Wichtige Hinweise zum neuartigen Corona-Virus 2019 (21. Januar 2021)

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,   aufgrund der aktuelle steigenden Infektionszahlen wurde in der aktuellen Diskussion zwischen Bundeskanzlerin Merkel und den Ministerpräsidenten der Länder abgestimmt, dass die Regelungen der CoronaVO weiter verschärft werden. In den zahlreichen Gesprächen die letzten Tage wurde deutlich, dass die aktuellen Änderungen sehr viele Fragen aufgeworfen haben. Sollten Sie sich unsicher sein, was derzeit für Sie oder Ihren Verein gilt, melden Sie sich bitte bei uns. Ich habe bei den Gesprächen auch gespürt, dass grundsätzlich eine hohe Akzeptanz für die getroffenen Maßnahmen herrscht.   Unser Rathaus ist besetzt und zu den regulären Kontaktzeiten erreichbar. Bitte klingeln Sie an der Eingangstüre, Sie werden persönlich in Empfang genommen. Alle Bürgerinnen und Bürger werden jedoch weiterhin gebeten, ihr Anliegen telefonisch oder per E-Mail zu klären. Bitte wenden Sie sich an die Telefonnummer 07264/9150-0 oder die Mailadresse gemeinde@siegelsbach.de   Die Herausforderungen der Krise hat unsere Dorfgemeinschaft bisher mit Bravour gemeistert. Zusammenhalt, gegenseitige Nachbarschaftshilfe und Unterstützung waren selbstverständlich. Ich wünsche mir, dass wir diese Werte und dieses Verhalten weiter hochhalten und nicht aufhören, uns gegenseitig zu unterstützen. Mein Dank gilt allen guten Kräften in unserer Gemeinde, dem Gemeinderat und der Gemeindeverwaltung, allen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern, die sich in vielfältiger Weise in dieser Zeit für ihre Mitmenschen eingebracht haben.   Bleiben Sie gesund.   Herzliche Grüße   Ihr Tobias Haucap Bürgermeister
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Kinder- und Jugendsprechstunde - telefonisch (21. Januar 2021)

Du wohnst in Siegelsbach und gehst hier in den Kindergarten, auf den Spielplatz, bist Mitglied in einem Verein, benutzt hier Fahrradwege und Busse?
Dir fallen dabei bestimmt viele Dinge auf. Uns ist es wichtig, dass du dich hier wohlfühlst. Deshalb sag uns, was dir hier gefällt oder was wir verbessern können.
Immer am ersten Donnerstag des Monats zwischen 15.00 und 16.30 Uhr. Aufgrund der aktuellen Situation wegen des Coronavirus ist ein Termin nicht möglich.
Du kannst aber gerne mit uns telefonieren. Vereinbare eine Uhrzeit (Tel. 07264/9150-33) und Frau Cosgun oder Herr Haucap rufen dich zurück.

Die nächsten Termine sind:

4. Februar 2021
4. März 2021
1. April 2021
6. Mai 2021
3. Juni 2021 ist ein Feiertag, daher 10. Juni 2021

Bürgersprechstunde - telefonisch (21. Januar 2021)

Liebe Siegelsbacherinnen und Siegelsbacher,

Ihre Meinung ist mir und meinem Team sehr wichtig.
Um den regelmäßigen Austausch zwischen dem Rathaus und Ihnen sicherzustellen, biete ich daher an jedem ersten Donnerstag im Monat ab 16.30 Uhr eine Bürgersprechstunde an.
Aufgrund der aktuellen Situation wegen des Coronavirus ist die Bürgersprechstunde leider nur telefonisch möglich. Sie haben hier die Möglichkeit, Ihre Themen, Fragen oder Anregungen mit mir zu besprechen. Um die Sprechstunde zeitlich koordinieren zu können,
vereinbaren Sie bitte kurz telefonisch mit Frau Cosgun unter der Nummer 07264/9150-33 einen Termin, ich rufe Sie an.

Die nächsten Termine sind

4. Februar 2021
4. März 2021
1. April 2021
6. Mai 2021
3. Juni 2021 ist ein Feiertag, daher 10. Juni 2021

gez. Tobias Haucap, Bürgermeister

Elternbeiträge für die Ganztagsbetreuung und in den Kindergärten - Aussetzung ab Januar 2021 (19. Januar 2021)


An die Eltern der Kinder
in der Villa Kunterbunt und in den Kindergärten


Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Eltern,
 
die Schulen und Kindergärten sind seit Mitte Dezember 2020 geschlossen und werden wohl auch zunächst geschlossen bleiben. Dies stellt die Familien und Sie als Eltern weiter vor enorme Herausforderungen. Und wie bereits im Frühjahr stellt sich auch erneut die Frage, wie mit den Elternbeiträgen verfahren werden soll. Die kommunalen Spitzenverbände befinden sich diesbezüglich in Gesprächen mit der Landesregierung, können aber derzeit noch keine Empfehlung für die Kommunen aussprechen.
 
Wir wollen der Situation unsererseits so gut es geht Rechnung tragen und werden daher den Einzug der Beiträge für die Ganztagsbetreuung für die Villa Kunterbunt für den Monat Januar 2021 zunächst aussetzen. Die Elternbeiträge für die Notbetreuung werden nach tatsächlicher Inanspruchnahme abgerechnet. Sollte sich die Schließung der Einrichtungen verlängern, werden wir mit dem Einzug der Elternbeiträge entsprechend verfahren. Den kirchlichen Trägern haben wir eine analoge Anwendung dieser Regelungen für die Kindertageseinrichtungen empfohlen.
 
Sobald uns die Empfehlungen der kommunalen Spitzenverbände vorliegen, werden wir im Gemeinderat über das weitere Vorgehen beraten und Sie wieder informieren.
 
Herzliche Grüße

Tobias Haucap
Bürgermeister

Vierte Änderungsverordnung zur Änderung der CoronaVO (18. Januar 2021)

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
 
über aktuelle Entwicklungen informieren wir Sie wie folgt:

Das Land hat  die Änderung der CoronaVO zur Anpassung der Regelung bezüglich dem Betrieb von Schulen, Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen (§ 1f CoronaVO) beschlossen und notverkündet. Neben redaktionellen Änderungen ist auch eine inhaltliche Anpassung in § 1h CoronaVO (Einschränkungen für Krankenhäuser, Einrichtungen für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf und ambulante Pflegedienste), sowie die Zulassung von Abholung und Rückgabe von Medien in allen Bibliotheken (§ 1d Abs. 1Nr. 6 CoronaVO) erfolgt. Die Änderungen treten am 18. Januar 2021 in Kraft.

Eine aktualisierte Übersicht über die Regelungen ab 11. Januar 2021 kann auf der Website des Landes in Deutsch, einfacher Sprache sowie in weiteren Sprachen abgerufen werden.
 
Mit freundlichen Grüßen
Die Gemeindeverwaltung
 
 

Veranstaltungskalender 2021 (13. Januar 2021)

Veranstaltungskalender 2021 (200 KB)

Wegen der nach wie vor ungewissen weiteren Entwicklung in der Corona-Pandemie und damit verbundenen Beschränkungen u.a. für die Durchführung von Veranstaltungen der örtlichen Vereine und Organisationen wird der Veranstaltungskalender 2021 dieses Jahr im Mitteilungsblatt nicht veröffentlicht. Es werden nur im Mitteilungsblatt am Monatsende die Veranstaltungen für den Folgemonat veröffentlicht.

Alle Veranstaltungen können nur dann stattfinden, wenn es die jeweilige Pandemie-Situation zulässt.
Kurzfristige coronabedingte Absagen sind dennoch möglich.

Wir bitten um Verständnis.
Gemeindeverwaltung Siegelsbach

Änderung CoronaVO EQT und CoronaVO Absonderung (11. Januar 2021)

Sehr geehrte Damen und Herren,
 
über aktuelle Entwicklungen informieren wir Sie wie folgt:

es wurde die Änderung der CoronaVO Einreise-Quarantäne und Testung sowie der CoronaVO Absonderung beschlossen und soll heute noch notverkündet und veröffentlicht werden. Die Änderungen beruhen auf Ziffer 12 des Beschlusses der Ministerpräsidentenkonferenz vom 05.01.2021 sowie auf der Muster-VO des Bundes zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Coronavirus.
In die CoronaVO Einreise-Quarantäne wurde eine Testpflicht auf das Coronavirus bei Einreise geregelt. Zudem beinhalten nun beide Verordnungen Ausnahmetatbestände von der Absonderungspflicht für genesene Personen.
Die Verordnungen treten am 11.01.2021 in Kraft.

Für weitere Informationen, klicken Sie auf den folgenden Link:
https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/verordnung-fuer-ein-und-rueckreisende/

CoronaVO - in der ab 11. Januar 2021 gültigen Fassung - (11. Januar 2021)

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,   über aktuelle Entwicklungen informieren wir Sie wie folgt:   - Ministerium für Soziales und Integration (SM): Dritte Änderungsverordnung der Landesregierung zur Coronaverordnung notverkündet Die Corona-Verordnung vom 30. November 2020 wurde am 08.01.2020 zum dritten Mal durch Notverkündung geändert. Die neu verfügten Maßnahmen treten zum 11. Januar in Kraft und sind bis zum 31. Januar befristet. Die Regelungen der §§ 1b bis 1h gehen den übrigen Regelungsinhalten der Corona Verordnung und zur Corona Verordnung speziellen und sie ergänzenden Verordnungen vor, soweit sie davon abweichende Regelungen enthalten. Im Wesentlichen wurden – aufgrund des MPK-Beschluss vom 05.01.2020 – folgende Regelungsinhalte beschlossen:   - Weitere Einschränkung privater Zusammenkünfte (§ 9): Es ist künftig nur eine Zusammenkunft von Angehörigen eines Haushalts und einer weiteren Person eines anderen Haushalts zulässig. Hierbei werden Kinder dieser Haushalte bis einschließlich 14 Jahre weiterhin nicht mitgezählt. Das Verwandtenprivileg wurde aufgehoben. Auch erlaubt ist unter diesen Maßgaben die Betreuung von Kindern im wechselseitigen, unentgeltlichen und nicht geschäftsmäßigen Verhältnis, soweit dies in festen, familiär oder nachbarschaftlich organisierten Betreuungsgemeinschaften erfolgt und Kinder aus höchstens zwei Haushalten umfasst.   - Betrieb der Schulen, Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen (§ 1f): Gemäß dem MPK-Beschluss sollen die von den Ländern ergriffenen Maßnahmen im Bereich des Betriebs von Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen bis Ende Januar verlängert werden (Schließung oder Aufhebung der Präsenzpflicht). In Baden-Württemberg soll daher ein abgestuftes Vorgehen erfolgen. Die Einschränkungen des Unterrichtsbetriebs in der Präsenz an Grundschulen sowie die Schließung von Kindertagesstätten (aktuell nur Notbetreuungsangebot) sollen gegebenenfalls bereits ab 18. Januar 2021 schrittweise gelockert werden, sofern die Infektionszahlen es zulassen. Eine Entscheidung dazu ist für Donnerstag, 14.01.2021 angekündigt.   In jedem Fall ist – vorbehaltlich der Ausnahmen in § 1f Abs. 2  –  bis zum Ablauf des 17. Januar 2021 folgendes untersagt: 1. Der Unterrichtsbetrieb in der Präsenz sowie die Durchführung außerunterrichtlicher und anderer schulischer Veranstaltungen an den öffentlichen Schulen, Grundschulförderklassen, Schulkindergärten und den entsprechenden Einrichtungen in freier Trägerschaft. 2. Der Betrieb von Kindertageseinrichtungen sowie Kindertagespflege. 3. Der Betrieb von Betreuungsangeboten der verlässlichen Grundschule, flexiblen Nachmittagsbetreuung, Horte sowie Horte an der Schule. An die Stelle des Präsenzunterrichts tritt der Fernunterricht für Schülerinnen und Schüler aller Schularten ab der Jahrgangsstufe 5. Für die Schülerinnen und Schüler der Grundschule werden analog oder digital Lernmaterialien durch ihre Lehrkräfte zur Verfügung gestellt (Abs. 3).   Weiterhin zu gewährleisten ist die Notbetreuung für teilnahmeberechtigte Schülerinnen und Schüler an Grundschulen,  Grundschulförderklassen, der Klassenstufen 5 bis 7 der auf der Grundschule aufbauenden Schulen sowie Kinder in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Schulkindergärten. - Zulässigkeit von Abholangeboten im Einzelhandel (click and collect; 1d Abs. 2): Die Regelung wird dahingehend angepasst, dass entgegen der seitherigen Regelung künftig auch die Abholung von bestellten Waren im Ladengeschäft ermöglicht wird. Bei der Einrichtung von Abholangeboten haben die Betreiber im Rahmen ihrer Hygienekonzepte insbesondere die Ausgabe von Waren innerhalb fester Zeitfenster zu organisieren. - Nominierungs- und Wahlkampfveranstaltungen im Sinne des § 11 (§ 1b Abs. 2): Die für die Parlaments- und Kommunalwahlen erforderliche Sammlung von Unterstützungsunterschriften für Wahlvorschläge von Parteien, Wählervereinigungen und Einzelbewerbern sowie für Volksbegehren, Volksanträge, Bürgerbegehren, Einwohneranträge und Einwohnerversammlungen, sind zulässig. Maßnahmen der Wahlwerbung für die in § 1b Absatz 2 genannten Wahlen und Abstimmungen, insbesondere Verteilung von Flyern oder Plakatierung oder Informationsstände vorbehaltlich behördlicher Erlaubnisse, sind ebenfalls grundsätzlich zulässig (§ 1c Nr. 18).   - Betriebskantinen (§ 1d Abs. 5): Betriebskantinen im Sinne des § 25 Absatz 1 Gaststättengesetz sind zum Verzehr von Speisen und Getränken vor Ort zu schließen. Die Abgabe von mitnahmefähigen Speisen und Getränken ist zulässig, sofern der Verzehr auf dem Betriebsgelände in geeigneten Räumlichkeiten erfolgt.   Anbei finden Sie die konsolidierte CoronaVO. Die FAQ sowie weitere Informationen finden Sie unter https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/faq-corona-verordnung/ .  
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Corona-Impfung im Landkreis Heilbronn (08. Januar 2021)

Seit Ende Dezember 2020 erfolgen die ersten Impfungen gegen COVID-19 in den zehn Zentralen Impfzentren (ZIZ) in Baden-Württemberg. Ab dem 22.01.2021 nehmen die rund 50 Kreisimpfzentren (KIZ) in allen Stadt- und Landkreisen in Baden-Württemberg Ihre Arbeit auf. Das Kreisimpfzentrum des Landkreises Heilbronn ist in der Tiefenbachhalle in Ilsfeld-Auenstein eingerichtet. Auch hier startet der Betrieb am 22.01.2021. Da der Impfstoff noch sehr knapp ist, können in den ersten Wochen voraussichtlich weniger als 200 Personen pro Woche geimpft werden. Das Impfzentrum wird deshalb auch nur an einem Wochentag geöffnet sein. Termine für eine Impfung im KIZ in Ilsfeld können voraussichtlich ab dem 18./19.01.2021 telefonisch unter der Nummer 116 117 oder auf der zentralen Webseite unter www.impfterminservice.de  vereinbart werden. Aufgrund der großen Nachfrage dürften die wenigen Termine schnell vergeben sein. Es können keine Termine vor Ort oder über die Corona-Hotline des Landkreises vereinbart werden. Wer ohne Termin im KIZ erscheint, kann nicht geimpft werden. Zusätzlich zu den Impfzentren sind mobile Teams unterwegs, um Menschen zu erreichen, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind, z. B. in Alten- und Pflegeheimen. Mittelfristig soll die Impfung bei den Hausärzten stattfinden. Die Impfung gegen COVID-19 erfolgt schrittweise, denn zuerst müssen die Menschen geschützt werden, die das höchste Risiko haben. Die Reihenfolge der Impfungen ist in einer Rechtsverordnung des Bundesgesundheitsministeriums festgelegt, die auf der Impfempfehlung der Ständigen Impfkommission beim Robert Koch-Institut (RKI) aufbaut. Demnach werden jetzt im ersten Schritt unter anderem Personen geimpft, die das 80. Lebensjahr vollendet haben, die in Pflegeheimen betreut werden oder tätig sind, oder auch Personal auf Intensivstationen, in Notaufnahmen und Rettungsdiensten. Die Zugehörigkeit zur impfberechtigten Gruppe muss vor Ort anhand eines Ausweisdokumentes oder einer Arbeitgeberbescheinigung nachgewiesen werden. Allgemeine Informationen zur Corona-Impfung, eine Übersicht der Reihenfolge der Impfungen sowie weiterführende Informationsmöglichkeiten sind unter www.landkreis-heilbronn.de/coronavirus  abrufbar. Ausführliche Informationen mit häufig gestellten Fragen und Antworten hat das Land Baden-Württemberg unter https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/fragen-und-antworten-rund-um-corona/faq-impfzentren/  zusammengestellt. Die Infos des Landes zu den Corona-Impfungen können Sie auch hier herunterladen (Stand: 04.01.2021)  
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Schließung von Schulen und Kindergärten, Notbetreuung (08. Januar 2021)

An die Eltern der Kinder der Grundschule und Kindertagesstätte in der Gemeinde Siegelsbach Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Eltern,   Ihnen und Ihren Familien wünsche ich alles Gute für das Jahr 2021, vor allem Gesundheit. Ich hoffe Sie konnten die Feiertage im engsten Kreise trotz aller Widrigkeiten genießen.   Wie Sie dem beiliegenden Schreiben des Kultusministeriums Baden-Württemberg entnehmen können, bleiben die Schulen und Kindergärten vorerst geschlossen. Über eine Öffnung ab 18. Januar 2021 wird in der kommenden Woche aufgrund der dann vorliegenden Infektionszahlen entschieden.   Die Kinder sollen in dieser Zeit -wann immer möglich- zu Hause betreut werden.   Für Eltern die keine Betreuungsmöglichkeit haben, bieten die Einrichtungen in Siegelsbach weiterhin eine Notbetreuung zu den bisherigen Betreuungszeiten an. Folgende Kriterien für die Notbetreuung wurden von der Landesregierung festgelegt: Beide Elternteile, beziehungsweise die oder der Alleinerziehende gelten vom Arbeitgeber als unabkömmlich Kinder für deren Kindeswohl die Betreuung notwendig ist.   Falls Sie einen Notbetreuungsplatz benötigen bitten wir Sie das ausgefüllte Anmeldeformular bei uns wieder einzureichen (Kindergärten bitte direkt bei der Einrichtung abgeben). Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass trotz weitreichender Hygienemaßnahmen eine Infektion im Rahmen der Betreuung nicht vollständig ausgeschlossen werden kann.   Bei Fragen dürfen Sie sich gerne an uns wenden.   Herzliche Grüße   Ihr Tobias Haucap Bürgermeister
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Lockdown in Baden-Württemberg vom 16. Dezember bis 10. Januar (21. Dezember 2020)

Geschlossen oder nicht möglich: - Antiquitätenhandel (geschlossen für den Publikumsverkehr) - Ateliers (geschlossen für den Publikumsverkehr) - Archive - Ausflugsschiffverkehr - Ausschank und Konsum von Alkohol im öffentlichen Raum - Bandproben (erlaubt sind Bandproben mit dem eigenen und einem weiteren Haushalt aber nicht mehr als 5 Personen insgesamt und Proben professioneller Ensembles sowie Bands, die auf Gewinnerzielung ausgerichtet sind) - Baumärkte (Abholung für gewerbliche Kunden erlaubt) - Bibliotheken - Blumenläden und Gärtnereien (Lieferdienste erlaubt, Abholung für gewerbliche Kunden erlaubt, Verkauf von Weihnachtsbäumen an Privatkunden, sofern dieser nicht in geschlossenen Räumen stattfindet ebenfalls erlaubt) - Bars - Blasmusik im Amateurbereich - Bordelle und Prostitutionsgewerbe - Busreisen zu touristischen Zwecken - Cafés (Angebote zum Mitnehmen erlaubt) - Campingplätze - Chorproben und Chorgesang - Einzelhandel (ausgenommen Lebensmitteleinzelhandel, Lieferdienste erlaubt) - Eisdielen - Elektrohandel - Erste-Hilfe-Kurse - E-Zigarettenhandel - Fitness- und Sportstudios aller Art (Ausnahme für die Nutzung für den Reha-Sport sowie Spitzen- oder Profisport) - Freizeitparks - Fußpflege (medizinisch notwendige Behandlungen erlaubt) - Gastronomie an Autobahnraststätten (Angebote zum Mitnehmen erlaubt) - Hotels und andere Übernachtungsangebote gegen Entgelt sowie unentgeltliche Wohnmobilstellplätze (Übernachtungen in besonderen Härtefällen erlaubt, touristische Übernachtungen nicht erlaubt) - Hundesalons, Hundefriseure und ähnliche Einrichtungen der Tierpflege - Imbisse (Angebote zum Mitnehmen erlaubt) - Jugendherbergen (Übernachtungen in besonderen Härtefällen erlaubt, touristische Übernachtungen nicht erlaubt) - Kanuverleihe - Kinos und Autokinos - Kioske (geschlossen für den Publikumsverkehr, Verkauf von zulässigen Sortimentsteilen möglich, z.B. Zeitungen, Zeitschriften, Lebensmittel oder Getränke zum Mitnehmen) -Kletterparks (drin und draußen) - Kosmetikstudios - Krabbelgruppen und Pekip-Kurse - Kultureinrichtungen - Massagesalons (medizinisch notwendige, physiotherapeutische Massage bleibt erlaubt) - Märkte (mit Ausnahme der Wochen- und Großmärkte, die der Grundversorgung dienen) - Minigolfanlagen - Möbelhäuser (nur Lieferdienste) - Museen - Opernhäuser - Pfandhäuser und Goldankauf - Pyrotechnische Gegenstände (Abbrennen im öffentlichen Raum verboten) - Restaurants (Angebote zum Mitnehmen erlaubt) - Restpostenmärkte - Saunen und Thermen - Schwimm- und Spaßbäder (außer für die Nutzung für den Reha-Sport und Spitzenoder Profisport) - Seilbahnen für touristische Fahrten - Selbsthilfegruppen (in Ausnahmefällen erlaubt, wenn zwingend erforderlich und unaufschiebbar) - Shisha-Bars - Spielbanken, Spielhallen, Wettvermittlungsstellen und reine Lotto-Annahmestellen - Sprachschulen (Online-Kurse sind erlaubt) - Sonnenstudios und Solarien - Souvenirläden - Tabakgeschäfte - Tanz- und Ballettschulen - Tattoo- und Piercingstudios - Theaterhäuser - Theaterproben im Amateurbereich (im Profibereich erlaubt) - Vereinssportstätten - Volkshochschulen (Online-Kurse sind erlaubt) - Zirkusse - Zoologische und botanische Gärten sowie Tierparks
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Landkreis hebt Allgemeinverfügung auf (18. Dezember 2020)

Ab sofort gelten im Landkreis Heilbronn allein die Vorschriften der aktuell gültigen Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg. Das Landratsamt hat die Allgemeinverfügung vom 10. Dezember 2020, die verschärfte Maßnahmen speziell für den Landkreis beinhaltete, aufgehoben. Die Allgemeinverfügung musste erlassen werden, da der Landkreis Heilbronn an drei Tagen in Folge den kritischen Wert von 200 Neuinfektionen in sieben Tagen pro 100.000 Einwohnern überschritten hatte. Durch die verschärfte Corona-Verordnung des Landes, die seit 16. Dezember 2020 gilt, sind die wesentlichen Inhalte der Allgemeinverfügung inzwischen landesweit geregelt. Die Allgemeinverfügung wurde somit entbehrlich und auch aus Gründen der Rechtsklarheit aufgehoben. Häufige Fragen zur Corona-Verordnung sind auf der Internetseite des Landes unter https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/faq-corona-verordnung/ abrufbar. Appell an die Bevölkerung: Regeln einhalten! Das Landratsamt appelliert an alle Bewohnerinnen und Bewohner des Landkreises, die Situation weiter ernst zu nehmen. In der momentanen Lage ist es absolut notwendig, vorsichtig zu bleiben und sich und andere mit den bekannten AHA+A+L-Regeln (Abstand, Hygiene, Alltagsmaske, App und Lüften) zu schützen. So schwer es fällt, auch über die Weihnachtsfeiertage gilt: Kontakte müssen weiter reduziert werden. Wer das Fest im engsten Familienkreis feiern möchte, sollte sich – wenn möglich – vor Weihnachten selbst isolieren. Informationen darüber, wie das Infektionsrisiko möglichst gering gehalten werden kann, hat das RKI in einem Video und alternativ als Grafik zusammengestellt. Video: https://www.youtube.com/watch?v=darHZLYv1nI&feature=youtu.be Grafik: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Infografik_SocialBubble_PDF.pdf;jsessionid=F0D01400E6AED325A1F7928DD5C03E16.internet082?__blob=publicationFile
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Kontakte vermeiden - Müllmarken und Banderolen online kaufen (17. Dezember 2020)

Ab sofort sind Müllmarken und Banderolen für 2021 für den Landkreis Heilbronn auch online erhältlich. Der Onlineshop ist unter www.muellmarken-landkreis-heilbronn.de geschaltet. Neben dem Onlineverkauf besteht weiterhin die Möglichkeit, Müllmarken und
Banderolen in den bekannten Verkaufsstellen zu erwerben, sofern diese nicht coronabedingt schließen müssen.

Das Bürgerbüro bittet um Terminvereinbarung (17. Dezember 2020)

Liebe Einwohner/-innen,
um die weitere Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, haben Bund und Länder weitere Verschärfungen ab dem 16.12.2020 angeordnet. Einrichtungen und Betriebe sollen weitestgehend geschlossen und Publikumsverkehr vermieden werden. Wir bitten Sie daher, Ihre Anliegen ab Montag, 20.12.2020 per Telefon 07264/9150-0 oder E-Mail gemeinde@siegelsbach.de zu klären. In notwendigen Fällen und falls kein Aufschub möglich ist, vereinbaren wir gerne einen persönlichen Termin.
Der Müllmarkenverkauf ist weiterhin vor Ort möglich, jedoch empfehlen wir die Marken ab sofort kontaktlos im Onlineshop des Landratsamts Heilbronn unter www.muellmarken-landkreis-heilbronn.de zu erwerben. Wie bereits angekündigt bleibt das Bürgerbüro zwischen den Jahren vom 24. bis zum 31.12.2020 geschlossen. In dringenden Fällen (standesamtliche Angelegenheiten) ist das Rathaus jedoch zu den üblichen Kontaktzeiten telefonisch oder per E-Mail zu erreichen.

Bleiben Sie gesund.
Ihre Gemeindeverwaltung

Überfüllte Mülltonnen werden nicht mehr geleert (14. Dezember 2020)

Der Deckel muss geschlossen sein
Abfallbehälter dürfen nur so weit gefüllt werden, dass sich der Deckel mühelos schließen lässt - so gibt es die Satzung des Abfallwirtschaftsbetriebes im Landkreis Heilbronn vor. Leider kommt es jedoch immer häufiger vor, dass Mülltonnen überfüllt zur Abfuhr bereitgestellt werden. Das stört nicht nur den Betriebsablauf, da die Mehrmengen beim Einhängen an die Fahrzeuge daneben oder stark gepresste Abfälle nur unvollständig herausfallen, sondern ist vor allem ungerecht gegenüber allen anderen Gebührenzahlern. Durch den zusätzlichen Müll wird mehr Volumen beansprucht, als durch die Verursacher über die Gebühr bezahlt wird. Dadurch müssen letztlich alle Gebührenzahler die Kosten für diese Mehrmengen tragen. Aus diesen Gründen werden künftig Mülltonnen, bei denen der Deckel nicht geschlossen ist, nicht mehr geleert.

Mehr Stauraum durch Abfallvermeidung und Abfalltrennung
Konsequente Abfallvermeidung und -trennung können bei Platzproblemen Abhilfe schaffen. Ist die Mülltonne trotzdem hin und wieder überfüllt, sollten rechtzeitig amtliche Abfallsäcke besorgt werden. Diese gibt es für 4,20 Euro pro Stück bei allen Verkaufsstellen, die auch die Jahresmüllmarken verkaufen. Die Adressen stehen im Abfallkalender.

Ausgangsbeschränkungen in Baden-Württemberg ab 12.12.2020: (12. Dezember 2020)

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
 
aufgrund der sich extrem verschärfenden pandemischen Lage hat das Kabinett heute weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie beschlossen. Dazu zählen vor allem Ausgangsbeschränkungen, die ab dem 12.12. in Kraft treten.
Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Baden-Württemberg ist wieder in einem exponentiellen Wachstum. Seit mehreren Tagen schon liegt der 7-Tage R-Wert über 1. Das bedeutet, dass sich die täglichen Neuinfektionen innerhalb weniger Tage jeweils verdoppeln.
Daher hat die Landesregierung entschieden, sofort weitere Maßnahmen zu ergreifen.

Landesweite Ausgangbeschränkungen
Eine der Sofortmaßnahmen ist eine landesweite Ausgangsbeschränkung, mit dem Ziel, das öffentliche Leben weiter runterzufahren.
Ab Samstag, 12.12.2020 ist daher der Aufenthalt außerhalb der eigenen Wohnung in der Zeit von 20 bis 5 Uhr nur aus triftigen Gründen erlaubt.
Diese triftigen Gründe sind insbesondere:
•    Besuch von privaten Feiern in der Zeit vom 23. bis 27.12.2020.
•    Ausübung beruflicher Tätigkeiten.
•    Inanspruchnahme medizinischer, auch veterinärmedizinischer Leistungen.
•    Begleitung von unterstützungsbedürftigen Personen und Minderjährigen.
•    Begleitung Sterbender und von Personen in akut lebensbedrohlichen Zuständen.
•    Handlungen zur Versorgung von Tieren, wie etwa Gassi gehen.
•    Besuch von Schulen, Kindertagesstätten und Veranstaltungen des Studienbetriebs.
•    Ansammlungen, die der Aufrechterhaltung des Arbeits-, Dienst- oder Geschäftsbetriebs, der öffentlichen Sicherheit und Ordnung oder der sozialen Fürsorge dienen.

Auch tagsüber wird es ab dem 12.12. Ausgangsbeschränkungen geben. Der Aufenthalt außerhalb der eigenen Wohnung ist in der Zeit von 5 bis 20 Uhr ebenfalls nur aus triftigen Gründen erlaubt. Zu den oben genannten Gründen für die Nachtstunden, die auch am Tag gelten, kommen hinzu:
•    Sport und Bewegung an der frischen Luft ausschließlich alleine, mit einer weiteren nicht im selben Haushalt lebenden Person oder mit Angehörigen des eigenen Haushalts.
•    Erledigung von Einkäufen.
•    Ansammlungen und private Veranstaltungen mit Angehörigen des eigenen Haushalts oder maximal 5 Personen aus bis zu zwei Haushalten sowie Verwandten in gerader Linie und Partner; Kinder der jeweiligen Haushalte bis einschließlich 14 Jahre sind hiervon ausgenommen.
•    Veranstaltungen nach § 10 Absatz 4 Corona-Verordnung (CoronaVO) wie die Teilnahme an Gerichtsterminen oder Sitzungen kommunaler Gremien
•    Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechts
•    Besuch von Versammlungen nach Artikel 8 Grundgesetz.

Die Erfahrung der vergangenen Wochen zeigt, dass es rund um Buden und Läden mit Alkoholausschank immer wieder zu Bildung von größeren Gruppen und zahlreichen Verstößen gegen die AHA-Regel gekommen ist. Daher gilt ab dem 12.12.2020 an öffentlichen Orten, an denen sich Menschen entweder auf engem Raum oder nicht nur vorübergehend aufhalten, ein Ausschank- und Konsumverbot für alkoholische Getränke.
Diese Maßnahmen ergreift Baden-Württemberg im Vorgriff auf die Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit der Bundeskanzlerin am Sonntag, 13.12.2020. Hier wird sich Ministerpräsident Winfried Kretschmann dafür einsetzen, dass ab der kommenden Woche bundesweit weitere folgende Maßnahmen ergriffen werden:
•    Friseure, Barbershops und Solarien sollen ebenfalls schließen.
•    In Sportstätten und Schwimmbädern soll Schulsport, Studienbetrieb sowie Freizeit- und Amateurindividualsport untersagt. Das betrifft öffentliche und private Sportanlagen, Bolzplätze und Sportstätten, einschließlich Fitnessstudios, Yogastudios, Tanzschulen und ähnliche Einrichtungen sowie Schwimm-, Hallen-, Thermal-, Spaßbäder und sonstige Bäder.
•    Der Einzelhandel soll keine besonderen Verkaufsaktionen, die einen verstärkten Zustrom von Menschenmengen erwarten lassen mehr durchführen dürfen. Das betrifft etwas Ausverkäufe, Sonntagsöffnungen oder Aktionen wie Late Night-Shopping.
•    Der Zutritt zu Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern soll nur nach vorherigen negativen Antigen-Test und mit einer FFP2-Maske erlaubt sein.

Mehr Informationen unter:
https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/alle-meldungen/meldung/pid/baden-wuerttemberg-erlaesst-landesweite-ausgangsbeschraenkungen/
 
Herzliche Grüße
Die Gemeindeverwaltung

Bauhof-Fuhrpark wieder vollständig (03. Dezember 2020)

Schneller Ersatz musste her, als der alte Bauhof-Lastwagen mit einem Getriebeschaden irreparabel war. Ende Oktober durfte Bauhofleiter Herr Gramling das neue Fahrzeug bei Autohaus Käsmann in Mosbach in Empfang nehmen. Es handelt sich um einen VW Crafter 3,5 Tonner Kipper. Außerdem wurde bei der Firma Zuck in Neckarbischofsheim ein Dreiseitenkipper-Anhänger von der Marke Humbaur HTK 2700 angeschafft. Die Mitarbeiter des Bauhofs freuen sich über den wieder einsatzbereiten Fuhrpark.

Das Bürgerbüro steht Ihnen gerne zur Verfügung -aktuell am besten per Telefon oder E-Mail (03. Dezember 2020)

Liebe Einwohner/-innen,
aufgrund der aktuellen Situation mit Corona bitten wir Sie mit uns telefonisch, Tel. 07264/9150-0, oder per E-Mail, gemeinde@siegelsbach.de, Kontakt aufzunehmen, damit wir gemeinsam klären können, wie wir uns am besten um Ihr Anliegen kümmern können. Wir sind zu den gewohnten Kontaktzeiten für Sie erreichbar.

Verkauf von Müllmarken
Der Verkauf von Müllmarken fi ndet regulär im Bürgerbüro statt. Zudem bieten wir am Samstag, 12. Dezember von 9.00 bis 13.00 Uhr einen Sonderverkauf für Müllmarken an. Der Verkauf fi ndet an diesem
Tag im Großen Bürgersaal statt, schnell und unkompliziert unter den geltenden Hygienemaßnahmen. Wir möchten mit dem Sonderverkauf dazu beitragen den persönlichen Kontakt auf ein Minimum zu reduzieren, um die Ausbreitung des Virus weiter zu minimieren. Bitte machen Sie davon Gebrauch.

Vielen Dank für die Unterstützung und Ihr Verständnis.
Gemeindeverwaltung Siegelsbach

Corona-VO vom 30.11.2020 (01. Dezember 2020)

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,   über aktuelle Entwicklungen informieren wir Sie wie folgt: Ministerium für Soziales und Integration (SM) I: Neufassung der Corona Hauptverordnung Die Landesregierung hat heute (30.11.2020) die Neufassung der CoronaVO notverkündet, welche am 01.12.2020 in Kraft tritt. Gleichzeitig tritt die Corona-Verordnung vom 23. Juni 2020 (GBl. S. 483), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 17. November 2020 (GBl. S. 1052) geändert worden ist, außer Kraft. Die CoronaVO ist – sowie alle Unterverordnungen – aufgrund eines Landtagsbeschlusses zunächst bis zum 27. Dezember befristet; eine Verlängerung scheint derzeit allerdings nicht ausgeschlossen. Die § 13 Absätze 2 bis 4 treten bereits mit Ablauf des 20. Dezembers 2020 außer Kraft.   Insgesamt wurden die bisherigen verschärfenden Regelungen des § 1a CoronaVO weitestgehend in die jetzt neu gefasste CoronaVO überführt und teilweise ausgeweitet. Im Wesentlichen wurden – aufgrund des MPK-Beschluss vom 25.11.2020– folgende Regelungsinhalte beschlossen: Maskenpflicht (§ 3 Abs. 1): Weitere Ausweitung der Maskenpflicht, u. a. gilt die Maskenpflicht verpflichtend vor Ladengeschäften sowie auf den diesen räumlich zugeordneten Parkflächen (Nr. 4). Grundsätzlich lässt sich konstatieren, dass jede Person in geschlossenen Räumen, die öffentlich oder im Rahmen eines Besuchs- oder Kundenverkehrs zugänglich sind, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen hat. Darüber hinaus gilt die Maskenpflicht an allen Orten mit Publikumsverkehr in Innenstädten und Örtlichkeiten in der Öffentlichkeit unter freiem Himmel, an denen sich Menschen entweder auf engem Raum oder nicht nur vorübergehend aufhalten. Die zuständige Behörde kann zudem auf Wegen im Sinne des § 3 Absatz 2 Nummer 4 Buchstabe d Straßengesetz ebenfalls eine Maskenpflicht verfügen. Für Schulen gilt eine Maskenpflicht an allen weiterführenden Schulen auch im Unterricht. Ansammlungen und private Veranstaltungen (§ 9): Nach Abs. 1 Nr. 2 darf sich eine Person (Ausgangsperson) mit Angehörigen aus dem eigenen Haushalt und mit den Angehörigen aus einem weiteren Haushalt sowie mit Verwandten in gerader Linie treffen, sofern sich insgesamt nicht mehr als 5 Personen treffen . Kinder dieser Haushalte bis zur Vollendung des 15. Lebensjahres (d.h. einschließlich 14 Jahre) werden hierbei nicht mitgezählt. Die Person (Ausgangsperson) selbst oder die Angehörigen aus dem weiteren Haushalt bzw. Verwandten in gerader Linie dürfen – im Rahmen der zulässigen 5 Personen – jeweils ihre Ehegatten, Lebenspartnerinnen und Lebenspartner, Partnerinnen und Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft mitbringen. Das bedeutet, dass die Personen auch aus mehr als zwei Haushalten kommen können, wenn die oben genannten Kriterien zutreffen.   Während der Weihnachtsfeiertage  –   in der Zeit vom 23. bis 27. Dezember 2020 – sind Ansammlungen und private Veranstaltungen nur gestattet mit insgesamt nicht mehr als 10 Personen aus verschiedenen Haushalten ; Kinder der jeweiligen Haushalte bis einschließlich 14 Jahre sind hiervon ausgenommen. Darüber hinaus ist es in dieser Zeit ebenfalls gestattet entsprechende Übernachtungen zu Familienbesuchen in Beherbergungsbetrieben (Hotels etc.) wahrzunehmen – siehe hierzu auch beigefügte Begründung . Betriebsuntersagungen und Einschränkungen von Einrichtungen (§13): Die ursprünglichen Betriebseinschränkungen des § 1a 6 CoronaVO („November-Lockdown“) wurden weitestgehend in § 13 überführt: Absatz 1: Nr. 2 Kunst- und Kultureinrichtungen: Neben Theatern, Opern, Konzerthäusern und Kinos werden auch Museen und alle anderen Einrichtungen, in denen entgeltlich oder unentgeltlich Kunst- und Kulturangebote dargeboten werden , von der Untersagung umfasst. Der Probebetrieb in Theatern,  Opern, Konzerthäusern und ähnlichen Einrichtungen wird aufrechterhalten, so dass den Betreibern die nahtlose Wiederaufnahme des Betriebs nach Ablauf der befristeten Maßnahmen möglich ist. Nicht gestattet ist dagegen der Probenbetrieb durch Amateurgruppen und Hobbyvereine als Veranstaltungen der Breitenkultur. Ausgenommen vom diesem Verbot sind Bibliotheken, Musikschulen, Kunstschulen und Jugendkunstschulen. Diese sind als Teil des für die Zukunft der Gesellschaft besonders bedeutsamen Bereichs „Schule und Bildung“ nicht von den vorübergehenden Maßnahmen erfasst. Musikschule in diesem Sinne ist auch der Musikverein, während er Musikunterricht anbietet und wenn die gleichen Standards eingehalten werden, die auch für Musikschulen gelten. Chorproben sind definitiv untersagt.  Nr. 5 Freizeiteinrichtungen: Auch das Angebot von Freizeitparks sowie zoologischen und botanischen Gärten sowie sonstigen besonderen Freizeiteinrichtungen (z.B. Tierparks, touristische Ausflugsschiffe, mobile Eisbahnen, Kletterparks, Hochseilgärten, Indoor-Spielplätze oder Trampolinhallen) ist untersagt. Nr. 6 Sportanlagen und Sportstätten: Die Ausübung sportlicher Aktivitäten, an denen zeitgleich mehr als zwei Personen beteiligt sind, die nicht zu einem Haushalt gehören, ist in allen hierfür vorgesehenen Anlagen und Einrichtungen – unabhängig ob öffentlich oder privat – untersagt. Diese personenbezogene Einschränkung gilt für die gesamte Sportanlage, das heißt bei Tennishallen mit mehreren Tennisplätzen, dass auch hier maximal zwei Personen spielen dürfen, die nicht einem Haushalt angehören. Im Umkehrschluss ist die Benutzung von Sportanlagen für gleichzeitig bis zu zwei individualsportlich aktiven Personen zulässig. Nur im Freien dürfen weitläufige Sportanlagen und Sportstätten , wie z.B. Golfplätze oder Reitplätze, auch zeitgleich von mehreren individualsportlich aktiven Personen im Sinne dieser Nummer genutzt werden. Voraussetzung für die Nutzung ist, dass keine Umkleiden und Sanitäreinrichtungen geteilt werden und Personen, die nicht gemeinsam sportlich aktiv sind, sich nicht begegnen.   Die Nutzung von Anlagen für den Reha-Sport, Schul-, Spitzen- und Profisport ist von der Untersagung ausgenommen. Nr. 8 und 9 Bäder und Saunen: der Betrieb von Bädern, Badeseen und Saunen ist untersagt.   Die Nutzung von Anlagen (abgesehen der Saunen) ist für den Reha-Sport, Schul-, Spitzen- und Profisport ist von der Untersagung ausgenommen. Absatz 2 „ Einzelhandelsbetriebe und Märkte“: Einzelhandelsbetriebe und Märkte im Sinne der §§ 66 bis 68 Gewerbeordnung, soweit diese in geschlossenen Räumen stattfinden, haben die Anzahl der zeitgleich anwesenden Kundinnen und Kunden in Abhängigkeit von der Größe der Verkaufsflächen nach den Nr. 1 – 3 zu beschränken. Zu beachten ist, dass im Lebensmitteleinzelhandel die Messgröße 10 m² pro Kunde unabhängig von der Gesamtfläche des Handelsgeschäfts fortgelten wird. Wie bereits aufgeführt tritt der § 13 Abs. 2 bis 4 bereits mit Ablauf des 20. Dezembers 2020 außer Kraft. Auch hier kommt es im Vorfeld zu einer Neubewertung; eine Verlängerung wird abhängig von der Infektionslage sein und ist zumindest derzeit nicht unwahrscheinlich. Weitergehende Maßnahmen, insb. „Hotspotstrategie“ (§ 20): In Absatz 1 wird auch weiterhin klargestellt, dass das Recht der nach dem Infektionsschutzrecht zuständigen Behörden, weitergehende Maßnahmen zum Schutz vor Infektionen zu erlassen, von dieser Verordnung und von subdelegierten Verordnungen unberührt bleibt. Die neue Corona Hauptverordnung finden Sie im Anhang oder unter www.baden-wuerttemberg.de .   Mit freundlichen Grüßen Die Gemeindeverwaltung
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Müllmarkenverkauf 2021 (12. November 2020)

Die neuen Müllmarken gibt es ab dem 1. Dezember. Die Müllmarken und Banderolen für 2021 können ab Dienstag, 1. Dezember 2020, bei folgender Stelle gekauft werden:
Bürgerbüro, Wagenbacher Straße 4a, 74936 Siegelsbach.

Banderolen aus 2020 gelten noch das ganze Jahr 2021. Abfallsäcke für Restmüll und Säcke für Gartenabfälle können ebenfalls im neuen Jahr aufgebraucht werden. Ab Januar 2021 werden nur Abfallbehälter mit neuer Marke oder gültiger Banderole geleert.

Siegelsbach hält zusammen (04. November 2020)

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
in Zeiten des Coronavirus und der häufig damit verbundenen Isolation ist es wichtig, dass wir uns um die Menschen kümmern, die besonders auf unsere Hilfe angewiesen sind. Wir alle sollten uns Gedanken machen, ob in unserer unmittelbaren Nachbarschaft Menschen leben, die einer Risikogruppe angehören und daher auf unsere Solidarität angewiesen sind. Diese Menschen sollten ihre sozialen Kontakte auf das Notwendigste beschränken und sich keiner Gefahr aussetzen. Als Nachbarn oder Angehörige können wir unterstützen, insbesondere durch Lebensmitteleinkäufe oder auch Erledigungen anderer Art, die wir diesen Menschen abnehmen. Zusammenhalt und gegenseitige Unterstützung sind in dieser Zeit wichtiger denn je. Der SCS Siegelsbach, die Familie Rogic vom Kfz-Service Rogic und die Gemeindeverwaltung unterstützen hilfsbedürftige Menschen im Alltag.

Benötigen Sie Unterstützung, wie z.B. beim Einkauf, Gassi gehen, Post wegbringen etc.? Sie sind in häuslicher Quarantäne, gehören zur Risikogruppe oder kennen jemanden, der Hilfe benötigt? Dann melden Sie sich bitte bei uns. Zögern Sie nicht. Ein motiviertes
Team an ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern freut sich auf Ihren Anruf.

Ansprechpartner:
- E-Mail: info@sc-siegelsbach.de
- Rolf Remmele, Goethestr. 25, Tel. 07264/9603622, Whatsapp 0151/29134085
- Pascal Hofmann, Ringstr. 45, Tel.07264/2084369, Whatsapp 0176/81517448
- Kfz-Service Rogic, Wagenbacherstr. 15, Tel. 07264/959690
- Gemeinde Siegelsbach, Wagenbacher Straße 4a, Tel. 07264/9150-0

Folgende Gaststätte bieten einen Abhol- und Lieferservice an:
- Michel‘s Café-Bistro-Biergarten, Bahnhofstr. 19, Tel. 07264/5596

Bleiben Sie gesund.
Die SCS-Vorstandschaft, Familie Rogic und die Gemeindeverwaltung

Änderungsverordnung zur CoronaVO (02. November 2020)

Sehr geehrte Damen und Herren,   über aktuelle Entwicklungen informieren wir Sie wie folgt:   Ministerium für Soziales und Integration (SM): Sechste Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung Die Corona-Verordnung vom 23. Juni 2020, die zuletzt durch Verordnung vom 18. Oktober 2020 geändert worden ist, wird heute (01.11.2020) zum sechsten Mal durch Notverkündung ( erfolgt zeitnah ) geändert. Anbei erhalten Sie sowohl die konsolidierte CoronaVO als auch die dazugehörige Verordnungsbegründung. Die neu verfügten Maßnahmen (§1a) treten zum 02. November in Kraft und sind bis Ende November befristet. Die Regelungen des § 1a gehen für die Dauer vom 2.bis zum 30. November 2020 den übrigen Regelungen der Corona Verordnungen und zur Corona-Verordnung speziellen und sie ergänzenden Verordnungen vor, soweit sie davon abweichende Regelungen enthalten. Im Wesentlichen wurden – aufgrund des MPK-Beschluss vom 28.10.2020 – folgende Regelungsinhalte beschlossen:   § 1a Abs. 2 Kontaktbeschränkung: Für Kontakte im privaten Umfeld (z.B. private Treffen, Feiern und Veranstaltungen) und in der Öffentlichkeit gilt eine konkrete zahlenmäßige  Beschränkung nach Teilnehmeranzahl (max. zehn Personen) und Anzahl der zusammenkommenden Haushalte (zwei Haushalte) – vorbehaltlich der Ausnahmen („Verwandtschaft gerade Linie“ etc.) - vor. Es handelt sich um eine sich gegenseitig verstärkende Obergrenze (max. zwei Haushalte – keine sonstige Auffüllung bis 10 Personen. Maximal 10 Personen, auch wenn zwei Haushalte mehr Personen umfassen). Die einzige Fallkonstellation, in der die Zahl überschritten werden kann ist damit ein Haushalt, der für sich bereits mehr als 10 Personen umfasst. § 1a Abs. 3 sonstige Veranstaltungen: Absatz 3 untersagt sonstige, nicht private Veranstaltungen, die der Unterhaltung und damit einem angenehmen Zeitvertreib dienen. Hierzu zählen auch Veranstaltungen der Breitenkultur (z.B. Amateurmusik, Amateurtheater und Volkstanz) sowie entsprechende Proben. § 1a Abs. 4 Versammlungen und Veranstaltungen von Religions- und Glaubensgemeinschaften: Absatz 4 dient der Klarstellung, dass die zeitlich begrenzten Akutmaßnahmen des § 1a keine Anwendung auf Versammlungen nach Art. 8 GG sowie auf Veranstaltungen von Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften sowie Veranstaltungen bei Todesfällen finden. § 1a Abs. 5 Übernachtungsangebote: Übernachtungen im Inland für nicht notwendige oder touristische Zwecke werden untersagt; auch als Übernachtungsangebot anzusehen ist dasAnbieten von Wohnmobilstellplätzen. Eine Ausnahme gilt für geschäftliche, dienstliche oder, in besonderen Härtefällen, privaten Übernachtungen - ein besonderer Härtefall liegt etwa bei Dauercampern bei ansonsten eintretender Obdachlosigkeit vor. Die Untersagung gilt nicht für Übernachtungsangebote, die vor dem 2. November 2020 angetreten worden sind. § 1a Abs.  6 Schließung ausgewählter Einrichtung: Angesichts der akuten Gefährdungslage gilt eine zeitlich befristete Untersagung des Betriebs von Einrichtungen für den Publikumsverkehr. Das Betreten einer Einrichtung durch den Betreiber oder z.B. Handwerker bleibt demnach weiterhin gestattet. Nr. 4 Kunst- und Kultureinrichtungen: Neben Theatern, Opern, Konzerthäusern und Kinos werden auch Museen und alle anderen Einrichtungen, in denen entgeltlich oder unentgeltlich Kunst- und Kulturangebote dargeboten werden, für den Monat November geschlossen. Der Probebetrieb in Theatern,  Opern, Konzerthäusern und ähnlichen Einrichtungen wird aufrechterhalten, so dass den Betreibern die nahtlose Wiederaufnahme des Betriebs nach Ablauf der befristeten Maßnahmen möglich ist. Nicht gestattet ist dagegen der Probenbetrieb durch Amateurgruppen und Hobbyvereine als Veranstaltungen der Breitenkultur. Ausgenommen vom diesem Verbot sind Bibliotheken, Musikschulen, Kunstschulen und Jugendkunstschulen. Diese sind als Teil des für die Zukunft der Gesellschaft besonders bedeutsamen Bereichs „Schule und Bildung“ nicht von den vorübergehenden Maßnahmen erfasst. Musikschule in diesem Sinne ist auch der Musikverein, während er Musikunterricht anbietet und wenn die gleichen Standards eingehalten werden, die auch für Musikschulen gelten. Chorproben sind definitiv untersagt.  Nr. 6 Freizeiteinrichtungen: Auch das Angebot von Freizeitparks sowie zoologischen und botanischen Gärten sowie sonstigen besonderen Freizeiteinrichtungen (z.B. Tierparks, touristische Ausflugsschiffe, mobile Eisbahnen, Kletterparks, Hochseilgärten, Indoor-Spielplätze oder Trampolinhallen) ist untersagt. Nr. 7 Sportanlagen und Sportstätten: Die Ausübung sportlicher Aktivitäten, an denen zeitgleich mehr als zwei Personen beteiligt sind, die nicht zu einem Haushalt gehören, ist in allen hierfür vorgesehenen Anlagen und Einrichtungen – unabhängig ob öffentlich oder privat – untersagt. Im Umkehrschluss ist die Benutzung von Sportanlagen für gleichzeitig bis zu zwei individualsportlich aktiven Personen zulässig. Dies dürfte u.a. für Reithallen o.ä. von einer gewissen Relevanz sein. Nur im Freien dürfen weitläufige Sportanlagen und Sportstätten , wie z.B. Golfplätze oder Reitplätze, auch zeitgleich vonmehreren individualsportlich aktiven Personen im Sinne dieser Nummer genutzt werden. Voraussetzung für die Nutzung ist, dass keine Umkleiden und Sanitäreinrichtungen geteilt werden und Personen, die nicht gemeinsam sportlich aktiv sind, sich nicht begegnen.   Die Nutzung von Anlagen für den Schul-, Spitzen- und Profisport ist von der Untersagung ausgenommen.   Nr. 8 und 9 Bäder und Saunen: der Betrieb von Bädern, Badeseen und Saunen ist untersagt.   Die Nutzung von Anlagen (abgesehen der Saunen) ist für den Schul-, Spitzen- und Profisport ist von der Untersagung ausgenommen.   Nach Ablauf von zwei Wochen werden die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder sich erneut beraten und die durch die Maßnahmen erreichten Ziele beurteilen und notwendige Anpassungen vornehmen.     Mit freundlichen Grüßen   Die Gemeindeverwaltung  
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Vorankündigung: Geänderte Corona-Maßnahmen ab 02.11.2020 (29. Oktober 2020)

Ab Montag, den 02.11.2020 werden geänderte Maßnahmen gegen das Corona-Virus in Kraft treten. Aktuell warten wir noch auf die schriftliche Verordnung, in der die genauen Vorgaben und Regelungen beschrieben werden. Eine kurze Übersicht über Neuerungen des Landes Baden-Württemberg sehen Sie hier.
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Für alle Vereine und Nutzer des Bürgerzentrums ist aus jetziger Sicht davon auszugehen, dass bis einschließlich November keine Veranstaltungen im BÜZ nicht mehr möglich sind. Gleiches gilt für alle öffentlichen und privaten Sportanlagen. Wir bitten um vorsorgliche Absage der geplanten Termine in diesem Zeitraum.  

Die neue Verordnung finden Sie nach Veröffentlichung auch auf unserer Homepage.

Landkreis überschreitet Warnstufe - Allgemeinverfügung tritt am 27. Oktober in Kraft (27. Oktober 2020)

Das Landesgesundheitsamt hat am Freitag, 23. Oktober 2020, offiziell festgestellt, dass die 7-Tage-Inzidenz von 50 Neuinfizierten pro 100.000 Einwohnern im Landkreis Heilbronn überschritten wurde. Das Landratsamt Heilbronn hat deshalb unter Beteiligung der Städte und Gemeinden eine Allgemeinverfügung erstellt, die am Dienstag, 27. Oktober 2020, in Kraft tritt. Die Allgemeinverfügung enthält verschiedene Maßnahmen zur Eindämmung und zum Schutz der Bevölkerung vor der weiteren Verbreitung von COVID-19. Die Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften im Landkreis Heilbronn beginnt künftig um 23 Uhr und endet um 6 Uhr am Folgetag. Während der Sperrstunde ist der Betrieb von Schank- und Speisewirtschaften untersagt. Ausgenommen ist die Abgabe und Lieferung von mitnahmefähigen Speisen oder mitnahmefähigen nichtalkoholischen Getränken, solange die Speisen und Getränke nicht vor Ort verzehrt werden. Außerdem dürfen Schank- und Speisewirtschaften sowie sonstige Verkaufsstellen in der Zeit von 23 Uhr bis 6 Uhr am Folgetag keine alkoholischen Getränke abgegeben. Bei Messen im Sinne der CoronaVO ist die Anzahl der tatsächlich gleichzeitig anwesenden Besucherinnen und Besucher so zu begrenzen, dass eine Mindestfläche von zehn Quadratmetern pro Besucherin oder Besucher, bezogen auf die für die Besucherinnen und Besucher zugängliche Ausstellungsfläche, nicht unterschritten wird. Eine nicht-medizinische Alltagsmaske oder eine vergleichbare Mund-Nasen-Bedeckung ist über die Vorgaben der CoronaVO hinaus auch auf Märkten im Sinne der §§ 66 bis 68 Gewerbeordnung (Wochen-, Groß-, Spezial- und Jahrmärkte) zu tragen, auch wenn diese unter freiem Himmel stattfinden. Davon ausgenommen sind die in der CoronaVO genannten Personenkreise. In geschlossenen Räumen darf außerdem die Teilnehmerzahl bei sonstigen Veranstaltungen im Sinne des § 10 Abs. 3 Nr. 2 CoronaVO 50 Personen nicht übersteigen. Das Landratsamt kann im Einzelfall unter Vorlage eines Hygienekonzeptes Ausnahmen erteilen. Die Ausnahme ist vierzehn Tage vor Veranstaltungsbeginn zu beantragen. Das Landratsamt wird in den kommenden Tagen die Wirksamkeit dieser Maßnahmen abwarten und die weitere Entwicklung des Infektionsgeschehen im Landkreis Heilbronn genau beobachten. Steigen die Inzidenzwerte weiter, kann der Landkreis weitere Maßnahmen, wie zum Beispiel die Reduzierung von Teilnehmerzahlen bei Kunst, Kultur- und Sportveranstaltungen, verfügen. Das Landratsamt appelliert in diesem Zusammenhang nochmals dringend an alle Landkreiseinwohner, die eigenen Kontakte weiter einzuschränken und sich an die allgemein bekannten AHA-Regeln zu halten (Abstand halten, Hygieneregeln beachten, Alltagsmaske tragen). Vereine, wie Chöre, Sport- und Blasmusikvereine, sollten kritisch hinterfragen, ob der Übungsbetrieb sowie andere Veranstaltungen in der aktuellen Situation erforderlich sind. Maskenpflicht auf Recyclinghöfen und Häckselplätzen Entsprechend der aktuellen Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg muss nun pauschal in öffentlichen Einrichtungen mit Publikumsverkehr eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden. Dies gilt auch auf allen Recyclinghöfen und Häckselplätzen des Landkreises Heilbronn. Der Mindestabstand von 1,5 Meter gilt unverändert. Die Allgemeinverfügung ist auf der Internetseite des Landkreises unter https://www.landkreis-heilbronn.de/amtliche-bekanntmachungen abrufbar.
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Corona-Hotline wieder in Betrieb (26. Oktober 2020)

Da mit den zunehmenden Fallzahlen an COVID-19-Infektionen im Landkreis Heilbronn auch der Informationsbedarf in der Bevölkerung ansteigt, nimmt die Info-Hotline zum Thema Coronavirus ihren Betrieb wieder auf. Alle Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises können sich ab Samstag, 17. Oktober 2020, bei allgemeinen Fragen zu Infektionen mit dem Coronavirus, dem Krankheitsbild und Quarantänemaßnahmen unter der Nummer 07131 994-5012 informieren. Erreichbar ist die Corona-Hotline montags bis freitags von 8 bis 12 Uhr und 13:30 bis 16 Uhr sowie am Wochenende in der Zeit von 12 bis 15 Uhr.

Für Fragen zu den Corona-Verordnungen, wie beispielsweise Feierlichkeiten oder zur Rückkehr aus einem Risikogebiet, sind die Ordnungsämter der Rathäuser im jeweiligen Wohnort die richtigen Ansprechpartner.
Grundsätzlich gilt zu beachten, dass bei der Info-Hotline nur allgemeine Fragen zum Thema Coronavirus beantworten werden können. Die Gesundheitsämter erbringen keine ärztlichen Leistungen für Einzelpersonen und sind deshalb nicht die richtigen Ansprechpartner für Personen, die ärztliche Hilfe benötigen. Bei dringenden medizinischen Fragen ist außerhalb der Praxiszeiten des jeweiligen Hausarztes der ärztliche Bereitschaftsdienst unter der Nummer 116 117 zu erreichen.