Einweihung Kurtbrunnen (05. August 2020)

Am 30.7.2020 weihte Bürgermeister Tobias Haucap gemeinsam mit der Familie von Kurt Schüßler und den beteiligten Handwerkern den neugestalteten Kurtbrunnen im Fünfmühlental ein.
1976 wurde dieser durch den damaligen Bürgermeister Kurt Schüßler errichtet und in der Folge von den Einwohnern Siegelsbach nach ihm benannt. Die alte Brunnenanlage war durch die Jahre stark beschädigt und letztlich zurückgebaut worden. Jetzt erstrahlt er im neuen Glanz.
Ein besonderer Dank hierfür gilt Herrn Uwe Hespelt für die künstlerische Gestaltung und der Firma Widmann Holzbau für die Erstellung des Brunnentrogs. Weiter danken wir Revierförster Claus Schall, der Firma Heinz Kieser sowie dem kommunalen Bauhof für die Unterstützung und Umsetzung.

Gemeinsam gegen Corona (22. Juli 2020)

Am kommenden Samstag heißt es Licht an.
Im unteren Dorf wird die Kastanie an der Hauptstraße für 30 Tage in Szene gesetzt. Ineinander fließende leuchtende Farben gehören dann zur abendlichen Kulisse im Ort.
Mit der Idee von Philipp Stech und finanzieller Unterstützung der Siegelsbacher Unternehmen soll ein Zeichen für den Zusammenhalt und Zuversicht in Zeiten von Corona gesetzt werden.

Gemeinsam gegen Corona, gemeinsam für die Zukunft

Besonderen Dank gilt LOOP Event Rental, Mann & Schröder GmbH, Widmann Holzbau GmbH, Lutz Hofmann Bedachungen GmbH, Riemer GmbH & Co. Immobilienverwaltungs KG, Gasthaus zur Eisenbahn, Möbel Hofmann, Malerbetrieb Aksoy.

Eigentumswechsel im laufenden Jahr (03. Juli 2020)

Nach dem geltenden Steuerrecht bleibt bei Grundstücksveräußerungen der Veräußerer so lange Grundsteuerschuldner, bis die Zurechnungsfortschreibung durch das Finanzamt erfolgt ist. Da die Grundsteuer als Jahressteuer jeweils am 1.1. für ein Kalenderjahr entsteht, schreibt das Finanzamt die Grundsteuer auf den dem Eigentumsübergang folgenden 1. Januar fort.n Maßgebend ist also nicht die im Notarvertrag vereinbarte Nutzen- und Lastenregelung, sondern sind die Eigentumsverhältnisse zu Beginn eines jeden Kalenderjahres. Privatrechtliche Regelungen in dem Kaufvertrag bleiben hiervon unberührt. Bei einer Übertragung des Eigentums (z.B. durch Verkauf,mSchenkung) des laufenden Jahres 2020 bleibt der bisherige Eigentümer noch Schuldner der Grundsteuer; erst ab dem 1.1. des darauffolgenden Kalenderjahres wird der neue Eigentümer Grundsteuerschuldner.
Die Gemeindekasse ist leider nicht in der Lage, Grundsteueränderungen vor der Durchführung der Zurechnungsfortschreibung des Finanzamtes vorzunehmen. Da das Finanzamt jedoch die entsprechende Fortschreibung nicht immer termingerecht durchführen kann, ist es unter Umständen möglich, dass Sie noch bis zu einem Jahr nach der Veräußerung, also möglicherweise auch über den 1. Januar des Folgejahres hinaus, die Grundsteuer bezahlen müssen. Solche Überzahlungen werden nach der Fortschreibung wieder an Sie erstattet und von dem neuen Erwerber angefordert. Dieses Verfahren ist aus rechtlichen Gründen leider nicht auf andere Weise zu umgehen. Sofern kein Änderungsbescheid bis zu den jeweils im letzten Grundsteuerbescheid festgelegten Fälligkeitsterminen ergangen ist, bitten wir um termingerechte Überweisung der Grundsteuer auf ein Konto der Gemeindekasse. Sofern Abbuchungsermächtigungen erteilt wurden, werden wir die jeweils fälligen Beträge einziehen.

Neue CoronaVO vom 23.06.2020, gültig ab dem 01.07.2020 (24. Juni 2020)

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,   über die heute (23.06.2020) beschlossene und bekannt gegebene Neufassung der Corona-Verordnung, die ab dem 01.07.2020 in Kraft tritt , informieren wir Sie anhand der diesbezüglichen Verlautbarung des Landes wie folgt:   - Ab dem 1. Juli dürfen sich im öffentlichen Raum nun genau wie im privaten Raum 20 Personen treffen. Die neue Verordnung unterscheidet dann nicht mehr zwischen privaten und öffentlichen Räumen. Die Regelungen dazu finden Sie jetzt in Paragraf 9. - Ab dem 1. Juli ist bei privaten Veranstaltungen mit nicht mehr als 100 Teilnehmenden kein Hygienekonzept wie in Paragraf 5 gefordert mehr nötig. Dies gilt etwa für Hochzeitsfeiern, Taufen und Familienfeiern. - Ab dem 1. Juli sind Veranstaltungen mit bis zu 250 Personen möglich, wenn den Teilnehmenden für die gesamte Dauer der Veranstaltung feste Sitzplätze zugewiesen werden und die Veranstaltung einem im Vorhinein festgelegten Programm folgt. Also etwa Kulturveranstaltungen, Vereinstreffen oder Mitarbeiterversammlungen. - Ab dem 1. August sind Veranstaltungen mit weniger als 500 Personen wieder erlaubt. - Untersagt sind weiterhin Tanzveranstaltungen mit Ausnahme von Tanzaufführungen sowie Tanzunterricht und -proben. - Bis zum 31. Oktober sind Veranstaltungen mit über 500 Teilnehmenden weiter untersagt. - Clubs und Diskotheken dürfen weiterhin nicht öffnen. Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen sowie jede sonstige Ausübung des Prostitutionsgewerbes im Sinne von § 2 Absatz 3 des Prostituiertenschutzgesetzes bleiben ebenfalls untersagt. - Abstandsregelungen und Maskenpflicht bleiben bestehen. - Folgende Verordnungen sollen ab dem 1. Juli entfallen.   Hier gelten dann die in der neuen Corona-Verordnung festgelegten Regelungen.   Vergnügungsstätten   Kosmetik und medizinische Fußpflege   Beherbergungsbetriebe   Freizeitparks   Gaststätten   Bordgastronomie   Veranstaltungen   Private Veranstaltungen   Indoor-Freizeitaktivitäten   Maskenpflicht in Praxen   Es handelt sich hierbei um eine grundlegende Neuordnung der Systematik.   Mit freundlichen Grüßen Die Gemeindeverwaltung
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Änderung der CoronaVO vom 09. Juni 2020 (09. Juni 2020)

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, Mit Beschluss vom 9. Juni 2020 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus erneut geändert. Die Änderungen treten am Mittwoch, den 10. Juni 2020, bzw. am Montag, den 15. Juni 2020, in Kraft.  Die wesentlichen Änderungen vom 9. Juni: - Bereits seit dem 9. Juni sind Feiern mit maximal 99 Teilnehmenden wieder möglich. Die Corona-Verordnung für private Veranstaltungen regelt, unter welchen Bedingungen. - Die Corona-Verordnung des Landes wird mit Ausnahme des § 4a (Einrichtungen nach § 111a SGB V ) bis einschließlich 30. Juni verlängert. § 4a tritt mit Ablauf des 14. Juni außer Kraft. - Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist künftig in einer Gruppe mit Angehörigen von bis zu zwei Haushalten oder bis zu 10 Personen gestattet. Bisher durfte man sich im öffentlichen Raum nur mit den Personen eines weiteren Haushalts treffen. - Bei Veranstaltungen und sonstige Ansammlungen außerhalb des öffentlichen Raums dürfen sich jetzt bis zu 20 statt bisher nur 10 Personen aus mehreren Haushalten treffen oder ohne zahlenmäßige Beschränkung, wenn alle Personen miteinander verwandt sind. - Das Sozialministerium kann nun auch Verordnungen für Veranstaltungen mit bis zu 500 Teilnehmenden erlassen. - Die Verordnungsermächtigung für Hygienevorgaben für Bäder wird auf Saunen erweitert. - Ab 15. Juni wird der Betrieb von Reisebussen im touristischen Verkehr wieder erlaubt, wenn und soweit der Betrieb durch Rechtsverordnung zugelassen ist. Mit freundlichen Grüßen Die Gemeindeverwaltung
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2. ÄnderungsVO zur CoronaVO vom 09.05.2020 (27. Mai 2020)

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,   wir erhielten soeben die 2. ÄnderungsVO zur CoronaVO , die heute im Wege der Notverkündung bekannt gegeben worden ist, und bezüglich Ihres - Artikels 1: am 27.05.2020 in Kraft tritt - Artikels 2: am 02.06.2020 in Kraft tritt   Zum Inkrafttreten am 27.05.2020 sind die folgenden Änderungen besonders relevant: Generell Das „Ende-Datum“ in den §§ 1, 1a, 2, 3, 4, 5 wird jeweils vom 15.06. auf den 14.06. vorgezogen. Wir interpretieren dies so, dass der Verordnungsgeber zum 15.06.2020 eine grundlegende Folgeregelung zur CoronaVO auf den Weg zu bringen beabsichtigt.   § 3 – Einschränkung des Aufenthalts im öffentlichen Raum und von Ansammlungen, Pflicht zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen Abs. 2: Die Personengrenze außerhalb des öffentlichen Raums wird von fünf auf zehn Personen angehoben. Daneben wird – wie bisher – klargestellt, dass sich das Verbot nicht auf Familienverbindungen und Haushaltsverbindungen nach Ziff. 1-3 bezieht. Es fällt in diesen Fällen jedoch die Möglichkeit einen weiteren Haushalt hinzuzuziehen weg. Abs. 3:  Die seitherige Ziff. 5 fällt weg, wonach Versammlungen möglich waren, wenn sie dem Betrieb von Einrichtungen dienen, soweit der Betrieb der Einrichtung nach der CoronaVO nicht untersagt ist. Dies stellt für die Praxis von Unternehmen und Vereinen zunächst eine Einschränkung dar, aber es kommt neu hinzu: Abs. 6: Hiernach bleiben Veranstaltungen mit mehr als 500 Teilnehmern , auch in Betrieben, Behörden und Einrichtungen, bis zum Ablauf des 31.08.2020 untersagt. Es wird jedoch zugleich eine Verordnungsermächtigung geschaffen, wonach Veranstaltungen mit bis zu 100 Teilnehmern – einschließlich Proben und Vorbereitungsarbeiten – möglich sein sollen. Anmerkung: Nach diesbezüglichen mündlichen Auskünften des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst, müssen wir davon ausgehen, dass sich diese Verordnungsermächtigung auch auf den Probenbetrieb von Chören beziehen soll (vgl. BM/OB-Info von heute Vormittag). Die notwendigen hygienischen Vorgaben und das Inkrafttreten sind jedoch noch nicht bekannt. Sodass es aktuell bei unserer Empfehlung bleibt dem Ansinnen der Chöre erst dann nachzugeben, wenn die entsprechende Rechtsgrundlage, also eine Spezialverordnung auf Basis von § 3 Abs. 6, vorliegt.   § 4 – Einschränkung des Betriebs von Einrichtungen Abs. 2 (Ausnahmen von der Betriebsuntersagung): Nrn. 10, 11: Kunstschulen werden vom Untersagungsverbot ausgenommen. Nr. 19:  Trainingseinheiten von Sportvereinen und anderen Angeboten an Vereinsmitglieder werden in Schwimm- und Hallenbädern sowie Thermal- und Spaßbädern ab 02.06.2020 zugelassen. Anmerkung:   Von der Betriebsuntersagung sind Schwimm- und Hallenbäder, unter diesen Begriff fallen auch die Badeseen /-gewässer mit kontrolliertem Zugang, ab 02.06.2020 ausgenommen, wenn und soweit der Betrieb durch Rechtsverordnung, in diesem Fall die CoronaVO Sportstätten, zugelassen ist. Durch die ab 02.06.2020 gültigen CoronaVO Sportstätten sind Schwimmkurse, -unterricht sowie für Trainingseinheiten von Sportvereinen und andere Angebote an Vereinsmitglieder zulässig. Auf Basis Konzeptes zur Öffnung von Bädern (vgl. BM/OB-Info von heute, 26.05.2020, 11:05 Uhr) wird nach Billigung der Lenkungsgruppe die CoronaVO Sportstätten erweitert werden. Die Öffnung der Bäder unter Einhaltung der festgelegten Vorgaben des Landes sowie im Hinblick auf die organisatorische, hygienetechnische und haftungsrechtliche Gewährleistung obliegt jedoch den Betreibern. Für den Betrieb der Bäder möchten wir an dieser Stelle auf die Empfehlungen der Deutschen Gesellschaft für das Badewesen (maximale Besucherzahlen in Freibädern) hinweisen. An Badegewässern ohne Zugangskontrollen oder andern öffentlich zugänglichen Badestellen sind die derzeit allgemein geltenden Distanz- und Verhaltensregeln für den öffentlichen Raum einzuhalten. Nach aktuellem Stand bedeutet dies nach Herleitung des Sozialministeriums einer Liegefläche von 10 m² pro Person.  Nr. 21 (neu) :   Kultureinrichtungen jeglicher Art einschließlich Kinos werden zugelassen, auf Basis einer Rechtsverordnung (die gerade erarbeitet wird). Nr. 22 (neu ):   Messen, nicht-kulturelle Ausstellungen, Spezialmärkte und ähnliche Einrichtungen werden zugelassen, auf Basis einer Rechtsverordnung (die gerade erarbeitet wird). Abs. 3:  Es wird ergänzt, dass Besucher und Kunden von Einrichtungen und Betrieben mit Publikumsverkehr, wo immer möglich, einen Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten haben, und an den in § 3 Abs. 1 Satz 3 angeführten Orten eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen haben. Für Familien und Angehörige des eigenen oder eines weiteren Haushalts gelten diese Abstandsregelungen dies nicht. Ebenso für Veranstaltungen außerhalb des öffentlichen Raums nach § 3 Abs. 2. Abs. 9 : Eine Verordnungsermächtigung wird auch für den ÖPNV und den touristischen Verkehr geschaffen (bisher nur: Fahrgastschifffahrt).   § 6 – Maßnahmen zum Schutz besonders gefährdeter Personen Abs. 9 alt und 10 neu: Die Verordnungsermächtigung des Sozialministeriums wird neu und expliziter gefasst.   § 7 – Betretungsverbote Die Regelungslücke, wonach bisher formal kein Betretungsverbot für Einrichtungen des § 1a Abs. 1 bestanden hat, wurde endlich geschlossen.   § 9 – Ordnungswidrigkeiten Die Tatbestände werden an die geänderten materiellen Grundlagen angepasst.   § 11 – Außerkrafttreten Es wird klargestellt, dass § 3 Abs. 6 S. 1 und 2, die mit dieser Änderungsverordnung hinsichtlich der Veranstaltungen neu geschaffen worden sind (s.o.), erst am 31.08.2020 außer Kraft treten. Insoweit besteht bis dahin jedenfalls Planungssicherheit.  
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Kabinett beschließt Änderung der Corona-Verordnung (22. Mai 2020)

Ab 18.05. kann die Kinderbetreuung ausgeweitet werden und Bildungseinrichtungen können wieder öffnen. Das Kabinett hat am 16.05. im Umlaufverfahren die erste Verordnung zur Änderung der Corona-Verordnung beschlossen. Entsprechend der zweiten Stufe des Stufenplans der Landesregierung wird die Kinderbetreuung ausgeweitet in Richtung eines eingeschränkten Regelbetriebs. So sollen neben Kindern, die be-reits die erweiterte Notbetreuung besucht haben, auch Kinder mit besonderem Förderbedarf betreut werden. Darüber hinaus können weitere Kinder berücksichtigt werden, abhängig von den räumlichen und personellen Kapazitäten vor Ort. Obergrenze ist dabei die Hälfte der in der Betriebserlaubnis genehmigten Gruppengröße. Ab dem 18.05. kann unter Hygieneauflagen und Abstandsgebot auch die Fahrgastschifffahrt wieder betrieben werden, ebenso können Bildungseinrichtungen jeglicher Art wieder öffnen. Für den 29.05. sieht die Verordnung die Öffnung von Beherbergungsbetrieben, Campingplätzen und Wohnmobilstellplätzen sowie von Freizeitparks und für Anbieter von Freizeitaktivitäten vor, auch innerhalb geschlossener Räume. Dafür gelten jeweils Hygieneauflagen und das Abstandsgebot. Ab dem 02.06. können dann wieder alle öffentlichen und privaten Sportanlagen und Sportstätten öffnen, insbesondere Fitnessstudios sowie Tanzschulen und ähnlich Einrichtungen. Zudem können Schwimm- und Hallenbäder sowie Thermal- und Spaßbäder öffnen, um Schwimmkurse und Schwimmunterricht anzubieten und Prüfungen abzunehmen. Auch für diese Öffnungen gelten Hygieneauflagen und Abstandsgebot. Weitere Informationen finden Sie hier: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/ oder in der Datei siehe unten.
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