Information zur Bundestagswahl am 26.9.2021

Am Sonntag, 26.9.2021 fi nden die Wahlen zum 20. Deutschen Bundestag statt.

Die wichtigsten Informationen in Kürze:
Siegelsbach gehört bei der Bundestagswahl zum Wahlkreis 267, Heilbronn.

Öffnungszeiten des Wahllokals
Das Wahllokal hat am Sonntag, 26.9.2021 von 8.00 bis 18.00 Uhr geöff net. Das Wahllokal befindet sich im Rathaus, BÜZ - Großer Bürgersaal -, Wagenbacher Str. 4a, 74936 Siegelsbach.

Das müssen Sie am Wahlsonntag mitbringen:
•  Wahlbenachrichtigung und Personalausweis oder Reisepass
•  FFP2-Maske oder medizinische Maske

Hygienemaßnahmen zur Bundestagswahl
Die aktuelle Corona-Verordnung regelt den Infektionsschutz rund um die Wahlen, siehe § 11
Für Wählerinnen und Wähler gilt im Wahllokal die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske oder einer FFP2-Maske. Ausnahmen sind lediglich aufgrund ärztlicher Bescheinigung oder eines sonstigen zwingenden Grundes möglich. Wer keine Maske trägt und auf den zugleich keine Ausnahme zutrifft, kann nicht im Wahllokal wählen. Außerdem gilt es, im Wahllokal mind. 1,5 m Abstand zu halten und vor Betreten des Wahllokals sind die Desinfektionsmöglichkeiten zu nutzen.

Personen, die Symptome einer COVID-19-Infektion wie Fieber, trockenen Husten oder eine Störung des Geschmacks- oder Geruchssinns aufweisen oder in den letzten zehn Tagen vor der Wahl Kontakt zu einer infi zierten Person hatten, dürfen nicht im Wahllokal wählen. Für diese kurzfristig erkrankten oder abgesonderten Personen besteht dann bis 15.00 Uhr am Wahltag die Möglichkeit, Briefwahl zu beantragen.

Personen, die die Wahlhandlung oder die Auszählung aufgrund des Öffentlichkeitsgrundsatzes verfolgen wollen, müssen ebenfalls eine medizinische Maske oder eine FFP2-Maske tragen, wenn nicht eine der genannten Ausnahmen greift. Personen, die nach diesen Ausnahmen von der Maskenpfl icht befreit sind, dürfen sich dann maximal für 15 Minuten im Wahlgebäude aufhalten. Zudem müssen alle Personen, die aufgrund des Öff entlichkeitsgrundsatzes im Wahlgebäude anwesend sind, ihre Daten zur Kontaktnachverfolgung angeben.

Personen, die nicht vor Ort im Wahllokal wählen können oder möchten, können Briefwahl beantragen. Briefwahlunterlagen können bis Freitag, 24.9.2021, 18.00 Uhr im Bürgermeisteramt, Bürgerbüro, Wagenbacher Str. 4a, 74936 Siegelsbach schriftlich, elektronisch oder mündlich (nicht aber telefonisch) beantragt werden.

Wenn bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung oder aufgrund der Anordnung einer Absonderung nach dem Infektionsschutzgesetz der Wahlraum nicht oder nur unter unzumutbaren Schwierigkeiten aufgesucht werden kann, kann der Antrag noch bis zum Wahltag, 
15.00 Uhr gestellt werden. Versichert ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass ihm der beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihm bis zum Tage vor der Wahl (25.9.2021), 12.00 Uhr ein neuer Wahlschein erteilt werden. Für diesen Fall ist samstags eine Rufbereitschaft von 9.00 bis 12.00 Uhr (Tel. 0173/2178095) eingerichtet.

Corona-Schutzmaßnahmen im Wahllokal 
Im Wahllokal wurden aufgrund der Corona-Pandemie einige Maßnahmen zum Schutz ergriff en. Bitte planen Sie genügend Zeit für die Stimmabgabe in Ihrem Wahllokal ein. Durch die Hygienebestimmungen kann es zu Wartezeiten kommen.

Der Zutritt zum Wahllokal erfolgt über ein „Einbahnstraßensystem“. Eingang und Ausgang werden durch entsprechende Beschilderung kenntlich gemacht.

Im Wahllokal steht Handdesinfektionsmittel am Eingang und Ausgang zur Verfügung. Oberfl ächen, etwa von Türgriffen, Wahlkabinen und Stiften, werden regelmäßig durch die Wahlhelferinnen und -helfer gereinigt. Gerne können Sie Ihren eigenen, nicht radierfähigen 
Stift für die Stimmabgabe verwenden. Bitte verwenden Sie möglichst einen gut lesbaren Stift mit blauer oder schwarzer Schreibfarbe. Natürlich stehen auch vor Ort Kugelschreiber zur Verfügung, die desinfi ziert an die Wähler/innen ausgegeben werden.

Die Wahlräume werden nach den örtlichen Gegebenheiten regelmäßig ausreichend belüftet.

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an das Bürgerbüro Siegelsbach, Tel. 07264/91500

Ermittlung des Wahlergebnisses
Nach Schließung des Wahllokals um 18.00 Uhr werden die Stimmen für die Bundestagswahl öff entlich ausgezählt.

(Erstellt am 23. September 2021)