die Zukunft vorgenommen. Mit dem Baugebiet „Hinter der alten Schule“, dem „Mischgebiet am Mührigweg“ sowie der Aufstellung des Bebauungsplans „Bahnhofstraße - Stockbrunnengasse“ wurde der Grundstein für eine moderate Bevölkerungsentwicklung in unserer Gemeinde gelegt. Die Kernzeitbetreuung in der „Villa Kunterbunt“ öffnet seit diesem Montag Ihren Türen bis 16.00 Uhr und es wird ein warmes Mittagessen angeboten. Mit dem Grundsatzbeschluss eine neue Sporthalle zu bauen, kommt die Gemeinde einem langen gehegten Wunsch ein großes Stück näher. Ein Glanzpunkt in 2018 war das Dorffest. Mit zahlreichen kulinarischen Highlights und einem tollen Bühnenprogramm, eingerahmt in die stimmungsvolle Atmosphäre rund um die Lindengasse, wusste Siegelsbach zu überzeugen. Der Rückblick war verbunden mit Dank und Anerkennung an Alle, die sich in vielfältiger Weise in der Kommune engagieren. Und auch mit der Bitte, in dieser Verbundenheit mit dem Gemeinwesen nicht nachzulassen. Auch in Zukunft ist jeder dazu aufgerufen, nach seinen Möglichkeiten mit anzupacken, sich einzubringen und aktiv mitzugestalten.
 
Auch das Jahr 2019 wird zahlreiche Neuerungen, Projekte und Herausforderungen mit sich bringen. Es wird in erster Linie darum gehen, Begonnenes abzuschließen, wie die Erschließung der Baugebiete oder auch der Neubau Sporthalle. Darüber hinaus werden Investitionen im Abwasserbereich genauso notwendig sein wie die weitere Erschließung von Gewerbeflächen. Das neue kommunale Haushaltsrecht und die weitere Integration von Flüchtlingen wird die Beteiligten stark beschäftigen. Ein terminliches Highlight werden 2019 auch die Kommunal- und Europawahlen sein. BM Haucap appelliert an die Bürgerinnen und Bürger, insbesondere die Neuwähler, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen.
 
 
Ausgabe der Obstbaumgutschein
Die Gemeinde Siegelsbach stiftet für alle neugeborenen Kinder einen Obstbaum. Der Baum soll als Geburtsbaum hier in der Gemeinde, auf einem eigenen oder einem gemeindlichen Grundstück gepflanzt werden und den Kindern zeigen, wo sie ihre Wurzeln haben, wo sie aufgewachsen sind und vielleicht auch einmal mit Ihren Kindern leben möchten...
Die Gemeinde freut sich, dass wir dieses Jahr wieder 12 Kinder in unserer Mitte begrüßen dürfen und wünschen ihnen und ihren Eltern alles Gute.
 
 
 

Ehrung der Blutspender/innen
Für 25-maliges Blutspenden, erhält die Blutspendenehrennadel in Gold mit Lorbeerkranz,
Frau Nagel Sylvia
Rolf Schüßler
Für 50-maliges Blutspenden, erhält die Blutspendenehrennadel in Gold mit goldenem Eichenkranz
Herr Dirk Stattelmann
 
Der Dank gilt den Blutspenderinnen und Blutspender sowie den ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern des Blutspendendienstes. Ohne Ihren fachkundigen Einsatz wäre es nicht möglich, die Blutspendenaktionen durchzuführen.

Quelle: (Armin Guzy) RNZ

Ehrung verdienter Bürger/innen
Die Ehrung beim diesjährigen Neujahrsempfang richten sich insbesondere an diejenigen, die sich in den Vereinen und Institutionen im Bereich der Kinder und Jugendarbeit stark und verdient gemacht haben. Einem Bereich, bei dem Grundstein gelegt wird, in dem Werte vermittelt werden.
 
Geehrt wurde:
Frau Sonja Baumann, Ev. Kirchengemeinde, leitet seit 10 Jahren den Kindergottesdienst;
Herr Michael Ehrmann, SC Siegelsbach, seit 2006 trainiert er verschiedene Jugendmannschaften;
Herr Ralph Matz, Freiwillige Feuerwehr, Leitung Jugendfeuerwehr von 2002 bis 2018;
Herr Dieter Lang, Musikverein seit 1997 Verbindungsmann zur Musikschule und zu den Eltern der Jungmusiker, unterstützt beim Ferienprogramm und beim Jugendausflug;
Herr Walter Jung Schachfreunde Siegelsbach, Jugendarbeit im Schachverein seit 1987.
 
BM Haucap bedankt sich für das ehrenamtliche Engagement und hofft, dass die Geehrten auch in Zukunft in dieser Art und Weise sich für die Gemeinschaft einsetzen.
 

Ehrung für besondere Leistungen im Beruf
Herr Wally hat im Jahr 2018 seine Ausbildung zum Steinmetz erfolgreich abgeschlossen. Er ist dabei bester Steinmetz-Azubi der Handwerkskammer Heilbronn und auch auf Landesebene geworden. Dieser Erfolg auf regionaler Ebene hat ihm dann die Teilnahme an einem Bundesweiten Wettbewerb ermöglicht, wo er den ersten Platz belegte. BM Haucap wünscht Herr Wally weiterhin viel Erfolg und alles Gute für die Zukunft.
 

Quelle: (Armin Guzy) RNZ

BM Haucap bedankt sich bei Agape Harmony für die wunderbare musikalische Begleitung, bei den Mitarbeitern/innen der Verwaltung für die Durchführung des Neujahrsempfangs, bei den Geehrten für Ihren Einsatz und Ihre Leistungen und bei allen Gästen für Ihr Kommen. Ihnen Allen wünscht er ein glückliches Jahr 2019, vor allem jedoch Gesundheit und Zufriedenheit.

Quelle: (Armin Guzy) RNZ

Sitzung des Gemeinderates

Zu der am Dienstag, 15.1.2019 ab 19.00 Uhr im Ratssaal im Bürgerzentrum stattfindenden öffentlichen Sitzung des Gemeinderates lade ich Sie recht herzlich ein.
Öffentlicher Teil
1. Bürgerfragestunde
2. Kommunalwahlen am 26.5.2018
Bildung des Gemeindewahlausschusses
3. Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragssatzung und den Nachtragshaushalt 2019
4. Neubau Sporthalle
Abschluss von Ingenieur- und Architektenverträgen
5. Baugesuche
a) Nutzungsänderung Nebengebäude zu Wohnraum, Hauptstraße 12, Flst.-Nr.57
b) Grundmühle 1, Flst.-Nr. 6049
Abbruch Scheune und Schuppen
Ersatzbau von zwei Gebäuden mit 3 und 10 Ferienwohnungen
Einhausung Dachterrasse und Anbau neuer Terrasse
Neubau Nahwärmeversorgung
6. Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
7. Bekanntgaben und Anfragen
8. Verschiedenes
Die Bevölkerung ist zu dieser Sitzung recht herzlich eingeladen. Im Anschluss findet noch eine nicht öffentliche Sitzung statt.
Änderungen an der Tagesordnung bleiben vorbehalten.
gez. Tobias Haucap, Bürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung - Einladung zur Jagdgenossenschaftsversammlung des gemeinschaftlcihen Jagdbezirks Siegelsbach

Der Gemeinderat als Verwalter der Jagdgenossenschaft Siegelsbach hat in seiner Sitzung vom 11.12.2018 beschlossen, eine Versammlung der Jagdgenossen des gemeinschaftlichen Jagdbezirks Siegelsbach einzuberufen.
Die Versammlung findet am Donnerstag, 31.1.2019 um 19.00 Uhr im Ratssaal der Gemeinde Siegelsbach, Wagenbacherstraße 4a, 74936 Siegelsbach statt.
Die Einberufung der Jagdgenossen ist aufgrund der Einführung des neuen Jagd- und Wildtiermanagementgesetzes (JWMG), das am 1.4.2015 in Kraft getreten ist, erforderlich. Alle Grundstückseigentümer im gemeinschaftlichen Jagdbezirk Siegelsbach werden zu dieser Versammlung eingeladen. Eigentümer von Grundflächen, auf denen die Jagd ruht (befriedete Bezirke), gehören der Jagdgenossenschaft nicht an und sind somit nicht teilnahmeberechtigt. Die Versammlung ist nichtöffentlich. Folgende Tagesordnung ist vorgesehen:
1. Begrüßung
2. Feststellung der form- und fristgerechten Einladung
3. Feststellung der Anzahl anwesender und vertretener Jagdgenossen und der durch sie gehaltenen Flächen
4. Beschluss über die eventuelle Zulassung von Nicht-Jagdgenossen
5. Allgemeine und rechtliche Erläuterungen
6. Beschluss über die weitere Übertragung der Verwaltung der Jagdgenossenschaft auf den Gemeinderat
7. Beschluss über die Verwendung des Reinertrages aus der Jagdnutzung
8. Beratung und Beschlussfassung über die geänderte Satzung der Jagdgenossenschaft
9. Zustimmung zum Abschluss eines neuen Pachtvertrages mit Herrn Franz Rudlof
10. Sonstiges
Der Ratssaal ist ab 18.30 Uhr zum Zwecke der Versammlung geöffnet. Da die Anwesenheit der Jagdgenossen registriert werden muss, wird um rechtzeitiges Erscheinen gebeten. Jedes an der Versammlung teilnehmende Mitglied der Jagdgenossenschaft muss sich gegebenenfalls durch Personalausweis oder Reisepass ausweisen können. Miteigentümer eines Grundstückes, auch Eheleute, können ihr Stimmrecht als Jagdgenosse nur einheitlich und mit schriftlicher Bevollmächtigung aller anderen Miteigentümer ausüben. Jedes nicht anwesende Mitglied der Jagdgenossenschaft kann sein Stimmrecht durch einen mit schriftlicher Vollmacht versehenen Vertreter ausüben lassen. Jeder Jagdgenosse erhält am Saaleingang eine Stimmkarte mit Angabe seiner bejagbaren Grundflächen, entnommen aus dem aktuell aufgestellten Jagdkataster der Jagdgenossenschaft Siegelsbach. Zwischenzeitlich eingetretene Änderungen von Eigentumsverhältnissen können bei der Stimmkartenausgabe nur berücksichtigt werden, wenn entsprechende Grundbuchauszüge, Eintragungsbekanntmachungen oder Erbscheine vorgelegt werden. Beschlüsse der Jagdgenossenschaft bedürfen sowohl der Mehrheit der anwesenden und vertretenen Jagdgenossen als auch der Mehrheit der bei der Beschlussfassung vertretenen Grundfläche. Eigentümer von Grndstücken, die zu gesetzlichen Eigenjagdbezirken gehören oder diesen angegliedert sind, sind mit diesen Grundflächen nicht stimmberechtigt.Der Entwurf der zu ändernden Satzung der Jagdgenossenschaft Siegelsbach liegt in der Zeit vom 14.1. bis 24.1.2019 während der üblichen Sprechstunden im Rathaus im Ratssaal zur Einsichtnahme durch die Jagdgenossen aus.
Siegelsbach, 14.12.2018
gez. Haucap, Bürgermeister

Feuerwehr Siegelsbach

Der Gemeinderat der Gemeinde Siegelsbach hat am 11.12.2018 folgende Entschädigungs- und Kostenersatzsatzung für die Frewillige Feuerwehr beschlossen: 

Kernzeitbetreuung in der Verlässlichen Grundschule

Der Gemeinderat der Gemeinde Siegelsbach hat am 11.12.2018 folgende Benutzungs- und Entgeltordnung für die Kernzeitenbetreuung in der Villa Kunterbunt beschlossen:

Gemeinderatssitzung vom 11.12.2018

Den Bericht hierzu finden Sie unter "Gemeinderat -Berichte".

Geschwindigkeitskontrollen durch die Große Kreisstadt Bad Rappenau

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Geschwindigkeitskontrolle durch die Große Kreisstadt Bad Rappenau

am 26.11.2018
hier: Ergebnismitteilung
Am 26.11.2018 wurden auf der Gemarkung Siegelsbach, in der Zeit von 13.25 bis 15.05 Uhr, Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt.
Die Geschwindigkeitskontrollen brachten folgendes Ergebnis:
Messstelle Siegelsbach, Blücherstraße
zulässige Höchstgeschwindigkeit 30 km/h in der Zeit zwischen 13.25 und 15.05 Uhr

Anzahl der gemessenen Fahrzeuge 41
Geschwindigkeitsüberschreitungen insgesamt 2 (4,9 %)
6-10 km/h 1
11-15 km/h 1
Höchstgeschwindigkeit 41 km/h

Standesamtliche Mitteilungen November 2018

Sterbefälle
Manfred Heinrich Gustav Kirstenpfad, Blücherstr. 5, Siegelsbach
Margit Grimm geb. Bebynek, Bahnhofstr. 4, Siegelsbach

Einladung zur Gemeinderatssitzung

Zu der am Dienstag, 11.12.2018 ab 19.00 Uhr im Ratssaal im Bürgerzentrum stattfindenden öffentlichen Sitzung des Gemeinderates lade ich Sie recht herzlich ein.
Öffentlicher Teil
1. Bürgerfragestunde
2. Freiwillige Feuerwehr Siegelsbach
a) Beratung und Beschlussfassung über eine Neufassung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der freiwilligen Feuerwehr
b) Beratung und Beschlussfassung über eine Neufassung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der freiwilligen Feuerwehr
3. Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrags mit dem Landkreis Heilbronn zum Kostenausgleich für die Unterbringung von Flüchtlingen, die der Anschlussunterbringung unterliegen
4. Umwidmung der Gemeindeverbindungsstraße nach Neckarmühlbach
5. Kernzeitbetreuung in der „Villa Kunterbunt"
Beratung und Beschlussfassung über die an das neue Betreuungskonzept angepassten Benutzungs- und Entgeltordnungen
6. Baugesuche
a) Errichtung eines Mehrfamilienhauses, Flst.-Nr. 5404, Hauptstraße 1
b) Errichtung einer Stellplatzanlage, Flst.-Nr. 4462/1, Bahnhofstraße 12
7. Annahme von Spenden
8. Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
9. Bekanntgaben und Anfragen
10. Verschiedenes
Die Bevölkerung ist zu dieser Sitzung recht herzlich eingeladen. Im Anschluss findet noch eine nicht öffentliche Sitzung statt. Änderungen an der Tagesordnung bleiben vorbehalten.
gez.Tobias Haucap, Bürgermeister

Verkehrszählungen

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Jahresabschluss Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung zum 31.12.2015

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Gemeinderatssitzung vom 06.11.2018

Den Bericht hierzu finden Sie unter "Gemeinderat - Berichte"

Standesamtliche Mitteilungen Oktober 2018

Sterbefälle
Kriemhilde Karolina Christina Hofmann geb. Hofmann, Siegelsbach, Silcherstraße 1

Öffentliche Bekanntmachung zur Neuaufstellung des Bebauungsplans der Innenentwicklung (bei weniger als 20.000 m² Grundfläche) „Mischgebiet am Mührigweg“ im beschleunigten Verfahren nach §13a Abs. 3 Satz 1 BauGB (Ohne frühzeitige Beteiligung nach §3 Abs. 1 BauGB)

Der Gemeinderat der Gemeinde Siegelsbach hat am 08.05.2018 in öffentlicher Sitzung beschlossen, den Bebauungsplan „Mischgebiet am Mührigweg“ im beschleunigten Verfahren nach §13a BauGB aufzustellen.
 
Der künftige räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans ergibt sich aus folgendem Kartenausschnitt:

Mit der Aufstellung des Bebauungsplans sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für ein Mischgebiet nach § 6 der Baunutzungsverordnung (BauNVO) auf dem Flst.Nr. 911 zwischen Mührigweg und Ringstraße geschaffen werden.
 
Der Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften wurden am 16.10.2018 in öffentlicher Sitzung des Gemeinderates gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) im Entwurf aufgestellt. In gleicher Sitzung wurde der Auslegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB gefasst sowie die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. 4 Abs. 2 BauGB beschlossen. Maßgebend für diese Beschlüsse war der Entwurf des Bebauungsplans in der Fassung vom 16.10.2018 sowie der Fachbeitrag Artenschutz vom 02.10.2018.
 
Der Bebauungsplan wird ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach §2 Abs. 4 BauGB aufgestellt. Der Öffentlichkeit sowie den berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange wird Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben.
 
Die Öffentlichkeit kann sich im Bürgerzentrum der Gemeinde Siegelsbach, Wagenbacher Straße 4a, 74936 Siegelsbach während der üblichen Öffnungszeiten oder über diesen Artikel und dessen Anlagen über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung unterrichten. Die Auslegung erfolgt in der Zeit vom 19.11.2018 bis 20.12.2018.
 
Innerhalb dieser Frist besteht die Möglichkeit sich zur Planung schriftlich oder mündlich zur Niederschrift zu äußern. Es wird weiter darauf hingewiesen, dass nicht während der Auslegungsfrist abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können.
 
Ferner wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag auf Normenkontrolle nach §47 VwGO unzulässig ist, soweit mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätte geltend gemacht werden können.
 
Siegelsbach, 31.10.2018
gez. Haucap, Bürgermeister

Einladung zur öffentlichen Gemeinderatssitzung

Zu der am Dienstag, 6.11.2018 ab 19.00 Uhr im Ratssaal im Bürgerzentrum stattfindenden öffentlichen Sitzung des Gemeinderates lade ich Sie recht herzlich ein.
Öffentlicher Teil
1. Bürgerfragestunde
2. Waldbericht und Betriebsplan der Forstwirtschaft
a) Vorstellung und Kenntnisnahme des Waldberichts 2018
b) Beratung und Beschlussfassung des Betriebsplans des Forstwirtschaftsjahres 2019
3. Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Siegelsbach
a) Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs für das Jahr 2015 (1.1. - 31.12.2015)
b) Feststellung des Lageberichts für den Eigenbetrieb zum 31.12.2015
4. Kernzeitbetreuung in der „Villa Kunterbunt“
Vorstellung des Betreuungskonzeptes
5. Neubau Sporthalle
Abschluss eines Architektenvertrages
6. Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
7. Bekanntgaben und Anfragen
8. Verschiedenes
Die Bevölkerung ist zu dieser Sitzung recht herzlich eingeladen. Im Anschluss findet noch eine nichtöffentliche Sitzung statt. Änderungen an der Tagesordnung bleiben vorbehalten.
gez. Tobias Haucap, Bürgermeister

Bevölkerungsfortschreibung im 1. Halbjahr 2018

Monatsanfang/Stand Geburten Zuzüge Wegzüge Sterbefälle Monatsende/Stand
1.1.2018
1667
3 14 26 1 31.01.2018
1657

1.2.2018
1657
1 14 9 0 28.2.2018
1663
1.3.2018
1663
2 20 9 0 31.3.2018
1676
1.4.2018
1676
1 10 13 1 30.4.2018
1673
1.5.2018
1673
1 5 12 1 31.5.2018
1666
1.6.2018
1666
0 12 17 0 30.6.2018
1661

Bevölkerungsfortschreibung im 2. Halbjahr 2017

Monatsanfang/Stand Geburten Zuzüge Wegzüge Sterbefälle Monatsende/Stand
1.7.2017
1673
1 19 14 0 31.7.2017
1679
1.8.2017
1679
4 20 17 1 31.8.2017
1685
1.9.2017
1685
1 8 17 0 30.09.2017
1677
1.10.2017
1677
0 10 18 0 31.10.2017
1669
1.11.2017
1669
3 4 4 1 30.11.2017
1671
1.12.2017
1671
2 8 12 2 31.12.2017
1667

Gemeinderatssitzung vom 16.10.2018

Den Bericht hierzu finden Sie unter "Gemeinderat - Berichte".

Einladung zur öffentlichen Gemeinderatssitzung

Zu der am Dienstag, 16.10.2018 ab 19.30 Uhr im Ratssaal im Bürgerzentrum stattfindenden öffentlichen Sitzung des Gemeinderates lade ich Sie recht herzlich ein.

Öffentlicher Teil
1. Bürgerfragestunde
2. Neubau Sporthalle
a) Sachstandbericht und Vorstellung der bisherigen Planungen
b) Beratung und Beschlussfassung über den Neubau der Sporthalle
3. Bebauungsplan „Mischgebiet am Mührigweg“
a) Präsentation des Bebauungsplans
b) Entwurfsbeschluss
c) Auslegungsbeschluss
4. Baugesuche
a) Nutzungsänderung der bestehenden Werkshalle, Mührigweg 2, Flst.-Nr. 5271/8,
5. Investitionskostenantrag der katholischen Kirchengemeinde für den Kindergarten St. Maria
6. Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
7. Bekanntgaben und Anfragen
8. Verschiedenes

Die Bevölkerung ist zu dieser Sitzung recht herzlich eingeladen. Im Anschluss findet noch eine nicht öffentliche Sitzung statt. Änderungen an der Tagesordnung bleiben vorbehalten.
gez. Tobias Haucap, Bürgermeister

Allgemeinverfügung zur Durchführung der verkaufsoffenen Sonntage in den Jahren 2018 - 2022 (vom 25.9.2018)

Klicken Sie hier (158 KB), um die Allgemeinverfügung ansehen zu können.

Standesamtliche Mitteilungen September 2018

Eheschließungen
Fabian Schuster und Kristina Semjonowa, Bad Rappenau, Mittelstr. 12
Damian Jeff Baumgartner und Ramona Anna Sieben, Siegelsbach, Jahnstr. 3

Gemeinderatssitzung vom 11.09.2018

Den Bericht hierzu finden Sie unter "Gemeinderat - Berichte".

Ergebnisse Verkehrszählungen

Um die Ergebnisse der Verkehrszählungen anschauen zu können, klicken Sie bitte hier (336 KB).

Jahresabschluss Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung zum 31.12.2014

Um weitere Informationen hierzu zu erhalten, klicken Sie bitte hier (16 KB).

Einladung zur öffentlichen Gemeinderatssitzung

Zu der am Dienstag, 11.9.2018 ab 19.30 Uhr im Ratssaal im Bürgerzentrum stattfindenden öffentlichen Sitzung des Gemeinderates lade ich Sie recht herzlich ein.

Öffentlicher Teil
1. Bürgerfragestunde
2. Baugesuche
a) Antrag auf Errichtung eines Empfangsgebäudes, Flst.- Nr. 4462/1; 4463/1, Bahnhofstraße
b) Abbruch baulicher Anlagen, Flst.- Nr.433, Hauptstraße 74, (Kenntnisgabe)
3. Beschaffung und Errichtung eines 30 qm³ GFK-Salzsilos für den Bauhof
4. Information zur Kindergartenbedarfsplanung
5. Kernzeitbetreuung in der „Villa Kunterbunt“
a) Vorstellung der Ergebnisse der Bedarfsabfrage
b) Beratung und Beschlussfassung über ein bedarfsgerechtes Betreuungskonzept
6. Abschluss eines Stromlieferungsvertrags für den Zeitraum 2019 - 2021
7. Unterrichtung über die wesentlichen Ergebnisse des Prüfungsberichts 2011 - 2014 des Landratsamts Heilbronn
8. Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
9. Bekanntgaben und Anfragen
10. Verschiedenes

Die Bevölkerung ist zu dieser Sitzung recht herzlich eingeladen.
Im Anschluss findet noch eine nicht öffentliche Sitzung statt. Änderungen an der Tagesordnung bleiben vorbehalten.
gez. Tobias Haucap, Bürgermeister

Standesamtliche Mitteilungen August 2018

Sterbefall
Gisela Friederike Wemmer geb. Gooß, Siegelsbach, Hauptstraße 56

Standesamtliche Mitteilungen Juli 2018

Eheschließungen
Jürgen Artur Gräßlin und Sybille Maria Müller-Munz, geb. Munz, Bad Rappenau, Hauenerlestr. 20/1

Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) - Ausschreibung für 2019

Das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz hat das Jahresprogramm 2019 ausgeschrieben.
Im Fokus steht die Förderung zur Erhaltung des Ortskernes wie auch Siedlungsflächen aus den 60er-Jahren, sofern diese mit dem Ortskern zusammengewachsen sind und einen entsprechenden Entwicklungsbedarf nachweisen.
Deshalb werden im ELR 2019 prioritär Investitionen privater Haus- und Wohnungsbesitzer gefördert.
Förderfähig sind sowohl durch den Antragsteller oder Verwandte ersten und zweiten Grades eigengenutzte Wohnungen (Umnutzung, Modernisierung und Neubau), als auch Mietwohnungen zur Fremdvermietung (Umnutzung und Modernisierung). Mietwohnungen in Neubauvorhaben sind nicht förderfähig.
Neben dem Förderschwerpunkt Wohnen gibt es auch Fördermöglichkeiten in den Schwerpunkten „Lokale Grundversorgung“ und „Arbeiten“.
 
Wenn Sie Interesse haben, wenden Sie sich bitte an den Gemeindekämmerer, Herrn Thorsten Densborn, Tel.: 07264/9150-23, densborn@siegelsbach.de. Die Anträge zur Aufnahme in das Förderprogramm können ausschließlich über die Gemeinde Siegelsbach erfolgen. Ihr Antrag muss bis spätestens 14. September 2018 im Rathaus vollständig vorliegen.
 
Für die Anträge sind ausschließlich die aktuellen ELR-Vordrucke zu verwenden, die vollständig ausgefüllt sein müssen. Sie finden sie unter dem Link auf der Homepage des Regierungspräsidiums Stuttgart: https://rp.baden-wuerttemberg.de/Themen/Land/ELR/Seiten/ELR-Antragstellung.aspx zu finden. Die Kostenschätzung nach DIN 276 ist vollständig auszufüllen. Zu einer aussagefähigen Projektbeschreibung empfiehlt es sich entsprechende Pläne beizufügen.
 
Mit der Programmentscheidung durch das Ministerium ist im März 2019 zu rechnen. Ein vorzeitiger Baubeginn ist förderschädlich.
 
Im Herbst 2018 wird die Gemeinde Siegelsbach zusammen mit der von ihr beauftragten LBBW Immobilien Kommunalentwicklung einen Bürgerinformationsabend durchführen, um Antragsteller für die Ausschreibung 2019 über die Förderung im Jahr 2020 zu informieren.

Standesamtliche Mitteilungen Juni 2018

Eheschließungen
Daniel Drescher und Shirley Müller, Siegelsbach, Staugasse 2

Information gemäß Art. 13 der Datenschutz-Grundverordnung für meldepflichtige Personen

Bitte klicken Sie hier (258 KB), um weitere Informationen hierzu zu erhalten.

Auflegung der Vorschlagsliste für die Schöffenwahl der Geschäftsjahre 2019 – 2023

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 12. Juni 2018 die Vorschlagsliste für die Schöffenwahl der Geschäftsjahre 2019 – 2023 beschlossen. Diese ist in der Zeit vom 29. Juni 2018 bis 06. Juli.2018 zu den üblichen Sprechzeiten im Ratssaal des Bürgerzentrum Siegelsbach, Wagenbacher Str. 4a, 74936 Siegelbach, zur Einsichtnahme aufgelegt. Gegen die Vorschlagliste kann binnen einer Woche, gerechnet vom Ende der Auflegungsfrist, schriftlich oder zu Protokoll mit der Begründung Einspruch erhoben werden, dass in die Vorschlagsliste Personen aufgenommen sind, die nach § 32 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) nicht aufgenommen werden durften oder nach §§ 33 und 34 GVG nicht aufgenommen werden sollten (§37 GVG).
gez.Tobias Haucap
Bürgermeister
 

Öffentliche Bekanntmachung zum Bebauungsplan „Mischgebiet am Mührigweg“ über den Aufstellungsbeschluss (§ 2 Abs. 1 BauGB)

Der Gemeinderat der Gemeinde Siegelsbach hat am 08.05.2018 in öffentlicher Sitzung gemäß § 2 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) beschlossen für das Gebiet „Mischgebiet am Mührigweg“ einen Bebauungsplan aufzustellen. Für den räumlichen Geltungsbereich des Bebauungsplans ist der nachfolgende Kartenausschnitt maßgebend.

Ziele und Zwecke der Planung
Mit der Aufstellung des Bebauungsplans sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für ein Mischgebiet nach § 6 der Baunutzungsverordnung (BauNVO) auf dem Flst.Nr. 911 zwischen Mührigweg und Ringstraße geschaffen werden.

Siegelsbach, den 18.06.2018
gez. Haucap, Bürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung zum Bebauungsplan „Bahnhofstraße - Stockbrunnengasse“ über den Aufstellungsbeschluss (§ 2 Abs. 1 BauGB)

Der Gemeinderat der Gemeinde Siegelsbach hat am 12.06.2018 in öffentlicher Sitzung gemäß § 2 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) beschlossen für das Gebiet „Bahnhofstraße - Stockbrunnengasse“ einen Bebauungsplan aufzustellen. Für den räumlichen Geltungsbereich des Bebauungsplans ist der nachfolgende Kartenausschnitt maßgebend.

Ziele und Zwecke der Planung
Zur Sicherstellung einer nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung und Ordnung im Ortskern stellt die Gemeinde Siegelsbach den Bebauungsplan „Bahnhofstraße - Stockbrunnengasse“ auf.
 
Mit dem Bebauungsplan werden insbesondere die folgenden, städtebaulichen Zielsetzungen verfolgt:
- städtebauliche Entwicklung vorrangig im Innenbereich vor zusätzlicher Inanspruchnahme von landwirtschaftlichen Flächen (sparsamer Umgang mit Grund und Boden)
- Nachverdichtung vorhandener Siedlungsflächen
- Wiedernutzbarmachung von Flächen (Umnutzung aufgegebener landwirtschaftlicher Betriebsflächen oder gewerblicher Flächen, Nutzung von Brachflächen)
- Nutzung von Baulücken im nichtbeplanten Innenbereich.

Siegelsbach, den 18.06.2018
gez. Haucap, Bürgermeister

Merkblatt Datenschutz Grundverordnung bei der Verwaltung der Grund- und GewerbesteuerDSGVO im Bereich der Grund- und Gewerbesteuer

Bitte klicken Sie hier (350 KB), um allgemeine Informationen zur Umsetzung der datenschutzrechtlichen Vorgaben der Artikel 12 und 14 der Datenschutz-Grundverordnung bei der Verwaltung der Grund- und Gewerbesteuer zu erhalten.

Einladung zur öffentlichen Gemeinderatssitzung

Zu der am Dienstag, 12.6.2018 ab 19.30 Uhr im Ratssaal im Bürgerzentrum stattfindenden öffentlichen Sitzung des Gemeinderates lade ich Sie recht herzlich ein.
Öffentlicher Teil
1. Bürgerfragestunde
2. Umwidmung Gemeindeverbindungsstraße nach Neckarmühlbach
3. Bebauungsplan „Bahnhofstraße - Stockbrunnengasse“
a) Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB
4. Baugesuche
a) Nutzungsänderung, Wohnhaus zu Büroräumen, Flst.Nr. 4462/1, Bahnhofstr.
5. Stellungnahme der Gemeinde Siegelsbach zum Bebauungsplan „Neckarblick“ der Stadt Bad Rappenau im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung
6. Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Siegelsbach
a) Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung Siegelsbach für das Jahr 2014 (1.1.-31.12.)
b) Feststellung des Lageberichts für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Siegelsbach zum 31.12.2014
7. Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
8. Bekanntgaben und Anfragen
9. Verschiedenes
Die Bevölkerung ist zu dieser Sitzung recht herzlich eingeladen.
Im Anschluss findet noch eine nicht öffentliche Sitzung statt.
Änderungen an der Tagesordnung bleiben vorbehalten.
gez.Tobias Haucap, Bürgermeister

Bekanntmachung der Hauptsatzung der Gemeinde Siegelsbach

Die Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Siegelsbach finden Sie hier: 

Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Gemeinde Siegelsbach für die Haushaltsjahre 2018/2019

Die Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2018/2019 finden Sie hier:

Feststellung der Jahresrechnung der Gemeinde Siegelsbach für das Haushaltsjahr 2016

Die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2016 finden Sie hier:

Schöffenwahl und Jugendschöffenwahl für die Jahre 2019 und 2023

Im Jahr 2018 findet wieder die Wahl der Schöffen für die Amts- und Landgerichte sowie die Jugendschöffen für die Jugendgerichtshilfe statt. Fall Sie Interesse an der Aufnahme in die Vorschlagsliste der Gemeinde haben, sollten Sie sich möglichst bis 13. April bewerben. Formulare und weitere Informationen finden Sie auf der Homepage der Gemeinde Siegelsbach unter www.siegelsbach.de. Weitere Informationen zur Schöffenwahl erhalten Sie auch auf der Hompage des Justizministeriums Baden-Württemberg, http://www.justizministerium-bw.de unter dem Stichwort „Schöffenwahl 2018“. Weitere Fragen können Sie an das Bürgerbüro Siegelsbach, Tel. 07264/91500 richten.

Einladung zur öffentlichen Gemeinderatssitzung

am Dienstag, 3.4.2018 um 19.30 Uhr im Ratssaal im Bürgerzentrum
Siegelsbach
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Bürgerfragestunde
2. Beratung und Beschlussfassung des Gemeinderates zum geplanten Beitritt des Zweckverbandes Kommunale Informationsverarbeitung Baden-Franken (KIVBF) zur Datenzentrale Baden-Württemberg und der Vereinigung mit den Zweckverbänden Kommunale Informationsverarbeitung Region Stuttgart (KDRS) und Kommunale Informationsverarbeitung Reutlingen-Ulm (KIRU) zum Gesamtzweckverband 4IT.
3. Information zur Schöffenwahl 2019 bis 2023
4. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des evangelischen Kindergarten Samenkorn auf Einrichtung der Stelle einer Hauswirtschaftskraft
5. Bestellung einer Verhinderungsvertretung für das Standesamt
6. Bestellung von Bürgermeister Tobias Haucap zum Eheschließungsstandesbeamten
7. Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
8. Bekanntgaben und Anfragen
9. Verschiedenes
Die Bevölkerung ist zu dieser Sitzung recht herzlich eingeladen. Im Anschluss dieser Sitzung findet noch eine nicht öffentliche Sitzung statt. Änderungen an der Tagesordnung bleiben vorbehalten.
gez. Tobias Haucap, Bürgermeister

Gemeinderatssitzung vom 30.01.2018

Den Bericht hierzu finden Sie unter "Gemeinderat - Berichte"

Einladung zur öffentlichen Gemeinderatssitzung

am Dienstag, 30.01.2018 um 19.00 Uhr im Ratssal im Bürgerzentrum Siegelsbach
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Bürgerfragestunde
2. Lärmaktionsplan der Stadt Bad Rappenau - Beteiligung Träger öffentlicher Belange
3. Auftragsvergabe: Reparatur Lüftungsanlage in der Sporthalle
4. Auftragsvergabe: Instandsetzung Notbeleuchtung im Bürgerzentrum
5. Annahme von Spenden
6. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
7. Bekanntgaben und Anfragen
8. Verschiedenes
Die Bevölkerung ist zu dieser Sitzung recht herzlich eingeladen. Im Anschluss dieser Sitzung findet noch eine nichtöffentliche Sitzung statt. Änderungen an der Tagesordnung bleiben vorbehalten.
gez. Tobias Haucap, Bürgermeister

Rückwirkende Neukalkulation der Abwassergebühren zum 01.01.2018

Die Schmutz- und Niederschlagswassergebühren für das Jahr 2018 werden rückwirkend zum 1.1.2018 kalkuliert. Mangels gesicherter Werte zu wesentlichen Kalkulationsgrundlagen im Bereich des Anlagevermögens (Kanalaustausch und -sanierungen Hauptstraße, Staugasse, Investitionskostenanteil Belüftung Kläranlage) empfiehlt sich diese Vorgehensweise zur Vermeidung von zu hoch kalkulierten Gebührensätzen. Die entsprechenden Satzungsbeschlüsse werden erst im Lauf des Jahres gefasst werden können. Wir weisen darauf hin, dass sich dadurch die Abwassergebühren gem. § 42 der Abwassersatzung der Gemeinde Siegelsbach auch wie folgt erhöhen können:
- Die Schmutzwassergebühr gem. Abs. 1 von derzeit 3,47 €/m³ im Umfang von 0,01 €/m³ bis zu 0,81 €/m³
- Die Niederschlagswassergebühr gem. Abs. 2 von derzeit 0,64 €/ m² versiegelte Fläche im Umfang von 0,01 €/m² bis zu 0,03 €/m²
- Die Gebühr für sonstige Einleitungen gem. Abs.3 von derzeit 3,47 €/m³ Abwasser oder Wasser im Umfang von 0,01 €/m³ bis zu 0,81 €/m³
Gemeindeverwaltung Siegelsbach

Gemeinderatssitzung vom 12.12.2017

Den Bericht hierzu finden Sie unter "Gemeinderat - Berichte"

Einladung zur öffentlichen Gemeinderatssitzung am Dienstag, 12.12.2017, um 19.00 Uhr im Ratssaal im Bürgerzentrum Siegelsbach

Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Bürgerfragestunde
2. Wahl eines Mitglieds des Gemeinderates zur Vereidigung und Verpflichtung des Bürgermeisters gem. § 42 Abs. 6 GemO
3. Beratung und Beschlussfassung über einen Auftrag zur Erstellung einer Gebührenkalkulation im Bestattungswesen
4. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
5. Bekanntgaben und Anfragen
6. Verschiedenes
Die Bevölkerung ist zu dieser Sitzung recht herzlich eingeladen. Im Anschluss dieser Sitzung findet noch eine nicht öffentliche Sitzung statt. Änderungen an der Tagesordnung bleiben vorbehalten.
gez. Kremsler, Bürgermeister

Gemeinderatssitzung vom 14.11.2017

Den Bericht hierzu finden Sie unter "Gemeinderat - Berichte"

Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit

Der Gemeinderat der Gemeinde Siegelsbach hat am 14. November 2017 aufgrund des §4 in Verbindung mit § 19 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit vom 23.April 1990 (zuletzt geändert durch die Satzung zur Anpassung örtlicher Satzungen an den Euro vom 05.11.2001) beschlossen:
§1(1)        §1 Abs. 2 erhält folgende Fassung:
 
            Der Durchschnittssatz beträgt 10,00 € pro Stunde, mindestens jedoch 20,00 €.
 
(2)        Der bisherige §2 Abs.4 wird gestrichen
 
(3)        §3 erhält folgende Fassung
 
            (1)     Die Mitglieder des Gemeinderates erhalten für die Ausübung ihres Amts eine Aufwandsentschädigung.
                     Diese wird gezahlt
 
                     1. als monatlicher Grundbetrag in Höhe von                                  20,00 €
                     2. als Sitzungsgeld je Sitzung in Höhe von                                       45,00 €.
 
            Bei mehreren, unmittelbar aufeinanderfolgenden Sitzungen desselben Gremiums wird nur ein Sitzungsgeld gezahlt.
 
            (2)     Der erste ehrenamtliche Stellvertreter des Bürgermeisters erhält anstelle des in Absatz 1 genannten Grundbetrags
                     als monatlichen Grundbetrag der Aufwandsentschädigung 120 €.
 
            (3)     Für eine länger andauernde, nicht vorhersehbare Vertretung des Bürgermeisters erhält ein ehrenamtlicher
                     Stellvertreter des Bürgermeisters neben dem Grundbetrag der Aufwandsentschädigung nach Absatz 2 eine
                     Entschädigung nach § 1.
 
            (4)     Die Grundbeträge der Aufwandsentschädigung nach den Absätzen 1 und 2 werden zusammen mit den
                     Sitzungsgeldern nach Absatz 1 Nr.2 halbjährlich rückwirkend ausgezahlt. Die Aufwandsentschädigung entfällt,
                     wenn der Anspruchsberechtigte sein Amt ununterbrochen länger als drei Monate tatsächlich nicht ausübt, für
                     die über drei Monate hinausgehende Zeit.
 
(4)        § 4 erhält folgende Fassung
 
           Bei Dienstverrichtungen außerhalb des Gemeindegebiets erhalten ehrenamtlich Tätige neben der Entschädigung nach
           § 1 Abs. 2 und § 3 eine Reisekostenvergütung in entsprechender Anwendung der Bestimmungen des Landesreisekosten-
           gesetzes in der jeweils gültigen Fassung.
 
§2Inkrafttreten 
Diese Änderungssatzung tritt zum 01.01.2018 in Kraft.


Hinweis:
Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind.

Siegelsbach,den 15.November 2017
gez. Kremsler, Bürgermeister

Einladung zur öffentlichen Gemeinderatssitzung

am Dienstag, 14.11.2017, um 19.00 Uhr im Ratssaal im Bürgerzentrum Siegelsbach

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1.    Bürgerfragestunde
2.    Beratung und Beschlussfassung über den Betriebsplan des Forstwirtschaftsjahres 2018
3.    Änderungsgenehmigung nach §16 BImschG für die Erweiterung einer bestehenden Anlage; Mührigweg 1
       hier: Stellungnahme der Gemeinde Siegelsbach
4.    Einweisung des künftigen Bürgermeisters in eine Besoldungsgruppe gem. §1 Abs. 2 Landeskommunalbesoldungsgesetz
5.    Bekanntgabe einer Beschlussfassung im schriftlichen Verfahren zur Aufarbeitung und Erneuerung der Friedhofstore
       beim Baumfriedhof
6.    Antrag der ev. Kirchengemeinde auf Bezuschussung von Maßnahmen im ev. Kindergarten
7.    Stellungnahme zum Entwurf der Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan
       für den Verwaltungsraum Bad Rappenau / Kirchardt / Siegelsbach
8.    Stellungnahme zum Bebauungsplan Geisberg II in Bad Rappenau - Obergimpern
9.    Beratung und Beschlussfassung über eine Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für
       ehrenamtliche Tätigkeit
10.  Beratung und Beschlussfassung über die Einleitung eines Verfahrens nach dem Straßengesetz Baden-Württemberg
       zur Beschränkung der Nutzung der bisherigen Gemeindeverbindungsstraße nach Neckarmühlbach
11.  Baugesuche
       Antrag auf Nutzungsänderung einer bestehenden Garage zu Wohnzwecken, Staugasse 18, Flst.Nr. 5412
12.  Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
13.  Bekanntgaben und Anfragen
14.  Verschiedenes

Die Bevölkerung ist zu dieser Sitzung recht herzlich eingeladen. Im Anschluss an diese Sitzung findet noch eine nichtöffentliche Sitzung statt. Änderungen an der Tagesordnung bleiben vorbehalten.
gez. Kremsler, Bürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin am 22.10.2017

1. Hiermit wird das vom Gemeindewahlausschuss festgestellte Ergebnis der Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin bekannt gemacht:

1.1 Zahl der Wahlberechtigten 1.305
     Zahl der Wähler 867
     Zahl der ungültigen Stimmzettel 2
     Zahl der gültigen Stimmzettel 865
     Zahl der gültigen Stimmen 865

1.2 Von den gültigen Stimmen entfielen auf

Familienname, 
Vorname(n)
Anschrift (Hauptwohnung) Stimmen
Dick, Maik Zum Hauental 16,  
74921 Helmstadt-Bargen
175
Scholz, Harald Schönblick 12, 
74906 Bad Rappenau/Wollenberg
61
Haucap, Tobias Schäfergasse 3,
74906 Bad Rappenau/Heinsheim
600
Malkocevic, Denis Hauptstraße 4,
74936 Siegelsbach
24
Bauer, Ulf Munsbacher Str. 9,
74936 Siegelsbach
2
Schnauder, Gerhard Hauptstraße 72,
74936 Siegelsbach
2
Drescher, Daniel Staugasse 2a,
74936 Siegelsbach
1

1.3 Der Bewerber Tobias Haucap hat mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhalten. 
Er ist somit zum Bürgermeister gewählt.


2. Gegen die Wahl kann binnen einer Woche nach der öffentlichen Bekanntmachung des Wahlergebnisses von jedem Wahlberechtigten und von jedem Bewerber Einspruch bei der Rechtsaufsichtsbehörde Landratsamt Heilbronn, Lerchenstraße 40, 74072 Heilbronn erhoben werden.
Der Einspruch eines Wahlberechtigten und eines Bewerbers, der nicht die Verletzung seiner Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihm mindestens 14 Wahlberechtigte beitreten.

Siegelsbach, 23.10.2017
Bürgermeisteramt
gez. Uli Kremsler, Bürgermeister
Vorsitzender des Gemeindewahlausschusses

Gemeinderatssitzung vom 19.09.2017

Den Bericht hierzu finden Sie unter "Gemeinderat - Berichte"