Pressemitteilung der Gemeinde Siegelsbach vom 18.04.2020

5. Änderung der CoronaVO

Liebe Mitbürgerinnen und Bürger,
 
das Corona-Virus hat seit Mitte März dazu geführt, dass wir mit einschneidenden Beschränkungen leben mussten. Ziel dieser Beschränkungen war es, die Gesundheit der Bevölkerung zu schützen, in dem die Ausbreitungsgeschwindigkeit des Corona-Virus verlangsamt wird. Dies haben wir durch konsequentes Handeln gemeinsam erreicht.
 
Allerdings würde sich ohne weitere Beschränkungen die Zahl der Infektionen wohl wieder sehr schnell erhöhen. Dies müssen wir vermeiden, soll unser Gesundheitssystem nicht überlastet werden. Wir können daher nicht einfach zu unserem normalen Leben zurückkehren. Die bisherigen Erfolge müssen gesichert werden. Eine Lockerung der Beschränkungen kann daher nur schrittweise und unter Einhaltung infektionsschützender Maßnahmen erfolgen.
 
Die Bundeskanzlerin hat deshalb mit den Regierungschefs der Länder am 15. April 2020 verschiedene Vereinbarung getroffen, die zwischenzeitlich auch in die Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg eingearbeitet wurden. Sie tritt am Montag, 20.04.2020 in Kraft. Die wesentlichen Entscheidungen hieraus lauten wie folgt:
 
–       Die Regelungen werden überwiegend bis zum 03. Mai 2020 verlängert, so z.B. die seit Mitte März bestehenden Kontaktbeschränkungen.
–       Neu eingeführt wird die Empfehlung, nicht-medizinische Alltagsmasken die Mund und Nase bedecken, dort zu tragen, wo mit einer Einhaltung des Mindestabstand nicht gerechnet werden kann (z.B. beim Einkauf oder im öffentlichen Personennahverkehr).
–       Der Schulbetrieb soll ab 4. Mai schrittweise wieder aufgenommen werden, mit Priorität bei den Abschlussklassen und qualifikationsrelevanten Jahrgängen.
–       Die Notbetreuung an Schulen und Kindertagesstätten erfolgt weiterhin, der Personenkreis wird erweitert (nähere Infos hierzu stehen noch aus). Die Gemeinde wird den Gebühreneinzug für die Villa Kunterbunt für den Monat Mai ebenfalls aussetzen. Die Eltern erhalten hier eine noch eine gesonderte Mitteilung.
–       Die Schließung von Einrichtungen wird teilweise aufgehoben. Für folgende weitere Einrichtungen ist die Öffnung ab 20.04.2020 bei Einhaltung der Hygienevorgaben und Abstandsregelungen wieder erlaubt:
- Ladengeschäfte mit einer Verkaufsfläche von nicht mehr als 800 m²
sowie
- Unabhängig von der Verkaufsfläche Kfz-Händler, Fahrradhändler, Buchhandlungen,
- Bibliotheken, auch an Hochschulen, und Archive,
- Außer-Haus-Verkauf von Cafés und Eisdielen.
- Die erweiterten Sonn- und Feiertagsöffnungsmöglichkeiten werden aufgehoben
- Für stationäre und teilstationäre Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe gilt ein Betretungsverbot.
 
Was bedeutet dies für die getroffenen Maßnahmen in Siegelsbach?
Das Rathaus bleibt weiterhin für Laufkundschaft geschlossen. Alle Bürgerinnen und Bürger, die etwas bei der Gemeindeverwaltung erledigen möchten, werden gebeten, auch in den kommenden Wochen ihr Anliegen telefonisch oder per E-Mail zu klären oder im Bedarfsfall einen Termin zu vereinbaren. Das Rathaus ist besetzt und telefonisch zu den regulären Kontaktzeiten erreichbar. Bitte wenden Sie sich im an die Telefonnummer 07264/9150-0 oder die Mailadresse gemeinde@siegelsbach.de.

Das Bürgerzentrum bleibt weiterhin geschlossen. Bereits zugesagte Belegungen entfallen. Ein Vereinsbetrieb findet nicht statt.

Die Besuche von kommunalen Vertretern bei Alters- und Ehejubilaren oder Ähnlichem bleibt weiterhin ausgesetzt. Glückwünsche und Präsente werden bis auf Weiteres zugeschickt.
 
Rechtzeitig vor dem 4. Mai werden die Bundeskanzlerin und die Regierungschefs der Länder die Entwicklung erneut bewerten und über weitere Maßnahmen beraten. Wir werden Sie über die Entwicklung auf dem laufenden halten.
 
Wir danken Ihnen für Ihr Verständnis in der auch für uns alle herausfordernden und bisher einmaligen Situation. Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien für die kommende Zeit alles Gute, bleiben Sie gesund!
 
Herzliche Grüße
 
Ihr
Tobias Haucap
Bürgermeister