Fundsachen (25. Februar 2021)

Ein Schlüssel und eine Halskette wurden aufgefunden.
Nähere Auskunft erteilt das Bürgerbüro Siegelsbach, Tel. 07264/9150-0.

Kinder- und Jugendsprechstunde - telefonisch (25. Februar 2021)

Du wohnst in Siegelsbach und gehst hier in den Kindergarten, auf den Spielplatz, bist Mitglied in einem Verein, benutzt hier Fahrradwege und Busse?
Dir fallen dabei bestimmt viele Dinge auf. Uns ist es wichtig, dass du dich hier wohlfühlst. Deshalb sag uns, was dir hier gefällt oder was wir verbessern können.
Immer am ersten Donnerstag des Monats zwischen 15.00 und 16.30 Uhr. Aufgrund der aktuellen Situation wegen des Coronavirus ist ein Termin nicht möglich. Du kannst aber gerne mit uns telefonieren. Vereinbare eine Uhrzeit (Tel. 07264/9150-33) und Frau Cosgun oder Herr Haucap rufen dich zurück.

Die nächsten Termine sind
4. März 2021
1. April 2021
6. Mai 2021
3. Juni 2021 ist ein Feiertag, daher 10. Juni 2021

Bürgersprechstunde - telefonisch (25. Februar 2021)

Liebe Siegelsbacherinnen und Siegelsbacher,
Ihre Meinung ist mir und meinem Team sehr wichtig. Um den regelmäßigen Austausch zwischen dem Rathaus und Ihnen sicherzustellen, biete ich daher an jedem ersten Donnerstag im Monat ab 16.30 Uhr eine Bürgersprechstunde an. Aufgrund der aktuellen Situation wegen des Coronavirus ist die Bürgersprechstunde leider nur telefonisch möglich. Sie haben hier die Möglichkeit, Ihre Themen, Fragen oder Anregungen mit mir zu besprechen. Um die Sprechstunde zeitlich koordinieren zu können, vereinbaren Sie bitte kurz telefonisch mit Frau Cosgun unter der Nummer 07264/9150-33 einen Termin, ich rufe Sie an.

Die nächsten Termine sind
4. März 2021
1. April 2021
6. Mai 2021
3. Juni 2021 ist ein Feiertag, daher 10. Juni 2021

gez. Tobias Haucap, Bürgermeister

Information zur Landtagswahl am 14.3.2021 (25. Februar 2021)

Zustellung der Wahlbenachrichtigungen
Mittlerweile sind allen Wahlberechtigten die Wahlbenachrichtigungsschreiben zugestellt. Sollten Sie bisher kein Wahlbenachrichtigungsschreiben erhalten haben, melden Sie sich bitte umgehend beim Bürgerbüro Siegelsbach, Tel. 07264/91500, damit Ihre Wahlbe-
rechtigung rechtzeitig vor der Wahl geklärt werden kann.

Beantragung der Briefwahl
Die Briefwahlunterlagen können bequem online auf der Homepage der Gemeinde Siegelsbach bis Donnerstag, 11.3.2021, 12.00 Uhr beantragt werden. Beim Aufruf des Links erhalten Sie ein Erfassungsformular. Gerne können Sie aber auch das ausgefüllte Wahlbenachrichtigungsschreiben in den Briefkasten im Bürgerzentrum einwerfen. In beiden Fällen werden Ihnen der Wahlschein und die Briefwahlunterlagen anschließend mit der Post zugestellt.

Annahme von Rasenschnitt und Laub – ab Samstag, 13. März auf den Häckselplätzen (23. Februar 2021)

Ab 13. März können Privatanlieferer wieder Rasenschnitt und Laub aus Hausgärten kostenfrei auf den Häckselplätzen des Landkreises Heilbronn abgeben. Das Material wird bis einschließlich Dezember in Containern oder Anhängern angenommen. Eine Anlieferung ist auf 0,5 m³ begrenzt.

Mit der Biotonne werden neben Rasenschnitt und Laub auch andere Gartenabfälle ab Haus eingesammelt. Eine Jahresmarke für die 60 l-Biotonne kostet im Landkreis Heilbronn nur 18 €!
Außerdem sind 60 l-Säcke für Gartenabfälle bei den Verkaufsstellen für Müllmarken erhältlich. Die Säcke kosten 1,50 € und können bei der Abfuhr der Biotonne bereitgestellt werden. Ansonsten können Gartenabfälle auch im eigenen Garten fachgerecht kompostiert und dadurch wirtschaftlich und ökologisch sinnvoll verwertet werden.

Für Fragen steht Ihnen die Abfallberatung des Landkreises unter der Rufnummer 07131 / 994-560 zur Verfügung.

Ausstellung eines Ersatz-Fahrzeugscheines (ZB I) bei Verlust ab sofort per Post möglich (23. Februar 2021)

Namens- oder Adressänderungen in den Fahrzeugpapieren (innerhalb des Landkreises) können schon seit einigen Monaten per Post erledigt werden. Nun erweitert die Zulassungsstelle des Landkreises Heilbronn ihren Service für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Heilbronn. Ab sofort kann auch die Ausstellung eines Ersatz-Fahrzeugscheines (ZB I) bei Verlust auf dem Postweg erledigt werden.
Ein Formular für die Ausstellung eines Ersatz-Fahrzeugscheines steht unter www.landkreis-heilbronn.de/verlust-fahrzeugschein zum Download bereit oder kann per E-Mail an kfz-zulassung@landratsamt-heilbronn.de angefordert werden. Das ausgefüllte und unterschriebene Formular wird zusammen mit den notwendigen Unterlagen an die Zulassungsstelle des Landkreises Heilbronn gesendet. Das Landratsamt übernimmt keine Haftung für Unterlagen auf dem Postweg.

Sofern die Unterlagen vollständig sind und kein Zulassungshemmnis besteht, stellt die Zulassungsstelle den Ersatz-Fahrzeugschein in der Regel am Tag des Posteingangs aus. Anschließend werden die neuen Unterlagen zusammen mit einem Anschreiben und einer Kostenrechnung mit einer Postzustellungsurkunde an den Antragssteller zurückgesendet.

Durch den erhöhten Arbeitsaufwand und den Postversand mittels Postzustellungsurkunde entstehen Mehrkosten von 16,25 €. Der gesamte Vorgang kostet deshalb in der Regel 58,65 €.

Warum sich Trennen und Recyceln lohnt (23. Februar 2021)

Von konsequentem Wertstoffrecycling profitieren alle Seiten: Bürger, Umwelt, Wirtschaft. Der Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Heilbronn sammelt in seinen Entsorgungseinrichtungen viele verschiedene Stoffe. Doch welchen Weg nehmen Altglas, Kunststoffe und Co.? Welchen Nutzen bringt Recycling? Antworten auf diese Fragen gibt der Abfallwirtschaftsbetrieb an dieser Stelle. Alle zwei Wochen stellt er in einer neuen Serie verschiedene Wertstoffe und Stoffkreisläufe vor.

Unser Thema heute: Hochwertige Kunststoffe - PE und PP

Was sind hochwertige Kunststoffe und warum ist die Sammlung wichtig?
In den 51 Recyclinghöfen des Landkreises Heilbronn werden nicht nur Verpackungskunststoffe gesammelt, sondern auch hochwertige Kunststoffe aus Polyethylen (PE) und Polypropylen (PP). Dazu zählen zum Beispiel Eimer, Wäschekörbe, Klappboxen, Gartenmöbel aus Kunststoff, Gießkannen, Schüsseln, Kanister, Pflanzgefäße, Fässer und sonstige Aufbewahrungssysteme. Diese Kunststoffabfälle werden recycelt und sind dann Ausgangsstoffe für hochwertige Sekundärrohstoffe. Das heißt, sie werden stofflich verwertet.

Aufbereitung der Kunststoffabfälle
Die Firma ELM Recycling GmbH in Bissingen verarbeitet die im Landkreis getrennten hochwertigen Kunststoffe zu Mahlgut. Die Fachfirma trennt Polyethylen und Polypropylen, sogenannte Thermoplaste, in einem Schwimm-Sink-Verfahren von Störstoffen und anderen Kunststoffen. Das Unternehmen schreddert das Material und vermarktet es als Mahl- oder Schreddergut weiter. Das Mahlgut kommt beispielsweise bei einer Firma zum Einsatz, die Regenwassersammelsysteme produziert. Das bedeutet: Die hochwertigen Kunststoffe aus den Landkreis-Recyclinghöfen erhalten ein zweites Leben als Zisterne und tragen somit doppelt zum Umweltschutz bei. Denn: Regenwassernutzung schont die Grundwasservorräte.

Kunststoffrecycling dient der Umwelt
Kunststoffrecycling dient in hohem Maße dem Umweltschutz, weil es Rohstoffe (Erdöl) und Energie einspart:

Zahl des Tages: Es lassen sich mit einem Kilogramm Mahlgut aus Abfällen mindestens der Verbrauch von einem Kilogramm Erdöl und die Emission von mehr als zwei Kilogramm Kohlendioxid vermeiden. Durchschnittlich entstehen durch den Einsatz von Sekundärgranulaten fünfmal weniger Kohlendioxid-Emissionen als beim Einsatz von Primär- oder Neugranulaten. Kunststoffrecycling leistet damit einen erheblichen Beitrag zum Schutz der Umwelt und zur Abfallvermeidung.

Hochwertige Kunststoffe nicht zur Sperrmüllabholung bereitstellen
Damit die hochwertigen Kunststoffe den Weg zum Recycling finden, ist es sinnvoll, diese beim Recyclinghof abzugeben und nicht als Sperrmüll auf die Straße zu stellen. Denn dabei werden sie nicht getrennt erfasst und landen in Müllverbrennungsanlagen.
Es spricht also alles dafür, hochwertigen Kunststoffen ein zweites Leben zu schenken und sie zu einem Recyclinghof zu bringen. Weitere Informationen gibt der Abfallwirtschaftsbetrieb im Internet: www.landkreis-heilbronn.de oder per E-Mail: abfallwirtschaftsbetrieb@landratsamt-heilbronn.de.

Lesen Sie nächstes Mal:
Baum-Strauch und Heckenschnitt – Bioenergie aus dem Garten!

Allgemeinverfügung für Ausnahmen von der Test- und Nachweispflicht bei Einreise aus Hochinzidenzgebieten (19. Februar 2021)

Das Ministerium für Soziales und Integration hat die Landkreise in Baden-Württemberg angewiesen, eine Allgemeinverfügung zu erlassen, die Ausnahmen von der Test- und Nachweispflicht bei der Einreise aus Hochinzidenzgebieten regelt. Die Ausnahmen betreffen unter anderem Grenzpendler und Grenzgänger sowie Mitarbeitende von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst im grenzüberschreitenden Einsatz. Die vom Landratsamt Heilbronn erlassene Allgemeinverfügung wird am Freitag, 19. Februar 2020, in Kraft treten.

Die Allgemeinverfügung ist auf der Internetseite des Landkreises unter https://www.landkreis-heilbronn.de/amtliche-bekanntmachungen abrufbar.

Ehrung der Blutspender (18. Februar 2021)

Jedes Jahr werden Blutspender für Ihre Blutspende beim Neujahrsempfang geehrt. Leider konnte dieses Jahr kein Neujahrsempfang stattfinden. Aus diesem Grund wurden die Urkunden, Nadeln und Präsente durch die Gemeindeverwaltung den zu Ehrenden zu Hause
überreicht. Blutspender sind ein Vorbild für alle Menschen in unserer Gesellschaft. Spendern, die mehrmals Blut gespendet haben, wird diese Anerkennung durch eine besondere Auszeichnung ausgedrückt. Damit soll deutlich werden, dass es sich nicht um eine Selbstverständlichkeit handelt, sondern um einen Dienst an den Mitmenschen, der möglichst viele Nachahmer finden sollte.

Für 10-maliges Blutspenden erhält Frau Seiler die Blutspender-Ehrennadel in Gold. Frau Böttcher erhält die Blutspender-Ehrennadel in Gold mit goldenem Lorbeerkranz für 25-maliges Blutspenden.
Die Geehrten erhalten zudem ein Weinpräsent und eine Urkunde. Herr Bürgermeister Tobias Haucap und Frau Elke Haas, Vorsitzende vom DRK-Ortsverband Bad Rappenau-Siegelsbach bedanken sich recht herzlich für das Engagement.

Änderungsverordnung zur CoronaVO (16. Februar 2021)

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,   über aktuelle Entwicklungen informieren wir Sie wie folgt:   Ministerium für Soziales und Integration (SM): Achte Verordnung zur Änderung der Corona-Verordnung notverkündet Die achte Verordnung zur Änderung der Corona-Verordnung wurde soeben notverkündet. Sie erhalten sowohl die ab dem 15.02 gültige Fassung (ohne Schulöffnung) als auch die ab dem 22.02 gültige Fassung (mit Schulöffnung) anbei. Insbesondere folgende Regelungsinhalte wurden geändert:   Geltungsdauer (§ 1a): Bis einschließlich 7. März 2021 gehen die §§ 1b bis 1i den übrigen Regelungen dieser Verordnung und den aufgrund dieser Verordnung erlassenen Rechtsverordnungen vor, soweit diese abweichende Vorgaben enthalten. Schulen / KiTa (§ 1f): Der Betrieb der Grundschulen, Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen bleibt in Baden-Württemberg bis zum Ablauf des 21. Februar 2021 untersagt. Der Unterrichtsbetrieb in der Präsenz an den auf der Grundschule aufbauenden Schulen bleibt mit bestimmten in der Verordnung genannten Ausnahmen, zum Beispiel für Abschlussklassen, bis zum 7. März 2021 untersagt. Friseure (§ 1d Abs. 1 Nr. 5): Friseurbetriebe, die nach der Handwerksordnung Friseurdienstleistungen erbringen dürfen und entsprechend in die Handwerksrolle eingetragen sind, ab 1. März 2021, soweit sie ihre Dienstleistung nach vorheriger Reservierung erbringen, Atemschutz in bestimmten Einrichtungen (§ 1h Abs. 3): Die nach § 1h Absatz 3 bestehende Verpflichtung zum Tragen eines FFP2-Atemschutzes wurde nachjustiert, sodass diese Verpflichtung künftig für das Personal der Einrichtungen nur noch im Kontakt mit den Patienten bzw. Bewohnern gilt. Wahlen und Abstimmungen (§ 10a): Insbesondere mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen wurde ein neuer § 10a eingefügt. Dieser beinhaltet u.a. klare „Hygieneanforderungen“ sowie eine „Pflicht zum Tragen medizinischer Masken“ für Wahllokale sowie Rechtsfolgen zum Umgang mit „Maskenverweigerern“.   Über weitere etwaige Anpassungen der „Sub-Verordnungen“ werde wir Sie in gewohnter Weise schnellstmöglich informieren. Die Begründung liegt derzeit noch nicht vor, soll aber zeitnah unter https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/ zur Verfügung gestellt werden.     Mit freundlichen Grüßen Die Gemeindeverwaltung  
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Änderung CoronaVO / Erlass regionale Ausgangsbeschränkung (12. Februar 2021)

Erschließung des Wohnbaugebietes „Hinter der Alten Schule“ (12. Februar 2021)

Laut den Karten des Landesdenkmalamtes könnten im Bereich des neuen Baugebietes zwischen Rödeweg und dem Alten Schloss historische Bodendenkmäler vorhanden sein.
Daher werden im Februar vorlaufende Untersuchungen vor der Erschließung stattfinden.

Darüber informiert der von der Gemeinde beauftragte Erschließungsträger ESB KommunalProjekt AG, der für die Arbeiten verantwortlich ist. Die Arbeiten laufen so ab, dass zunächst der Mutterboden von der Firma Reimold aus Gemmingen abgetragen und seitlich gelagert wird.

Parallel werden die Spezialisten der Firma ARCHAEO BW den freigelegten Boden untersuchen und in Abstimmung mit den Archäologen des Landesdenkmalamtes aus Stuttgart bei Bedarf weitere Grabungen durchführen.
In diesem Zuge werden auch die mitten im Baugebiet stehenden Obstbäume entfernt.

Wir werden die Bevölkerung an dieser Stelle über eventuelle Funde im Gebiet wieder informieren.

Landtagswahl 2021 (09. Februar 2021)

Nähere Informationen erhalten Sie unter "Rathaus/Wahlen/Landtagswahl 2021".

6. Verordnung zur Änderung der CoronaVO (02. Februar 2021)

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,   über aktuelle Entwicklungen informieren wir Sie wie folgt:   Die 6. Verordnung zur Änderung der CoronaVO wurde beschlossen und notverkündet. Neben weitestgehend redaktionellen Anpassungen sind insbesondere folgende Regelungsinhalte betroffen:   - Schulen und Kindertagesstätten (§ 1f): Die derzeit gültige Regelung der Corona-Verordnung in § 1f wird bis zum 14. Februar 2021 verlängert. Damit wird die Geltungsdauer im Schul- und Kita-Bereich den übrigen Vorschriften der Corona-Verordnung angeglichen. - Erweiterung der qualifizierten Maskenpflicht auf Bestattungen, Urnenbeisetzungen und Totengebete (§ 1i): Der 1i Satz 2 der Corona Verordnung ordnet eine qualifizierte Maskenpflicht für Veranstaltungen von Kirchen sowie Religions- und Glaubensgemeinschaften zur Religionsausübung an, nicht aber für Bestattungen, Urnenbeisetzungen und Totengebete - diese qualifizierte Maskenpflicht wird nun auf Bestattungen, Urnenbeisetzungen und Totengebete ausgeweitet . - Betriebsuntersagungen (§ 1d Abs. 1 Nr. 8): Wettannahmestellen sind wieder zugelassen, sofern sie kontaktarm und innerhalb eines bestimmten Zeitfensters betrieben werden. - Zutritt zu Krankenhäusern (§ 1h): Vor dem Zutritt zu Krankenhäusern wird vorsorglich von Besuchern das Vorliegen sowohl eines negativen Antigentests als auch das Tragen eines qualifizierten Atemschutzes während des Aufenthalts verlangt. Die Krankenhäuser haben den Besuchern die Durchführung der Testung anzubieten.   Die konsolidierte Fassung der CoronaVO finden Sie unten. Die FAQ sowie weitere Informationen finden Sie auch unter https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/ Mit freundlichen Grüßen Ihre Gemeindeverwaltung
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Regelungen für den Lockdown in Baden-Württemberg vom 11. Januar bis 14. Februar 2021 (31. Januar 2021)

Das Bürgerbüro bittet um Terminvereinbarung (28. Januar 2021)

Liebe Bürger/-innen,

aufgrund der aktuellen Situation mit Corona bitten wir Sie, uns zunächst zu den üblichen Kontaktzeiten telefonisch (07264/9150-0) oder per E-Mail (gemeinde@siegelsbach.de) zu kontaktieren, damit wir gemeinsam klären können, wie wir uns am besten um Ihr Anliegen kümmern können. In dringenden Fällen (u.a. standesamtliche Angelegenheiten) vereinbaren wir zudem gerne auch einen persönlichen Termin.

Der Verkauf von Müllmarken findet zu den üblichen Öffnungszeiten des Bürgerbüros statt. Jedoch empfehlen wir Müllmarken und Banderolen kontaktlos im Onlineshop des Landratsamts Heilbronn unter www.muellmarken-landkreis-heilbronn.de zu erwerben.

Wir bitten zudem zu beachten, dass seit 25. Januar in einigen Bereichen (u.a. öff entlicher Personenverkehr, Arztpraxen, Einzelhandel) eine medizinische Maske statt der bisherigen „Alltagsmaske“ getra-
gen werden muss. Unter medizinischen Masken sind OP-Masken oder FFP2-Masken zu verstehen. Dies gilt auch ab sofort für das Rathaus. Kinder bis einschließlich 14 Jahre dürfen weiter Alltags-
masken tragen. Kinder bis einschließlich 5 Jahre sind weiter von der Maskenpflicht ausgenommen.

Vielen Dank für die Unterstützung und Ihr Verständnis.
Bleiben Sie gesund.
Ihre Gemeindeverwaltung

Bürgersprechstunde - telefonisch (28. Januar 2021)

Liebe Siegelsbacherinnen und Siegelsbacher,

Ihre Meinung ist mir und meinem Team sehr wichtig.
Um den regelmäßigen Austausch zwischen dem Rathaus und Ihnen sicherzustellen, biete ich daher an jedem ersten Donnerstag im Monat ab 16.30 Uhr eine Bürgersprechstunde an.
Aufgrund der aktuellen Situation wegen des Coronavirus ist die Bürgersprechstunde leider nur telefonisch möglich. Sie haben hier die Möglichkeit, Ihre Themen, Fragen oder Anregungen mit mir zu besprechen. Um die Sprechstunde zeitlich koordinieren zu können,
vereinbaren Sie bitte kurz telefonisch mit Frau Cosgun unter der Nummer 07264/9150-33 einen Termin, ich rufe Sie an.

Die nächsten Termine sind

4. Februar 2021
4. März 2021
1. April 2021
6. Mai 2021
3. Juni 2021 ist ein Feiertag, daher 10. Juni 2021

gez. Tobias Haucap, Bürgermeister

Kinder- und Jugendsprechstunde - telefonisch (28. Januar 2021)

Du wohnst in Siegelsbach und gehst hier in den Kindergarten, auf den Spielplatz, bist Mitglied in einem Verein, benutzt hier Fahrradwege und Busse?
Dir fallen dabei bestimmt viele Dinge auf. Uns ist es wichtig, dass du dich hier wohlfühlst. Deshalb sag uns, was dir hier gefällt oder was wir verbessern können.
Immer am ersten Donnerstag des Monats zwischen 15.00 und 16.30 Uhr. Aufgrund der aktuellen Situation wegen des Coronavirus ist ein Termin nicht möglich.
Du kannst aber gerne mit uns telefonieren. Vereinbare eine Uhrzeit (Tel. 07264/9150-33) und Frau Cosgun oder Herr Haucap rufen dich zurück.

Die nächsten Termine sind:

4. Februar 2021
4. März 2021
1. April 2021
6. Mai 2021
3. Juni 2021 ist ein Feiertag, daher 10. Juni 2021

5. Verordnung zur Änderung der CoronaVO (25. Januar 2021)

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
 
die 5. Verordnung zur Änderung der CoronaVO zur Umsetzung der Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz vom 19.01.2021 wurde beschlossen und notverkündet.

Die Änderungen beschränken sich auf folgende Punkte:
 
- § 1a: Die befristeten Maßnahmen werden bis einschließlich 14. Februar 2021 verlängert.
- § 1d Abs. 1 Nr. 7: Hundesalons, Hundefriseure und vergleichbare Einrichtungen der Tierpflege werden von der Betriebsuntersagung ausgenommen.
- § 1e: Das pauschale Alkoholverbot wurde überarbeitet. Es beruht auf § 28a Abs. 1 Nr. 9 IfSG, der lediglich ein Verbot der Alkoholabgabe oder -konsums auf bestimmten öffentlichen Plätzen oder in bestimmten öffentlich zugänglichen Einrichtungen zulässt. Entsprechend enthält § 1e nun eine Regelung, wonach ab dem 27. Januar 2021 die Verkehrs- und Begegnungsflächen in Innenstädten oder sonstigen öffentlichen Orten von den zuständigen Behörden festgelegt werden.
- § 1g Abs. 2 und 3:  Bei Veranstaltungen von Religions-, Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften zur Religionsausübung sowie Veranstaltungen bei Todesfällen ist eine Datenverarbeitung nach § 6 durchzuführen. Veranstaltungen mit mehr als 10 Personen sind bei der zuständigen Behörde spätestens zwei Tage im Voraus anzuzeigen.  
- § 1h: Die Maskenpflicht für Besucher in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen wurde konkretisiert.
- § 1i: Neu eingeführt wird die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske oder einer Maske mit Standard FFP2 im Öffentlichen Personenverkehr, in Arztpraxen, Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen, beim Einkaufen und am Arbeitsplatz sowie bei religiösen Veranstaltungen.
- § 19 Nr. 8: Der Ordnungswidrigkeitenkatalog wurde um den Verstoß gegen § 1i erweitert.
 
Die Änderungen treten am 25. Januar 2021, bzw. die Änderungen zum Alkoholverbot am 27. Januar 2021 in Kraft.  Weitere Informationen können auf der Website des Landes abgerufen werden.
 
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Gemeindeverwaltung
 
 

Elternbeiträge für die Ganztagsbetreuung und in den Kindergärten - Aussetzung ab Januar 2021 (19. Januar 2021)


An die Eltern der Kinder
in der Villa Kunterbunt und in den Kindergärten


Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Eltern,
 
die Schulen und Kindergärten sind seit Mitte Dezember 2020 geschlossen und werden wohl auch zunächst geschlossen bleiben. Dies stellt die Familien und Sie als Eltern weiter vor enorme Herausforderungen. Und wie bereits im Frühjahr stellt sich auch erneut die Frage, wie mit den Elternbeiträgen verfahren werden soll. Die kommunalen Spitzenverbände befinden sich diesbezüglich in Gesprächen mit der Landesregierung, können aber derzeit noch keine Empfehlung für die Kommunen aussprechen.
 
Wir wollen der Situation unsererseits so gut es geht Rechnung tragen und werden daher den Einzug der Beiträge für die Ganztagsbetreuung für die Villa Kunterbunt für den Monat Januar 2021 zunächst aussetzen. Die Elternbeiträge für die Notbetreuung werden nach tatsächlicher Inanspruchnahme abgerechnet. Sollte sich die Schließung der Einrichtungen verlängern, werden wir mit dem Einzug der Elternbeiträge entsprechend verfahren. Den kirchlichen Trägern haben wir eine analoge Anwendung dieser Regelungen für die Kindertageseinrichtungen empfohlen.
 
Sobald uns die Empfehlungen der kommunalen Spitzenverbände vorliegen, werden wir im Gemeinderat über das weitere Vorgehen beraten und Sie wieder informieren.
 
Herzliche Grüße

Tobias Haucap
Bürgermeister

Vierte Änderungsverordnung zur Änderung der CoronaVO (18. Januar 2021)

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
 
über aktuelle Entwicklungen informieren wir Sie wie folgt:

Das Land hat  die Änderung der CoronaVO zur Anpassung der Regelung bezüglich dem Betrieb von Schulen, Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen (§ 1f CoronaVO) beschlossen und notverkündet. Neben redaktionellen Änderungen ist auch eine inhaltliche Anpassung in § 1h CoronaVO (Einschränkungen für Krankenhäuser, Einrichtungen für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf und ambulante Pflegedienste), sowie die Zulassung von Abholung und Rückgabe von Medien in allen Bibliotheken (§ 1d Abs. 1Nr. 6 CoronaVO) erfolgt. Die Änderungen treten am 18. Januar 2021 in Kraft.

Eine aktualisierte Übersicht über die Regelungen ab 11. Januar 2021 kann auf der Website des Landes in Deutsch, einfacher Sprache sowie in weiteren Sprachen abgerufen werden.
 
Mit freundlichen Grüßen
Die Gemeindeverwaltung
 
 

Veranstaltungskalender 2021 (13. Januar 2021)

Veranstaltungskalender 2021 (200 KB)

Wegen der nach wie vor ungewissen weiteren Entwicklung in der Corona-Pandemie und damit verbundenen Beschränkungen u.a. für die Durchführung von Veranstaltungen der örtlichen Vereine und Organisationen wird der Veranstaltungskalender 2021 dieses Jahr im Mitteilungsblatt nicht veröffentlicht. Es werden nur im Mitteilungsblatt am Monatsende die Veranstaltungen für den Folgemonat veröffentlicht.

Alle Veranstaltungen können nur dann stattfinden, wenn es die jeweilige Pandemie-Situation zulässt.
Kurzfristige coronabedingte Absagen sind dennoch möglich.

Wir bitten um Verständnis.
Gemeindeverwaltung Siegelsbach

Änderung CoronaVO EQT und CoronaVO Absonderung (11. Januar 2021)

Sehr geehrte Damen und Herren,
 
über aktuelle Entwicklungen informieren wir Sie wie folgt:

es wurde die Änderung der CoronaVO Einreise-Quarantäne und Testung sowie der CoronaVO Absonderung beschlossen und soll heute noch notverkündet und veröffentlicht werden. Die Änderungen beruhen auf Ziffer 12 des Beschlusses der Ministerpräsidentenkonferenz vom 05.01.2021 sowie auf der Muster-VO des Bundes zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Coronavirus.
In die CoronaVO Einreise-Quarantäne wurde eine Testpflicht auf das Coronavirus bei Einreise geregelt. Zudem beinhalten nun beide Verordnungen Ausnahmetatbestände von der Absonderungspflicht für genesene Personen.
Die Verordnungen treten am 11.01.2021 in Kraft.

Für weitere Informationen, klicken Sie auf den folgenden Link:
https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/verordnung-fuer-ein-und-rueckreisende/

CoronaVO - in der ab 11. Januar 2021 gültigen Fassung - (11. Januar 2021)

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,   über aktuelle Entwicklungen informieren wir Sie wie folgt:   - Ministerium für Soziales und Integration (SM): Dritte Änderungsverordnung der Landesregierung zur Coronaverordnung notverkündet Die Corona-Verordnung vom 30. November 2020 wurde am 08.01.2020 zum dritten Mal durch Notverkündung geändert. Die neu verfügten Maßnahmen treten zum 11. Januar in Kraft und sind bis zum 31. Januar befristet. Die Regelungen der §§ 1b bis 1h gehen den übrigen Regelungsinhalten der Corona Verordnung und zur Corona Verordnung speziellen und sie ergänzenden Verordnungen vor, soweit sie davon abweichende Regelungen enthalten. Im Wesentlichen wurden – aufgrund des MPK-Beschluss vom 05.01.2020 – folgende Regelungsinhalte beschlossen:   - Weitere Einschränkung privater Zusammenkünfte (§ 9): Es ist künftig nur eine Zusammenkunft von Angehörigen eines Haushalts und einer weiteren Person eines anderen Haushalts zulässig. Hierbei werden Kinder dieser Haushalte bis einschließlich 14 Jahre weiterhin nicht mitgezählt. Das Verwandtenprivileg wurde aufgehoben. Auch erlaubt ist unter diesen Maßgaben die Betreuung von Kindern im wechselseitigen, unentgeltlichen und nicht geschäftsmäßigen Verhältnis, soweit dies in festen, familiär oder nachbarschaftlich organisierten Betreuungsgemeinschaften erfolgt und Kinder aus höchstens zwei Haushalten umfasst.   - Betrieb der Schulen, Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen (§ 1f): Gemäß dem MPK-Beschluss sollen die von den Ländern ergriffenen Maßnahmen im Bereich des Betriebs von Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen bis Ende Januar verlängert werden (Schließung oder Aufhebung der Präsenzpflicht). In Baden-Württemberg soll daher ein abgestuftes Vorgehen erfolgen. Die Einschränkungen des Unterrichtsbetriebs in der Präsenz an Grundschulen sowie die Schließung von Kindertagesstätten (aktuell nur Notbetreuungsangebot) sollen gegebenenfalls bereits ab 18. Januar 2021 schrittweise gelockert werden, sofern die Infektionszahlen es zulassen. Eine Entscheidung dazu ist für Donnerstag, 14.01.2021 angekündigt.   In jedem Fall ist – vorbehaltlich der Ausnahmen in § 1f Abs. 2  –  bis zum Ablauf des 17. Januar 2021 folgendes untersagt: 1. Der Unterrichtsbetrieb in der Präsenz sowie die Durchführung außerunterrichtlicher und anderer schulischer Veranstaltungen an den öffentlichen Schulen, Grundschulförderklassen, Schulkindergärten und den entsprechenden Einrichtungen in freier Trägerschaft. 2. Der Betrieb von Kindertageseinrichtungen sowie Kindertagespflege. 3. Der Betrieb von Betreuungsangeboten der verlässlichen Grundschule, flexiblen Nachmittagsbetreuung, Horte sowie Horte an der Schule. An die Stelle des Präsenzunterrichts tritt der Fernunterricht für Schülerinnen und Schüler aller Schularten ab der Jahrgangsstufe 5. Für die Schülerinnen und Schüler der Grundschule werden analog oder digital Lernmaterialien durch ihre Lehrkräfte zur Verfügung gestellt (Abs. 3).   Weiterhin zu gewährleisten ist die Notbetreuung für teilnahmeberechtigte Schülerinnen und Schüler an Grundschulen,  Grundschulförderklassen, der Klassenstufen 5 bis 7 der auf der Grundschule aufbauenden Schulen sowie Kinder in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Schulkindergärten. - Zulässigkeit von Abholangeboten im Einzelhandel (click and collect; 1d Abs. 2): Die Regelung wird dahingehend angepasst, dass entgegen der seitherigen Regelung künftig auch die Abholung von bestellten Waren im Ladengeschäft ermöglicht wird. Bei der Einrichtung von Abholangeboten haben die Betreiber im Rahmen ihrer Hygienekonzepte insbesondere die Ausgabe von Waren innerhalb fester Zeitfenster zu organisieren. - Nominierungs- und Wahlkampfveranstaltungen im Sinne des § 11 (§ 1b Abs. 2): Die für die Parlaments- und Kommunalwahlen erforderliche Sammlung von Unterstützungsunterschriften für Wahlvorschläge von Parteien, Wählervereinigungen und Einzelbewerbern sowie für Volksbegehren, Volksanträge, Bürgerbegehren, Einwohneranträge und Einwohnerversammlungen, sind zulässig. Maßnahmen der Wahlwerbung für die in § 1b Absatz 2 genannten Wahlen und Abstimmungen, insbesondere Verteilung von Flyern oder Plakatierung oder Informationsstände vorbehaltlich behördlicher Erlaubnisse, sind ebenfalls grundsätzlich zulässig (§ 1c Nr. 18).   - Betriebskantinen (§ 1d Abs. 5): Betriebskantinen im Sinne des § 25 Absatz 1 Gaststättengesetz sind zum Verzehr von Speisen und Getränken vor Ort zu schließen. Die Abgabe von mitnahmefähigen Speisen und Getränken ist zulässig, sofern der Verzehr auf dem Betriebsgelände in geeigneten Räumlichkeiten erfolgt.   Anbei finden Sie die konsolidierte CoronaVO. Die FAQ sowie weitere Informationen finden Sie unter https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/faq-corona-verordnung/ .  
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Corona-Impfung im Landkreis Heilbronn (08. Januar 2021)

Seit Ende Dezember 2020 erfolgen die ersten Impfungen gegen COVID-19 in den zehn Zentralen Impfzentren (ZIZ) in Baden-Württemberg. Ab dem 22.01.2021 nehmen die rund 50 Kreisimpfzentren (KIZ) in allen Stadt- und Landkreisen in Baden-Württemberg Ihre Arbeit auf. Das Kreisimpfzentrum des Landkreises Heilbronn ist in der Tiefenbachhalle in Ilsfeld-Auenstein eingerichtet. Auch hier startet der Betrieb am 22.01.2021. Da der Impfstoff noch sehr knapp ist, können in den ersten Wochen voraussichtlich weniger als 200 Personen pro Woche geimpft werden. Das Impfzentrum wird deshalb auch nur an einem Wochentag geöffnet sein. Termine für eine Impfung im KIZ in Ilsfeld können voraussichtlich ab dem 18./19.01.2021 telefonisch unter der Nummer 116 117 oder auf der zentralen Webseite unter www.impfterminservice.de  vereinbart werden. Aufgrund der großen Nachfrage dürften die wenigen Termine schnell vergeben sein. Es können keine Termine vor Ort oder über die Corona-Hotline des Landkreises vereinbart werden. Wer ohne Termin im KIZ erscheint, kann nicht geimpft werden. Zusätzlich zu den Impfzentren sind mobile Teams unterwegs, um Menschen zu erreichen, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind, z. B. in Alten- und Pflegeheimen. Mittelfristig soll die Impfung bei den Hausärzten stattfinden. Die Impfung gegen COVID-19 erfolgt schrittweise, denn zuerst müssen die Menschen geschützt werden, die das höchste Risiko haben. Die Reihenfolge der Impfungen ist in einer Rechtsverordnung des Bundesgesundheitsministeriums festgelegt, die auf der Impfempfehlung der Ständigen Impfkommission beim Robert Koch-Institut (RKI) aufbaut. Demnach werden jetzt im ersten Schritt unter anderem Personen geimpft, die das 80. Lebensjahr vollendet haben, die in Pflegeheimen betreut werden oder tätig sind, oder auch Personal auf Intensivstationen, in Notaufnahmen und Rettungsdiensten. Die Zugehörigkeit zur impfberechtigten Gruppe muss vor Ort anhand eines Ausweisdokumentes oder einer Arbeitgeberbescheinigung nachgewiesen werden. Allgemeine Informationen zur Corona-Impfung, eine Übersicht der Reihenfolge der Impfungen sowie weiterführende Informationsmöglichkeiten sind unter www.landkreis-heilbronn.de/coronavirus  abrufbar. Ausführliche Informationen mit häufig gestellten Fragen und Antworten hat das Land Baden-Württemberg unter https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/fragen-und-antworten-rund-um-corona/faq-impfzentren/  zusammengestellt. Die Infos des Landes zu den Corona-Impfungen können Sie auch hier herunterladen (Stand: 04.01.2021)  
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Schließung von Schulen und Kindergärten, Notbetreuung (08. Januar 2021)

An die Eltern der Kinder der Grundschule und Kindertagesstätte in der Gemeinde Siegelsbach Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Eltern,   Ihnen und Ihren Familien wünsche ich alles Gute für das Jahr 2021, vor allem Gesundheit. Ich hoffe Sie konnten die Feiertage im engsten Kreise trotz aller Widrigkeiten genießen.   Wie Sie dem beiliegenden Schreiben des Kultusministeriums Baden-Württemberg entnehmen können, bleiben die Schulen und Kindergärten vorerst geschlossen. Über eine Öffnung ab 18. Januar 2021 wird in der kommenden Woche aufgrund der dann vorliegenden Infektionszahlen entschieden.   Die Kinder sollen in dieser Zeit -wann immer möglich- zu Hause betreut werden.   Für Eltern die keine Betreuungsmöglichkeit haben, bieten die Einrichtungen in Siegelsbach weiterhin eine Notbetreuung zu den bisherigen Betreuungszeiten an. Folgende Kriterien für die Notbetreuung wurden von der Landesregierung festgelegt: Beide Elternteile, beziehungsweise die oder der Alleinerziehende gelten vom Arbeitgeber als unabkömmlich Kinder für deren Kindeswohl die Betreuung notwendig ist.   Falls Sie einen Notbetreuungsplatz benötigen bitten wir Sie das ausgefüllte Anmeldeformular bei uns wieder einzureichen (Kindergärten bitte direkt bei der Einrichtung abgeben). Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass trotz weitreichender Hygienemaßnahmen eine Infektion im Rahmen der Betreuung nicht vollständig ausgeschlossen werden kann.   Bei Fragen dürfen Sie sich gerne an uns wenden.   Herzliche Grüße   Ihr Tobias Haucap Bürgermeister
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