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Erlaubnispflichtige Anlage nach § 18 BetrSichV - Erlaubnis beantragen
ür die Errichtung und den Betrieb bestimmter Anlagen sowie die Änderungen der Bauart oder Betriebsweise, welche die Sicherheit der Anlage beeinflussen, wird eine Erlaubnis der zuständigen Behörde benötigt.
Die betreffenden erlaubnispflichtigen Anlagen sind in § 18 BetrSichV aufgeführt.
Onlineantrag und Formulare
Zuständige Stelle
Leistungsdetails
Voraussetzungen
Die vorgesehene Aufstellung, Bauart und Betriebsweise der überwachungsbedürftigen Anlage muss den sicherheitstechnischen Anforderungen der BetrSichV entsprechen.
Verfahrensablauf
Sie können die Erlaubnis schriftlich oder elektronisch über das Serviceportal beantragen. Ein Antrag auf Teilerlaubnis ist möglich.
Fristen
Die Behörde hat innerhalb von drei Monaten nach Antragseingang über den Antrag zu entscheiden. In begründeten Fällen kann die Frist verlängert werden.
Erforderliche Unterlagen
Die erforderlichen Antragsunterlagen sind je nach Art der Anlage unterschiedlich. Welche Unterlagen für Ihren Antrag erforderlich sind, können Sie den "Erläuterungen und Hinweise für die Durchführung der Erlaubnisverfahren nach §18 der Betriebssicherheitsverordnung" (LASI LV 49) entnehmen. In jedem Fall ist der Prüfbericht einer zugelassenen Überwachungsstelle (ZÜS) erforderlich.
Kosten
Richten sich nach der Gebührenordnung des Landratsamts. Sie sind abhängig von den Errichtungskosten und betragen mind. 300 Euro.
Bearbeitungsdauer
Die Behörde hat innerhalb von drei Monaten nach Antragseingang über den Antrag zu entscheiden. In begründeten Fällen kann die Frist verlängert werden.
Hinweise
Die Erlaubnis kann beschränkt, befristet, unter Bedingungen erteilt sowie mit Auflagen verbunden werden. Die nachträgliche Aufnahme, Änderung oder Ergänzung von Auflagen ist zulässig.
Vertiefende Informationen
Die betreffenden erlaubnispflichtigen Anlagen sind in § 18 BetrSichV aufgeführt.
Rechtsgrundlage
§ 18 BetrSichV
Freigabevermerk
10.07.2023 LRA HN